Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Neue Schlappe für Samsung im iPhone-Patentstreit
15. September 2012 von
Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem
erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA
erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer
vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen
vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt
worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am gestrigen Freitag. Seine
Entscheidung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Telekommunikation: Nächster Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple – Digital – Augsburger Allgemeine
15. September 2012 von
Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab.
Bei allen vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am Freitag. Seine Entscheidung wird Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
• Patentkrieg: Motorola Mobility verlangt USImportstopp von iPhone, iPad und Mac GIGA
18. August 2012 von
Während sich die mündliche Verhandlung im Fall Apple gegen Samsung ihrem Ende neigt, muss sich Apple in diesem Tagen einem weiteren Patentverfahren stellen: Motorola Mobility, mittlerweile eine Google-Tochter, beantragt vor der US-Handelsbehörde einen Importstopp von Apple-Produkten wegen mutmaßlicher Patentverletzungen.
Auch wenn der Fall Apple gegen Samsung in den letzten Tagen Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Kein US-Einfuhrverbot für HTC-Smartphones
5. Juli 2012 von
Stein des Anstoßes sind vier Patente, die, nach Ansicht von Apple, durch HTC verletzt würden. Neben der Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Apple vs. HTC: Kein US-Einfuhrverbot für HTC-Smartphones im Eilverfahren
3. Juli 2012 von
Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat Apples im Eilverfahren gestellten Antrag auf ein Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones abgelehnt. Die Kommission werde den US-Zoll nicht dazu anweisen, die HTC-Produkte in Beschlag zu nehmen, da ihr die nötigen Informationen fehlen, ob der taiwanische Hersteller die Verfügung der Handelsbehörde derzeit verletze – erklärte die ITC laut BusinessWeek. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple fordert US-Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones
6. Juni 2012 von
Apple hat eine weitere Beschwerde gegen den Konkurrenten HTC bei der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) eingereicht. Der iPhone-Hersteller fordert laut FOSS Patents in einem Eilverfahren den Einfuhrstopp von 29 HTC-Smartphones, darunter One X, One S und One V sowie Inspire Sensation, Hero, EVO, Flyer, Thunderbolt, Droid Incredible und weitere Modellvarianten.
Nach Apples Ansicht verletzen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple scheitert mit Motorola-Klage vor amerikanischer Handelsbehörde
19. März 2012 von
Nach Auffassung der Handelskommision wurden die fraglichen Patente jedoch nicht verletzt. Damit ist der Fall Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola
16. Januar 2012 von
Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Mobilfunk: Motorola Mobility verletzt Microsoft-Patente
21. Dezember 2011 von
Eine neue Niederlage im Patentkrieg für das Android-Lager. Die US-Handelsbehörde ITC urteilt, dass der Handyhersteller gegen Rechte des Softwarekonzerns verstößt. Für Google, der Motorola Mobility übernimmt, ein weiterer Rückschlag.
Im Patentkrieg der Smartphonehersteller hat das Android-Lager eine weitere Niederlage in einer Detailfrage erlitten. Ein Richter der US-Handelsbehörde Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]
Microsoft gegen Motorola: Nächster Patent-Rückschlag für Android
21. Dezember 2011 von
Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat das Android-Lager eine weitere kleine Niederlage erlitten. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC befand in einer vorläufigen Entscheidung, dass der Smartphone-Hersteller Motorola gegen ein Patent des Software-Riesen Microsoft verstößt. Für das Lager um das Google-Betriebssystem Android war es der zweite Patent-Rückschlag bei der ITC in zwei Tagen.
Die Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Apple erringt nur kleinen Patenterfolg gegen HTC
21. Dezember 2011 von
Apple: Etappensieg im Patentstreit gegen Android – Business News
20. Dezember 2011 von
Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat in letzter Instanz Apple mit seiner Patentklage gegen bestimmte Funktionen in Android-Handys von HTC recht gegeben. Nach dem Urteil dürfen ab dem 19. April nächsten Jahres keine Smartphones von HTC mit dem Android-Betriebssystem importiert werden, bei welchen eine kontextbasierte Erkennung von Textelementen implementiert ist.
Bei der strittigen Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC – Yahoo!
20. Dezember 2011 von
San Francisco (dapd). Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag. Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen Produkten mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC entschied Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]
Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC – Freie Presse
20. Dezember 2011 von
San Francisco (dapd). Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag. Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen Produkten mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC entschied Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]