Importstopps

19. März 2024

ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]