Einfuhrverbot

26. April 2024

Kein US-Einfuhrverbot für HTC-Smartphones

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat den Eilantrag von Apple auf ein Einfuhrverbot von 29 HTC-Smartphones, inklusive dem neuen Flagschiff One X, in die USA abgelehnt. Die Behörde bestätigt damit, dass der taiwanische Handyhersteller keine Patente der Kalifornier verletzte.

Stein des Anstoßes sind vier Patente, die, nach Ansicht von Apple, durch HTC verletzt würden. Neben der Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple vs. HTC: Kein US-Einfuhrverbot für HTC-Smartphones im Eilverfahren

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat Apples im Eilverfahren gestellten Antrag auf ein Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones abgelehnt. Die Kommission werde den US-Zoll nicht dazu anweisen, die HTC-Produkte in Beschlag zu nehmen, da ihr die nötigen Informationen fehlen, ob der taiwanische Hersteller die Verfügung der Handelsbehörde derzeit verletze – erklärte die ITC laut BusinessWeek. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple fordert US-Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones

Apple hat eine weitere Beschwerde gegen den Konkurrenten HTC bei der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) eingereicht. Der iPhone-Hersteller fordert laut FOSS Patents in einem Eilverfahren den Einfuhrstopp von 29 HTC-Smartphones, darunter One X, One S und One V sowie Inspire Sensation, Hero, EVO, Flyer, Thunderbolt, Droid Incredible und weitere Modellvarianten.
Nach Apples Ansicht verletzen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Einfuhrverbot für Motorolas Android-Smartphones

Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Erneuter Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Motorola

Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola Mobility. In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es mittlerweile um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – IT-Business – derStandard.at › Web

US-Handelskommission sieht vorläufig keine Verletzung durch SmartphonesIm Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola, wie am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET berichtete. In der im Herbst 2010 eingereichten Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Telekommunikation: Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola.

Das berichtete am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET. In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Nächster Patent-Rückschlag für Android-Lager

In der Patentschlacht der Smartphone-Hersteller hat das Android-Lager eine weitere kleine Niederlage erlitten. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC befand in einer vorläufigen Entscheidung (PDF-Datei), dass der Smartphone-Hersteller Motorola (wird gerade von Google übernommen) gegen ein Patent des Software-Riesen Microsoft verstößt. Für das Lager um das Betriebssystem Android war es der zweite Patent-Rückschlag Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Nächster PatentRückschlag für AndroidLager

21.12.2011 10:53 Uhr

New York (dpa) – Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat das Android-Lager eine weitere kleine Niederlage erlitten. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC befand in einer vorläufigen Entscheidung, dass der Smartphone-Hersteller Motorola gegen ein Patent des Software-Riesen Microsoft verstößt. Für das Lager um das Google-Betriebssystem Android war Quelle: Allgemeine Zeitung… [weiterlesen]

Nächster Patent-Rückschlag für Android-Lager – Smartphones – derStandard.at › Web

ITC: Motorola verstößt gegen Microsoft-PatentIm Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat das Android-Lager eine weitere kleine Niederlage erlitten. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC befand in einer vorläufigen Entscheidung, dass der Smartphone-Hersteller Motorola gegen ein Patent des Software-Riesen Microsoft verstößt. Für das Lager um das Google-Betriebssystem Android war es der zweite Patent-Rückschlag Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple erringt nur kleinen Patenterfolg gegen HTC

Die US-Handelsbehörde ITC verfügte zwar ein Einfuhrverbot gegen HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Allerdings blieb von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, in der Entscheidung nur eines übrig.Daher sprach der taiwanische HTC-Konzern seinerseits von einem Sieg. Das betroffene Patent (US-Patentnummer 5946647) verletzt HTC nach Ansicht der International Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC – Yahoo!

San Francisco (dapd). Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag. Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen Produkten mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC entschied Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]

Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC – Freie Presse

San Francisco (dapd). Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag. Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen Produkten mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC entschied Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

“Handykrieg”: Apple kann nur kurz verschnaufen > Kleine Zeitung

Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC errungen. Die US-Handelsbehörde ITC verhängte ein Einfuhrverbot für HTC-Geräte, die eine von Apple patentierte Technologie einsetzen. Von den zehn Patenten blieb allerdings nur eines übrig und somit fühlt sich auch HTC als Sieger.Foto © AP Im Patentkrieg der Smartphone-Hersteller hat Apple einen kleinen Erfolg Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Patentkrieg: Apple erringt Minisieg gegen HTC

Mit einer Patentklage wollte der iPhone-Hersteller den Import von HTC-Geräten in die USA stoppen. Eine Entscheidung der Handelskommission gibt Apple nur in einem von mehreren Punkten recht – so kann HTC dem drohenden Importstopp entgehen.

Im Patentkrieg der Smartphonehersteller hat Apple  einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC  errungen. Die US-Handelsbehörde ITC Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]