Ablehnung

19. März 2024

ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple zielt weiter auf Galaxy-Verkaufsverbot in den USA

Apple gibt den Versuch nicht auf, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und ein Tablet des Rivalen Samsung in den USA zu erwirken. Der iPhone-Hersteller hat Berufung gegen die Ablehnung einer Einstweiligen Verfügung durch ein kalifornisches Gericht in der vergangenen Woche eingereicht. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor. Das Gericht hatte keine Quelle: Heise.de… [weiterlesen]