Patentrecht

19. April 2024

Neues aus USA: USPTO erklärt Apples Pinch-to-Zoom Patent für ungültig | anDROID NEWS & TV

21. Dezember 2012 von

Das Patentrecht existiert in seiner heutigen Form in Deutschland erst seit 1877, allerdings hatten bereits die alten Griechen um 720 v. Chr. etwas ähnliches wie ein Patentrecht. Das Patentrecht als solches kann also auf eine verdammt lange Geschichte zurückblicken und müsste sich eigentlich schämen, bei all dem Kram der heutzutage patentiert werden kann.
Umso schöner für uns ist es dann zu lesen, wenn solch unsinnige Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Kategorie: Allgemein, Android Stichworte: , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Kein US-Einfuhrverbot für HTC-Smartphones

5. Juli 2012 von

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat den Eilantrag von Apple auf ein Einfuhrverbot von 29 HTC-Smartphones, inklusive dem neuen Flagschiff One X, in die USA abgelehnt. Die Behörde bestätigt damit, dass der taiwanische Handyhersteller keine Patente der Kalifornier verletzte.

Stein des Anstoßes sind vier Patente, die, nach Ansicht von Apple, durch HTC verletzt würden. Neben der Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Kategorie: Smartphone Stichworte: , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

SAMSUNG VS APPLE KEIN IPAD VERBOT IN DEN NIEDERLANDEN

18. März 2012 von

17.03.12 | 23:12 Uhr | 67 mal gelesen

Seoul 16.03.2012 (www.emfis.de) In den Niederlanden musste Samsung eine weitere Patentrecht-Schlappe hinnehmen. Ein Gericht in Den Haag hat das geforderte Verkaufsverbot von Apples iPhone und iPad abgeschmettert.

Im Fokus des Gerichtsverfahrens stand ein 3-G-Patent von Samsung. Apple verwendet in einigen seiner Handheld-Geräte Basisbandprozessoren des US-Chipherstellers Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Kategorie: iPad / Tablet, iPhone Stichworte: , , , , , , , , , , , , , , , ,

Australien: Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple – Digital – Augsburger Allgemeine

30. November 2011 von

Während Apple ein Verkaufsverbot für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 fordert, verklagt Samsung nun Apple. Es geht um Patente.

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. dpa

Im Patentrecht-Streit um   Tabletcomputer und Smartphones hat der südkoreanische   Technologiekonzern Samsung seinen US-Konkurrenten Apple in   Australien Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Kategorie: iPad / Tablet Stichworte: , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,