Urteil

19. März 2024

US-Jury: iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente

Das Geschworenenurteil im Fall MobileMedia vs. Apple

In einem Verfahren vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware kamen die Geschworenen zu dem Urteil, dass Apple mit dem iPhone drei Patente aus dem Bestand des Patentverwalters MobileMedia Ideas verletzt (MobileMedia vs. Apple, 10-CV-00258, U.S. District Court for the District of Delaware). Es handelt sich dabei um zwei Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Instagram: Neues Kamera-Design für die iPhone-App

Mit dem Update für das iPhone erhalten Instagram-Nutzer eine komplett überarbeitet Kamera. So wurde das Design optimiert, es wird eine Vorschau des jeweils zuletzt aufgenommene Bildes angezeigt, und der Zugriff auf bereits gespeicherte Fotos wurde vereinfacht.

Mit Willow hält auch ein neuer Filter bei Instagram Einzug. Dabei handelt es sich um einen Monochrom-Filter mit leicht violetten Tönen und Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Verkauf gefälschter Smartphones kein Betrug – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Wenn aus Preis klar sein muss, dass Ware nicht echt ist – Urteil des Wiener Straflandesgerichts nicht rechtskräftig Der Verkauf von gefälschten, aber
einwandfrei funktionierenden Smartphones ist kein Betrug, wenn dem
Käufer aus dem Preis klar sein muss, dass die Ware nicht echt sein
kann. Das hat das Wiener Straflandesgericht am Freitag festgestellt.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Verkauf gefälschter Smartphones kein Betrug – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Wenn aus Preis klar sein muss, dass Ware nicht echt ist – Urteil des Wiener Straflandesgerichts nicht rechtskräftig Der Verkauf von gefälschten, aber
einwandfrei funktionierenden Smartphones ist kein Betrug, wenn dem
Käufer aus dem Preis klar sein muss, dass die Ware nicht echt sein
kann. Das hat das Wiener Straflandesgericht am Freitag festgestellt.
Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Staatsanwaltschaft Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

iPhone geklaut, SIM-Karte missbraucht: Kundin muss nicht zahlen

Eine Mobilfunk-Kundin, deren Rechnung nach dem Diebstahl ihres Apple iPhone
mehr als 7 500 Euro betrug, muss diese nicht zahlen. Das entschied das
Landgericht Berlin
(Az.: 9 O 177/12, Urteil vom 20.11.2012 – noch nicht rechtskräftig), wie die
Kanzlei Hollweck berichtet. Geklagt
hatte die Deutsche Telekom. Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Samsung: Ohne unsere Patente gäbe es kein iPhone” | anDROID NEWS & TV

Die eine Sache da zwischen Apple und Samsung, das ist fast so wie Michel Endes “Die Unendliche Geschichte”: Unendlich und ohne Aussicht auf ein Ende. Während Apple sich gütlich einigen konnte mit HTC vor etwa 3 Wochen, denkt Samsung noch lange nicht ans aufgeben und schießt stattdessen lieber mit neuem Kanonenfutter auf den Rivalen aus Amerika.
Zumindest Shin Jong-kyung, Präsident von Samsung Electronics, ist Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung: Ohne unsere Patente gäbe es kein iPhone” | anDROID NEWS & TV

Die eine Sache da zwischen Apple und Samsung, das ist fast so wie Michel Endes “Die Unendliche Geschichte”: Unendlich und ohne Aussicht auf ein Ende. Während Apple sich gütlich einigen konnte mit HTC vor etwa 3 Wochen, denkt Samsung noch lange nicht ans aufgeben und schießt stattdessen lieber mit neuem Kanonenfutter auf den Rivalen aus Amerika.
Zumindest Shin Jong-kyung, Präsident von Samsung Electronics, ist Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTCEinigung nennen GIGA

Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Gericht entscheidet: Apple muss Samsung die Details der HTCEinigung nennen GIGA

Apple muss samsung Details der Einigung mit HTC verraten: Ein US-Bezirksgericht hat einem entsprechenden Antrag der Koreaner stattgegeben. Samsung meint, so ein weiteres Argument dafür zu bekommen, dass Apple keinen Verkaufsstopp für Samsung-Produkte verlangen kann.

Samsung glaubt, dass Apple im Rahmen des “Cross Licensing”-Deals auch Lizenzen für solche Patente an HTC vergeben hat, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Apple vs. Samsung: Auch Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean im Fadenkreuz GIGA

Die weltweiten Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung gehen weiter. Apple teilte dem Gericht mit, dass man sowohl das Galaxy Note 10.1 als auch das von Samsung genutzte Android 4.1 Jelly Bean in den laufenden Prozess einfügen wolle. Damit folgt Apple dem Beispiel der Südkoreaner, die erst Anfang Oktober das iPhone 5 zu ihrer eigenen Klage beigefügt hatten.

Bloomberg berichtet, dass Apple Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple-Webseite: Samsung hat Design des iPads nicht kopiert

Apple hat eine peinliche Niederlage in Großbritannien einstecken müssen. Ein britisches Gericht hatte angeordnet, Apple müsse öffentlich verlautbaren, Samsung habe bei der Entwicklung des Galaxy Tab 10.1 Apples geschützte iPad-Designs nicht kopiert. Apples Einspruch gegen dieses Urteil war bereits abgelehnt worden. Die daraufhin von Apple veröffentlichte Internetseite wurde nun wiederum vom Gericht Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple UK muss Notiz zu Samsung-Urteil ändern

Ein Londoner Berufungsgericht hat Apple gerügt und angewiesen, die auf der britischen Webseite veröffentlichte Stellungnahme zu einem verlorenen Patentverfahren gegen Samsung richtigzustellen. Apples derzeitiger Text entspreche nicht den Vorgaben der Anordnung. Die britischen Richter störten sich vor allem an der Auflistung von Verfahren in anderen Ländern, bei denen die Gerichte zu einer anderen Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple setzt britisches Urteil um: Richtigstellung auf Homepage verfügbar | anDROID NEWS & TV

Vor einer Woche bestätigte der  High Court of England and Wales ein Urteil, das auf den ersten Blick Apple nicht schmecken dürfte. Darin verdonnerte das Gericht Apple dazu, auf seiner Homepage und in diversen Printmedien eine Richtigstellung zu veröffentlichen. Nun, dem ist Apple gewissermaßen auch nachgekommen, allerdings nicht ohne Sticheleien gegen den lästigen Konkurrenten aus Südkorea.
Laut dem britischen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung vs. Apple: Japanisches Gericht sieht keine Patentverletzung durch iPhone

Ein Tokioter Gericht hat einen von Samsung geforderten iPhone-Verkaufsstopp abgelehnt. Dies berichtete die japanische Zeitung The Asahi Shimbun am vergangenen Samstag. Das Gericht traf die Entscheidung bereits in den zurückliegenden Wochen: In einem Urteil von Mitte September sah es ein Samsung-Patent über den Download von Apps zur Funktionserweiterung eines Smartphones als nicht durch das iPhone verletzt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]