zuständigen

19. März 2024

ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung bekommt neue Chance für US-Importstopp des iPhone

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von
Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde
ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der
vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand
stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein
Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte.
Dieser Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple lässt sich rechteckiges Tablet-Design schützen

09.11.2012, 17:13 (2)

Bei der stetig steigenden Konkurrenz auf dem Smartphone- und Tabletmarkt gehen ständig neue Patentgesuche bei den zuständigen Ämtern ein. Nun hat sich Apple eine Formvorstellung für Tablets schützen lassen. Das US-Patent- und Markenamt patentierte für Apple ein Tablet-Design mit abgerundeten Ecken.Die bisherigen iPad-Patente bezogen sich vor allem auf die Benutzeroberfläche oder Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple: iPhone- und iPad-Verpackung als Dockingstation

Der Hersteller Apple hat einen neuen Patentantrag für die Verpackung des iPhone beim zuständigen US-Patent- und Markenamt eingereicht – allerdings wurde dies bereits 2011 gemacht, nur jetzt wurde das Patent vom Amt erstmalig veröffentlicht. Demnach soll dabei die Verpackung gleichzeitig als Zubehör in Form einer Dockingstation fürs Smartphone dienen und auch als Tonverstärker eingesetzt werden können. Die Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

England: 3 Patente von Apple für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Die letzten Tage haben die Nachrichten aus der juristischen Ecke vor allem die Verkaufsverbote von Apple gegen Samsung dominiert. Erst wurde das Galaxy Tab 10.1 endgültig verboten, kurz darauf folgte das Galaxy Nexus. Während ersteres wegen des Design verboten wurde, ist es beim Galaxy Nexus hauptsächlich die Google Schnellsuche. Unterdessen verliert Apple zur Abwechslung mal und das auch noch in England.
Hier Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple-Patentstreit: Verkauf des Samsung-Tablets bleibt verboten

Samsungs Versuch, das vorläufige
Verkaufsverbot für das Tablet Galaxy Tab 10.1 bis zu einem abschließenden
Urteil aufzuheben, ist vor dem zuständigen amerikanischen Gericht gescheitert.
Eine Richterin in Kalifornien habe den Antrag von Samsung zurückgewiesen,
berichtet die Finanznachrichtenagentur Bloomberg.
Das als iPad-Konkurrent gehandelte Samsung-Tablet darf somit in den USA weiterhin
nicht Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

iPhone 4: Entschädigung für 25 Millionen Kunden

18.02.2012 13:55, Win Future
Im Hinblick auf die kurz nach dem Verkaufsstart bekannt gewordenen Empfangsprobleme des iPhone 4 und einer damit verbundenen Massenklage ist es zwischen den zuständigen Anwälten und Apple in den USA zu einer … (Weiter lesen)Mehr zum ThemaApple-Vertragsfertiger Foxconn erhöht GehälterMicrosoft kritisiert Google wegen Safari-HackingApple: 2011 mehr iOS-Geräte als Macs Quelle: DAF… [weiterlesen]

Australien hebt Verkaufsverbot von Samsung-Tablet-PC auf – Freie Presse

Ein australisches Gericht hat das Verkaufsverbot im Land für den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 des südkoreanischen Elektronikkonzerns Samsung aufgehoben. Der Berufung von Samsung werde stattgegeben, heißt es in dem Urteil der zuständigen Richter des Bundesgerichts in Sydney. Allerdings steht noch eine Abschlussanhörung aus; das Verkaufsverbot gilt zudem noch bis Freitag.
Hintergrund ist ein monatelanger Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Australien hebt Verkaufsverbot von Samsung-Tablet-PC auf – Yahoo!

Ein australisches Gericht hat das Verkaufsverbot im Land für den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 des südkoreanischen Elektronikkonzerns Samsung aufgehoben. Der Berufung von Samsung werde stattgegeben, heißt es in dem Urteil der zuständigen Richter des Bundesgerichts in Sydney. Allerdings steht noch eine Abschlussanhörung aus; das Verkaufsverbot gilt zudem noch bis Freitag.
Hintergrund ist ein monatelanger Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]

Australien: Gericht hebt Verkaufsverbot von Samsung-Tablet-PC auf   – Wirtschaft – Aktuelle Wirtschafts- und Finanznachrichten – Augsburger Allgemeine

Ein australisches Gericht hat am   Mittwoch das Verkaufsverbot im Land für den Tablet-PC Galaxy Tab 10. 1 des südkoreanischen Elektronikkonzerns Samsung aufgehoben.

Der   Berufung von Samsung werde stattgegeben, heißt es in dem Urteil der   zuständigen Richter des Bundesgerichts in Sydney. Allerdings steht   noch eine Abschlussanhörung aus; das Verkaufsverbot gilt zudem noch   bis Freitag.
Hintergrund ist Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Australisches Gericht hebt Verkaufsverbot von Samsung-Tablet-PC auf – Yahoo!

Ein australisches Gericht hat am Mittwoch das Verkaufsverbot im Land für den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 des südkoreanischen Elektronikkonzerns Samsung aufgehoben. Der Berufung von Samsung werde stattgegeben, heißt es in dem Urteil der zuständigen Richter des Bundesgerichts in Sydney. Allerdings steht noch eine Abschlussanhörung aus; das Verkaufsverbot gilt zudem noch bis Freitag.
Hintergrund ist ein monatelanger Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]