Importstopp

27. April 2024

Samsung bekommt neue Chance für US-Importstopp des iPhone

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von
Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde
ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der
vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand
stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein
Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte.
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Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.

Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Motorola Mobility verlangt USImportstopp von iPhone, iPad und Mac GIGA

Während sich die mündliche Verhandlung im Fall Apple gegen Samsung ihrem Ende neigt, muss sich Apple in diesem Tagen einem weiteren Patentverfahren stellen: Motorola Mobility, mittlerweile eine Google-Tochter, beantragt vor der US-Handelsbehörde einen Importstopp von Apple-Produkten wegen mutmaßlicher Patentverletzungen.

Auch wenn der Fall Apple gegen Samsung in den letzten Tagen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple-Patentstreit: US-Importstopp für HTC-Smartphones – Apple – derStandard.at › Web

HTC One X und Evo 4G LTE dürfen nicht am US-Zoll vorbei Die beiden HTC-Smartphones One X und Evo 4G LTE dürfen auf unbestimmte Zeit nicht in die USA ausgeliefert werden. Verantwortlich dafür sei laut einem Cnet-Bericht der Patentstreit des taiwanesischen Herstellers mit Apple. HTC arbeite mit den Behörden zusammen, um das Problem rasch zu lösen, schreibt TheVerge. Der Konzern bestätigte inzwischen, dass die Geräte Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]