Patent

19. März 2024

Pause: Apple zieht Patent-Vorwürfe gegen Galaxy S3 Mini zurück

Apple hat seine US-Patentvorwürfe gegen
Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die
Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich
behielt sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung
neu aufzugreifen, wenn sich das ändern sollte, wie aus am Freitag
veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht. Das S3 Mini ist eine
abgespeckte Version von Samsungs Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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iPhone: Erst bunt, dann rund?

Das Samsung Galaxy Nexus/Nexus S und Dell Venue Pro hatten zwei Dinge gemeinsam: Erstens sind es hervorragende Smartphones, die einmal in den Schatten mehrerer beliebter Handys gerieten und dann ihr Potenzial in Bezug auf den Umsatz nie wirklich erreicht haben. Zweitens sorgt ein gebogenes Glas-Display für den einzigartigen Look and Feel der Mobilgeräte: Der Bildschirm des Galaxy Nexus ist konkav, während der Quelle: BGR… [weiterlesen]

Apple beruft und versucht weiter Samsung Geräte verbieten zu lassen | anDROID NEWS & TV

Lucy Koh hat als auf Bezirksebene entschieden, dass die Verbote von den 26 Smartphones und Tablets nicht gerechtfertigt sind, da nur ein Teil der Funktionen die Patente verletzen und nicht der gesamte Funktionsumfang. Apple gibt sich nicht damit zufrieden und legt nun in San Jose Berufung ein.

Die Jury war im August der Meinung, dass die 26 Geräte gegen mehrere Patente von Apple verstoßen und Apple bekam eine Zusage Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Neues aus USA: USPTO erklärt Apples Pinch-to-Zoom Patent für ungültig | anDROID NEWS & TV

Das Patentrecht existiert in seiner heutigen Form in Deutschland erst seit 1877, allerdings hatten bereits die alten Griechen um 720 v. Chr. etwas ähnliches wie ein Patentrecht. Das Patentrecht als solches kann also auf eine verdammt lange Geschichte zurückblicken und müsste sich eigentlich schämen, bei all dem Kram der heutzutage patentiert werden kann.
Umso schöner für uns ist es dann zu lesen, wenn solch unsinnige Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verliert wichtiges Zoom-Patent

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Nächstes iPhone soll mehr als nur eine Benachrichtigungs LED haben [Gerücht]

Könnt ihr euch zufällig an ein Patent erinnern das Apple vor zwei Jahren eingereicht hat? Dabei ging es um mehrere LED Lichter, die in einer gewissen Anordnung am Gerät angebracht sind. Und jetzt sieht es so aus, als würden die Jungs aus Cupertino endlich auf dieses Patent zurückgreifen und es im nächsten iPhone nutzen. Das behauptet zumindest genau eine! Insiderquelle.Das nächste iPhone soll demnach gleich mehrere Quelle: Handy-News AT… [weiterlesen]

Apples iPhone verletzt Nokia-Patent

Das iPhone verletzt drei Patente von Mobilemedia, einem Tochterunternehmen von Nokia, Sony und Mpeg-La.

AnzeigeEin US-Gericht hat die Klage von Mobilemedia gegen Apple bestätigt. Demnach verletzt das iPhone drei Patente, die typische Telefonfunktionen beschreiben. Das Patent 6,070,068 behandelt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen, das Patent 6,253,075 behandelt die Möglichkeit Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Amazon lässt sich Smartphone-Airbag patentieren

Im August des vergangenen Jahres wurde berichtet, dass Amazon einen Patentantrag auf einen Smartphone-Airbag gestellt hat. Erstmals eingereicht wurde dieser im Februar 2010. Am vergangenen Dienstag hat das US-Patentamt (USPTO) den Antrag nun angenommen und das Patent zugeteilt.

Damals wie heute hört sich die nun geschützte Technik sehr abenteuerlich an. Das System soll bereits beim Fallen mittels integrierter Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Grand Duos: Neues Dual-SIM-Handy aufgetaucht

Außerdem hat der japanische Blog das Samsung Galaxy S2 Plus gesichtet. Das Smartphone trägt die Bezeichnung GT-I9105p und ist mit Android 4.1.1 (Jelly Bean) ausgestattet. Zudem wurden ein 1-GHz-Dual-Core-Prozessor und ein 4,27 Zoll großer Touchscreen integriert – dieser löst 480 mal 800 Pixel auf. Bei diesem Smartphone kommen ebenfalls eine 8-Megapixel-Kamera und eine 2-Megapixel-Frontkamera zum Einsatz. Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

• Amazon sichert sich Airbag Patent für Smartphones GIGA

Was haben wir bei dieser Überschrift in der Redaktion gelacht. Nicht wegen dem Thema an sich, sondern weil im Apple-Lager gesagt wurde “Na das ist ja mal wirklich ein dummes Patent, dann doch lieber runde Ecken!”. Das am Patentsystem in den USA einiges gerichtet werden muss ist eindeutig. Was Amazon sich bei dem Patent denkt, eher weniger.

Ich weiß noch nicht genau wie ich mir diese Technik in einem Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Amazon bekommt Patent für Smartphone-Airbag” zugesprochen | anDROID NEWS & TV

Als im August 2011 ein Patentantrag veröffentlicht wurde, dachten viele noch “Was für ein Blödsinn”. Manche gingen sogar von einem verspäteten Aprilscherz aus, so unglaublich klang das, was sich Amazon da patentieren lassen wollte. Ein System, dass schnell die Runde als “Smartphone-Airbag” machte und für einiges an Verwirrung sorgte. Nun hat die USPTO dieses Patent tatsächlich erteilt.
Wie die Kollegen von Quelle: Android TV… [weiterlesen]

HTC One SV mit LTE-Unterstützung für Deutschland angekündigt

Das One SV verfügt über ein 4,3 Zoll großes Display, welches 480 mal 800 Pixel auflöst und mit Gorilla Glas versehen wurde. Bei der Software setzt HTC auf Android 4.0 Ice
Cream Sandwich und legt traditionell seine Benutzeroberfläche Sense in der Version
4.0 drüber. Ein Update auf Jelly Bean soll das One SV erhalten. Für den Antrieb sorgt
ein Snapdragon S4 1,2-GHz-Prozessor mit zwei Kernen
des Herstellers Qualcomm, Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple: Steve-Jobs-Patent für ungültig erklärt

Die US-amerikanische Patentbehörde USPTO hat nach einer erneuten Prüfung ein Apple-Patent für ungültig erklärt. Wie im Blog Foss Patents zu lesen ist, handelt es sich dabei um das sogenannte Steve-Jobs-Patent. Der Name verrät bereits, dass es sich nicht um irgendein Patent handelt, sondern um das, das die Eingabemethoden, die Multi-Touch-Bedienungen und die Benutzeroberflächen bei Touchscreen-Geräten wie Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]