Eilverfahren

28. März 2024

Prozesse: Apple droht Niederlage in Prozess gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und Samsung um das Design von Tablet-Computern droht dem iPad-Hersteller eine Niederlage auf ganzer Linie.

Der US-Computerriese Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage auf ganzer Linie. Foto: Federico Gambarini dpa

Das Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen Geräten Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple vor Niederlage in deutschem Prozess gegen Samsung

Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage. Der iPad-Hersteller will fünf Modelle von Samsung-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht darin unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Rechtsstreit mit Apple: Samsung darf das Tablet Galaxy 10 weiter verkaufen – Unternehmen – FOCUS Online – Nachrichten

Apple und Samsung streiten um Technologie und Design und liegen dabei Kopf an Kopf: Ein Gericht hat nun entschieden, dass Samsung sein Tablet Galaxy 10.1 weiter verkaufen darf. Doch auch Apple heimste einen Teilerfolg ein.
Apple scheiterte am Dienstag vor dem Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für Samsungs Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N durchsetzen. Dagegen weitete das OLG das Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Apple vs. HTC: Kein US-Einfuhrverbot für HTC-Smartphones im Eilverfahren

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat Apples im Eilverfahren gestellten Antrag auf ein Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones abgelehnt. Die Kommission werde den US-Zoll nicht dazu anweisen, die HTC-Produkte in Beschlag zu nehmen, da ihr die nötigen Informationen fehlen, ob der taiwanische Hersteller die Verfügung der Handelsbehörde derzeit verletze – erklärte die ITC laut BusinessWeek. Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Tab 10.1N darf weiter in Deutschland verkauft werden anDROID NEWS & TV

Heute stand ja ein weiteres finales Urteil am Düsseldorfer Landgericht in Sachen “never ending story” zwischen Apple und Samsung an. Die Design veränderte Version des 10.1 Zoll großem anDROID Tablet darf nun weiterhin trotz angestrebten Eilverfahren von Apple für ein europaweites Verkaufsverbot, in Deutschland veräußert werden.
Wortwörtlich heißt es in der offiziellen Pressemitteilung des Düsseldorfer Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple fordert US-Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones

Apple hat eine weitere Beschwerde gegen den Konkurrenten HTC bei der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) eingereicht. Der iPhone-Hersteller fordert laut FOSS Patents in einem Eilverfahren den Einfuhrstopp von 29 HTC-Smartphones, darunter One X, One S und One V sowie Inspire Sensation, Hero, EVO, Flyer, Thunderbolt, Droid Incredible und weitere Modellvarianten.
Nach Apples Ansicht verletzen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Klagt Samsung gegen das neue iPad in Australien?

08.03.2012 20:25, Telekom-Presse
Samsung hat gestern ein Eilverfahren gegen Apple beantragt, vermutlich geht es gegen das neue iPad. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]