Patente

19. März 2024

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Telekommunikation: Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple beruft und versucht weiter Samsung Geräte verbieten zu lassen | anDROID NEWS & TV

Lucy Koh hat als auf Bezirksebene entschieden, dass die Verbote von den 26 Smartphones und Tablets nicht gerechtfertigt sind, da nur ein Teil der Funktionen die Patente verletzen und nicht der gesamte Funktionsumfang. Apple gibt sich nicht damit zufrieden und legt nun in San Jose Berufung ein.

Die Jury war im August der Meinung, dass die 26 Geräte gegen mehrere Patente von Apple verstoßen und Apple bekam eine Zusage Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Google verkauft Home-Sparte von Motorola | anDROID NEWS & TV

Ende 2011 verkündete Google die Sensation: Für 12,5 Milliarden US Dollar will man den angeschlagenen Smartphone-Hersteller Motorola Mobility übernehmen. Schnell wurde klar, dass Google es eigentlich nur auf die Patente von Motorola abgesehen hatte, welche mit über 17.000 immerhin nicht gerade wenig sind.
Und auch nach der Übernahme haben sich die Gerüchte gehalten, dass Google Motorola nur wegen der Patente Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Google, Apple und weitere Konzerne ersteigern Kodak-Patente | anDROID NEWS & TV

Dem Fotografie-Konzern Kodak geht es schon länger nicht mehr so gut, wie es die Konzernleitung gerne hätte. Der einst vor allem als Hersteller von Fotografie-Ausrüstung bekannte Konzern verzeichnet seit längerem einen gefährlichen Umsatzrückang, weswegen Kodak nach Möglichkeiten der Sanierung sucht. Darunter auch die Versilberung der eigenen Patente.
Und genau dieses Patentpaket mit wichtigen Patenten Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verliert wichtiges Zoom-Patent

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Kodak verkauft Digitalfoto-Patente an Google, Apple, Samsung & Co.

Kodak hat nach monatelangen Bemühungen seine Digitalfoto-Patente für 525 Millionen Dollar verkauft. Das ist ein entscheidender Schritt, um die Finanzierung für einen Neuanfang des insolventen Unternehmens im kommenden Jahr zu sichern. Käufer ist der Patentverwerter Intellectual Ventures, der zusammen mit der Beratungsfirma RPX eine Gruppe aus zwölf Lizenznehmern zusammengetrommelt habe, von denen auch Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung lockert Patentvorwürfe in Europa | anDROID NEWS & TV

In den USA geht es noch heiß her im Patentstreit zwischen Apple und Samsung, wie wir gestern noch berichten mussten. Dabei wurden Anträge von Apple und Samsung gleichermaßen abgelehnt: Samsungs Vorwurf der Befangenheit des Jury-Vorsitzenden Vel Hogan und Apples Anträge auf Verkaufsverbote von 26 Geräten der Südkoreaner. Eine festgefahrene Situation könnte man meinen.
Und dennoch zeigt sich ein erster Lichtblick, Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Computer: IT-Schwergewichte schließen Pakt um Kodak-Patente – Wirtschaft – Aktuelle Wirtschafts- und Finanznachrichten – Augsburger Allgemeine

Es ist ein einzigartiger Pakt, der Klagen mit Digitalfoto-Patenten von Kodak verhindern soll: Apple, Google, Samsung und andere IT-Schwergewichte haben sie gemeinsam gekauft.

Der Foto-Pionier Kodak hatte im vergangenem Januar nach einem langen Überlebenskampf einen Insolvenzantrag gestellt. Foto:  Maurizu Antin dpa

Und der insolvente Fotopionier bekam so 525 Millionen Dollar Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Befangenheitsvorwurf abgelehnt und kein separates Verfahren | anDROID NEWS & TV

Es geht mal wieder weiter im ewigen Patentstreit zwischen Apple auf der einen Seite und Samsung auf der anderen Seite. Der seit Jahren schwelende Streit kam Ende August zu seinem vorläufigen Höhepunkt und seither versucht Samsung einiges, um die ganz große Strafe doch noch abwenden zu können. Nur ist Richterin Lucy Koh nicht ganz der Meinung von Samsung.
Vel Hogan ist Vorsitzender der Jury, die im Fall Apple gegen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apples iPhone verletzt Nokia-Patent

Das iPhone verletzt drei Patente von Mobilemedia, einem Tochterunternehmen von Nokia, Sony und Mpeg-La.

AnzeigeEin US-Gericht hat die Klage von Mobilemedia gegen Apple bestätigt. Demnach verletzt das iPhone drei Patente, die typische Telefonfunktionen beschreiben. Das Patent 6,070,068 behandelt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen, das Patent 6,253,075 behandelt die Möglichkeit Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

US-Jury: iPhone verletzt Sony- und Nokia-Patente

Das Geschworenenurteil im Fall MobileMedia vs. Apple

In einem Verfahren vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware kamen die Geschworenen zu dem Urteil, dass Apple mit dem iPhone drei Patente aus dem Bestand des Patentverwalters MobileMedia Ideas verletzt (MobileMedia vs. Apple, 10-CV-00258, U.S. District Court for the District of Delaware). Es handelt sich dabei um zwei Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]