Oracle verliert Java-Streit gegen Google
2. Juni 2012 von
Urteil: Auszahlungs-Gebühr von Prepaid-Restguthaben unzulässig
28. März 2012 von
Wenn ein Prepaid-Mobilfunkvertrag endet, darf der Anbieter für die Auszahlung des Restguthabens keine Gebühren verlangen. Entsprechende Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) seien unwirksam, urteilte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 27.03.2012, Aktenzeichen 2 U 2/11). Sie benachteiligten die Kunden unangemessen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Motorola verliert die dritte Klage gegen Apple
10. Februar 2012 von
Dass Apple die von Motorola patentierte Technologie in seinen Geräten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC – Yahoo!
20. Dezember 2011 von
San Francisco (dapd). Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag. Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen Produkten mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC entschied Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]
Apple erringt Sieg im Patentstreit mit HTC – Freie Presse
20. Dezember 2011 von
San Francisco (dapd). Apple hat im Patentstreit mit dem taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC einen Sieg errungen. Ein HTC-Produkt verletze die Patentrechte des iPhone-Herstellers, urteilte die US-Handelsbehörde ITC am Montag. Ab dem 19. April gelte daher ein Einfuhrverbot. Ursprünglich hatte Apple HTC im April 2010 vorgeworfen, mit seinen Produkten mehrere seiner Patente verletzt zu haben. Die ITC entschied Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]
Apple siegt im Patentstreit mit HTC
20. Dezember 2011 von
Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]
Apples Sieg im Patentstreit mit HTC
20. Dezember 2011 von
Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]