Patenten

19. März 2024

Google, Apple und weitere Konzerne ersteigern Kodak-Patente | anDROID NEWS & TV

Dem Fotografie-Konzern Kodak geht es schon länger nicht mehr so gut, wie es die Konzernleitung gerne hätte. Der einst vor allem als Hersteller von Fotografie-Ausrüstung bekannte Konzern verzeichnet seit längerem einen gefährlichen Umsatzrückang, weswegen Kodak nach Möglichkeiten der Sanierung sucht. Darunter auch die Versilberung der eigenen Patente.
Und genau dieses Patentpaket mit wichtigen Patenten Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung lockert Patentvorwürfe in Europa | anDROID NEWS & TV

In den USA geht es noch heiß her im Patentstreit zwischen Apple und Samsung, wie wir gestern noch berichten mussten. Dabei wurden Anträge von Apple und Samsung gleichermaßen abgelehnt: Samsungs Vorwurf der Befangenheit des Jury-Vorsitzenden Vel Hogan und Apples Anträge auf Verkaufsverbote von 26 Geräten der Südkoreaner. Eine festgefahrene Situation könnte man meinen.
Und dennoch zeigt sich ein erster Lichtblick, Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple sichert sich Design-Patente

Mehr als ein Jahr nach dem Tod von Steve Jobs ist der Einfluss des früheren CEO auf Apple noch immer spürbar. Wie AppleInsider aus Patenten entnehmen konnte, besitzt Apple nun das Patent für das iPhone 4 und dessen externes Antennendesign, das iPad 2, Smart Cover, iPhone 4/4S Bumper und den L-förmigen MagSafe von frühen MacBooks. Die Patente lauten auf die Namen von Jobs und Jonathan Ive, dem Senior Vice President of Quelle: BGR… [weiterlesen]

Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen

Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.

Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten

Nach einem Bericht des Wall Street Journal
erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum
Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen.
Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im
Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die
zum Grundstock von Standards gehören. Google hatte mit
dem Kauf des Handy-Herstellers Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier Mac & i

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Plagiatsvorwurf: Schweizer Bahn wirft Apple Kopie ihrer Uhr vor

Üblicherweise ist es Apple, das andere Unternehmen wegen Verletzung von Patenten oder Designmustern verklagt. Der Schweizer Bahnbetreiber SBB dreht jetzt den Spieß um. Mit dem neuen iOS 6 ähnelt die iPad-Uhr dem markanten Design der Schweizer Bahnhofsuhr. Jetzt bemüht sich die SBB um eine Lösung.

Apple ist schnell dabei, seine Designrechte durchzusetzen, doch jetzt soll sich Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Plagiatsvorwurf: Schweizer Bahn wirft Apple Kopie seiner Uhr vor

Üblicherweise ist es Apple, das andere Unternehmen wegen Verletzung von Patenten oder Designmustern verklagt. Der Schweizer Bahnbetreiber SBB dreht jetzt den Spieß um. Mit dem neuen iOS 6 ähnelt die iPad-Uhr dem markanten Design der Schweizer Bahnhofsuhr. Jetzt bemüht sich die SBB um eine Lösung.

Apple ist schnell dabei, seine Designrechte durchzusetzen, doch jetzt soll sich Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung als auch der taiwanische Konkurrent HTC unabhängig voneinander angekündigt, gegen das iPhone 5 juristisch vorzugehen, sollte es mit LTE auf den Markt kommen. Samsung macht seine Drohung nun wahr und hat Klage in Großbritannien eingereicht.
Das berichtete der Konzern Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Neue Schlappe für Samsung im iPhone-Patentstreit

Der Elektronikhersteller Samsung hat in seinem
erbitterten Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag in den USA
erlitten. Die amerikanische Handelsbehörde ITC wies in einer
vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen
vier von Samsung genannten Patenten sei keine Verletzung festgestellt
worden, erklärte der zuständige ITC-Richter am gestrigen Freitag. Seine
Entscheidung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]