Patentstreit

19. März 2024

Patentstreit: Samsung verzichtet auf Verkauf, Apple auf Patentklage

Im Rahmen ihres Patentstreites haben die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung vorerst einen  Teilfrieden geschlossen. Das Unternehmen aus Cupertino hat seine Patentvorwürfe gegen das Samsung Galaxy S3 Mini zurückgezogen. Der Grund: Die Südkoreaner haben sich verpflichtet den iPhone-5-Konkurrenten in den USA nicht zu verkaufen. Das geht aus den am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung verzichtet, Apple zieht Vorwürfe zurück

Apple hat seine Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behält sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, falls Samsung sich doch für einen Verkauf in den USA entscheidet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen (PDF) hervor. Das S3 Mini ist eine Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple verliert wichtiges Zoom-Patent

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Samsung lockert Patentvorwürfe in Europa | anDROID NEWS & TV

In den USA geht es noch heiß her im Patentstreit zwischen Apple und Samsung, wie wir gestern noch berichten mussten. Dabei wurden Anträge von Apple und Samsung gleichermaßen abgelehnt: Samsungs Vorwurf der Befangenheit des Jury-Vorsitzenden Vel Hogan und Apples Anträge auf Verkaufsverbote von 26 Geräten der Südkoreaner. Eine festgefahrene Situation könnte man meinen.
Und dennoch zeigt sich ein erster Lichtblick, Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung sendet Friedenssignale im Patenstreit mit Apple | Unternehmen

Stockholm (Reuters) – Samsung sendet nach einem Etappensieg im Patentstreit mit Apple Friedenssignale.

Der südkoreanische Smartphone-Hersteller geht nicht länger juristisch gegen den Verkauf von Apple-Produkten in Europa vor. Der Antrag für ein Vertriebsverbot in Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien und den Niederlanden werde zurückgezogen, teilte der Konzern am Dienstag mit. Ob Samsung Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Samsung-Manager: “Privat nutze ich Mac und iPhone” – Innovationen – derStandard.at › Web

In einem Interview verrät der Chief Strategy Officer Young Sohn die nächsten Schritte Samsungs und Der Patentstreit zwischen Samsung und Apple geht in die nächste Runde. Während – wie The Verge schreibt – Samsung versucht als ernstzunehmendes Design-Team aufzutreten, das es nicht nötig hat, Apple-Design zu kopieren, spricht der Strategy Chief Officer von Samsung in einem Interview mit Technology Review darüber, Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Samsung darf bei Apple schnüffeln – Patentkrieg und kein Ende – N24.de

 

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Patentkrieg und kein Ende

Keine Spur von Entspannung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung: Die Südkoreaner Quelle: N24… [weiterlesen]

Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen

Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Gegenseitige Klagen: Apple beendete Patentstreit mit HTC > Kleine Zeitung

Im erbitterten Mobilfunk-Patentkrieg gibt es einen Konfliktherd weniger – eine enstprechende Vereinbarung zwischen iPhone-Konzern Apple und der Smartphone-Spezialist HTC wurde auf zehn Jahre abgeschlossen.
Foto © ReutersDer iPhone-Konzern Apple und der Smartphone-Spezialist HTC haben ihren Patentstreit beigelegt. Es sei eine Vereinbarung auf zehn Jahre abgeschlossen worden, teilten die Unternehmen Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Apple und Google wollen gemeinsam an Patentfrieden arbeiten | anDROID NEWS & TV

Der Patentstreit der Mobilfunkbranche hält nun schon mehrere Jahre an und hat gefühlte Milliarden US Dollar an Kosten verursacht bei den teilnehmenden Parteien. Verständlich das da die ersten beteiligten Hersteller müde werden und nach einer gütlichen Einigung suchen, wie beispielsweise HTC vor genau einer Woche. Zwar will Samsung bis zum bitteren Ende gehen aber das muss nicht für alle anderen Unternehmen gelten.
Denn Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple und Google loten Patentfrieden aus > Kleine Zeitung

Im Patentstreit zwischen Apple und Google könnte es zu einer Einigung kommen. Die beiden Parteien loten derzeit die Möglichkeit eines Patentfriedens aus. Google hat grundlegende Patente im Mobilfunk und Apple im Bereich Smartphone-Design.Foto © ReutersDie Smartphone-Rivalen Apple und Google versuchen, ihren Patentkrieg beizulegen. Die zwei Schwergewichte der Branche loten eine Schlichtung in einem US-Verfahren Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]