Instanz

29. März 2024

VUS-erkaufsverbot für Samsung-Smartphones aufgehoben | euronews, unternehmen

Der US-Computerkonzern Apple hat im Patentstreit mit Samsung eine Niederlage erlitten: Ein Berufungsgericht hob das vorläufige Verkaufsverbot für die Galaxy-Nexus-Smartphones von Samsung auf und verwies den Fall zurück an die vorherige Instanz. Experten gehen allerdings davon aus, dass die Entscheidung den Smartphonemarkt kaum beeinflussen dürfte, da Samsung bereits mit neueren Geräten erfolgreich ist.

Im Quelle: Euronews Amerika… [weiterlesen]

iPhone-5-Design: Goophone zeigt Handy i5 & droht Apple mit Klage

Apple scheint in einem seit mehr als vier
Jahren laufenden Patentstreit aus dem Schneider: Ein Berufungsgericht
in Washington hat sich – wie bereits die niedrigere Instanz – auf die
Seite des kalifornischen Herstellers geschlagen und Apple damit
einen Schadenersatz von 625,5 Millionen Dollar erspart (498 Mio.
Euro). Das Gericht veröffentlichte heute das Urteil.

Die kleine Firma Mirror Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – COMPUTER BILD

Sieht das Motorola Xoom aus wie Apples iPad? Das Landgericht Düsseldorf entschied: nein. Der Verkauf des Tablets ist weiterhin gestattet.

Motorola: Der Tablet-PC Xoom ist weiterhin erhältlich. Apple scheitert vor Gericht.Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren. Ähnlich wie im Verfahren Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Apple scheitert mit Klage gegen Motorola Xoom GIGA

Apple kämpft im Patentkrieg gegen Android-Geräte auch in Deutschland. Hierzulande musste das Unternehmen nun aber eine Niederlage hinnehmen: Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass das Design von Motorolas Tablet Xoom Apples Geschmacksmuster nicht verletzt. Es bleibt aber noch die nächste Instanz.

Streng genommen ist der vom Landgericht Düsseldorf entschiedene Fall keiner, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Xoom-Tablet: Apple verliert Klage gegen Motorola

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Seiten können gegen das Urteil nun in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Prozesse: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xoom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen den Tablet-Computer Xoom seines Konkurrenten Motorola verloren.

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Verkaufsverbot durchsetzen wollen, da Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Doch die Richter sahen das anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Kein Verkaufsverbot: Apple verliert Klage gegen Motorola-Tablet Xooom – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten.

Apple hat in Deutschland eine Klage gegen Motorola verloren. Streitpunkt war der Tablet-Computer Xoom des Konkurrenten. Foto: Lukas Barth/Archiv dpa

Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht ein Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

China: Android muss 5 Jahre frei und offen bleiben

Als letzte wichtige Instanz hat die chinesische Kartellbehörde im Handelsministerium Mofcom der Übernahme von Motorola durch Google zugestimmt. Anscheinend haben sich die Chinesen Sorge um das aktuelle Lizenzmodell von Android gemacht – und dieses daher als Bedingung für die Zustimmung zementiert.

Die von Google beabsichtigte Übernahme der Motorola-Mobilfunksparte hatte die Aufsichtsbehörden aller Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

US-Einfuhrverbot für Motorolas Android-Smartphones

Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Motorola siegt gegen Microsoft anDROID NEWS & TV

Erst kürzlich berichteten wir von einer etwas kuriosen Sache, bei der ein US Richter Motorola es gerichtlich verbot, Verkaufsverbote gegen US amerikanische Firmen außerhalb der USA verhängen zu lassen bis zu einem bestimmten Termin. Dieser Termin war gestern, wo das Landgericht Mannheim eine Entscheidung fällte: Motorola hat Recht, Microsoft verletze die Patentschutzschriften für den H.264 Codec.
Richter Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Namensstreit um iPad in China noch ohne Endergebnis

Ein Gericht in Südchina hat sich heute mit
dem Streit um die chinesischen Namensrechte für das iPad befasst. In
zweiter Instanz hört der Provinzgerichtshof von Guangdong die Klage
von Apple gegen das chinesische Unternehmen Proview Shenzhen, das die
Namensrechte für sich beansprucht. Wann das Gericht in der Metropole
Guangzhou eine Entscheidung treffen wird, war zunächst unklar. Ich
hoffe sobald wie möglich, Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

NOCH KEINE ENTSCHEIDUNG IM NAMENSSTREIT UM IPAD IN CHINA

29.02.12 | 08:29 Uhr | 11 mal gelesen

PEKING (dpa-AFX) – Ein Gericht in Südchina hat sich am Mittwoch mit dem Streit um die chinesischen Namensrechte für das iPad befasst. In zweiter Instanz hört der Provinzgerichtshof von Guangdong die Klage von Apple gegen das chinesische Unternehmen Proview Shenzhen, das die Namensrechte für sich beansprucht. Wann das Gericht in der Metropole Guangzhou eine Entscheidung Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Apple: Etappensieg im Patentstreit gegen Android – Business News

Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat in letzter Instanz Apple mit seiner Patentklage gegen bestimmte Funktionen in Android-Handys von HTC recht gegeben. Nach dem Urteil dürfen ab dem 19. April nächsten Jahres keine Smartphones von HTC mit dem Android-Betriebssystem importiert werden, bei welchen eine kontextbasierte Erkennung von Textelementen implementiert ist.

Bei der strittigen Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Computer: Apple geht im Streit mit Samsung in Berufung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Versuch nicht auf, doch noch ein vorläufiges Verkaufsverbot für mehrere Smartphones und einen Tablet-Computer des Rivalen Samsung in den USA zu erreichen.

Der iPhone-Hersteller reichte Berufung gegen das kalifornische Urteil von vergangener Woche ein, in dem eine Einstweilige Verfügung abgelehnt worden war. Das geht aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervor.
Die zuständige Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsung darf seinen Tablet-PC in Australien verkaufen – Yahoo!

Rechtzeitig vor Weihnachten hat das Oberste Gericht Australiens das Verkaufsverbot für den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 des südkoreanischen Technologiekonzerns Samsung aufgehoben. Die höchste juristische Instanz des Landes wies am Freitag den Antrag des Konkurrenten Apple auf eine Verlängerung des Verkaufsverbots zurück. Apple könne gegen die Entscheidung nicht mehr in Berufung gehen, erklärte das Oberste Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]