Patentverletzungen

27. April 2024

ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.

Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Samsung wird gegen iPhone 5 klagen GIGA

Tjaja, die Schlacht zwischen Samsung und Apple geht natürlich weiter. Kurz bevor Apple das neue Flaggschiff ab morgen ausliefert, hat Samsung heute mitgeteilt, dass das iPhone 5 mit in den Gerichtskampf einbezogen werden soll.

Schon bevor Apple das iPhone 5 angekündigt hat, machte die Nachricht die Runde, dass Samsung das Unternehmen aus Cupertino wegen des neuen Flaggschiffs und den damit Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Das teuerste, schnellste AndroidUpdate aller Zeiten? GIGA

Eigentlich ist das Bild genau das Gegenteil von dem, um was es geht, denn vielleicht sorgt der Patentstreit zwischen Samsung und Apple dafür, dass Apple seinerseits Android “repariert”. Es ist schon wieder so absurd, dass man eigentlich nur darüber lachen möchte, denn Apples Siegeszug könnte vielleicht dafür sorgen, dass Smartphones mit überholten Android-Versionen endlich ihr Update erhalten.

Was Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple gewinnt im Patentstreit mit Samsung > Kleine Zeitung

Es ist der erster große Triumph für Apple im Mobilfunk-Patentkrieg: Ein Geschworenengericht stellte mutwillige Patentverletzungen durch Samsung fest und sprach Apple mehr als eine Milliarde Dollar Schadenersatz
zu. Foto © ReutersDutzende Klagen, hohe Kosten, Stress für
Kunden: Apple und Samsung nehmen bei ihrem Patentkrieg vieles in
Kauf. Jetzt brachten US-Geschworene dem iPhone-Konzern erstmals einen
gewichtigen Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Gericht verurteilt Apple und Samsung

Im Streit zwischen Apple und Samsung hat ein südkoreanisches Gericht am Freitag Patentverletzungen auf beiden Seiten festgestellt. Nach Anordnung der Richter muss Apple den Verkauf einiger seiner älteren iPhones und iPads in Südkorea teilweise einstellen. Das gleiche Verbot gilt allerdings auch für den Verkauf älterer Galaxy-Mobiltelefone und eines Tablets von Samsung. Das Bezirksgericht in Seoul entschied Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

• Apple gegen Samsung gegen Apple: Mündliche Verhandlung abgeschlossen GIGA

Das Gerichtsverfahren Apple gegen Samsung vor einem kalifornischen Bezirksgericht nähert sich seinem Ende. Am Freitag haben die mündliche Verhandlung abgeschlossen, zuletzt ging es auch um mutmaßliche Patentverletzungen durch Apple. Jetzt sollen die Parteien ihre Forderungen konkretisieren, um die Arbeit der Geschworenen zu erleichtern.

Am späten Freitagmorgen hatte Apple nur noch Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Patentkrieg: Motorola Mobility verlangt USImportstopp von iPhone, iPad und Mac GIGA

Während sich die mündliche Verhandlung im Fall Apple gegen Samsung ihrem Ende neigt, muss sich Apple in diesem Tagen einem weiteren Patentverfahren stellen: Motorola Mobility, mittlerweile eine Google-Tochter, beantragt vor der US-Handelsbehörde einen Importstopp von Apple-Produkten wegen mutmaßlicher Patentverletzungen.

Auch wenn der Fall Apple gegen Samsung in den letzten Tagen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Neues von Appsung – Absatzrückgänge und ausgeschlossene Geräte anDROID NEWS & TV

Es war verdächtig still um den Monsterprozess zwischen Apple und Samsung, der derzeit im kalifornischen San Jose tobt. Dort stehen sich die beiden Konzerne seit gut 2 Wochen gegenüber im bisher größten Prozess der Patentgeschichte. Zuletzt machte man vor allem wegen Inspirationsquellen und Schadensersatzansprüche auf sich aufmerksam.
Denn der Prozess, welcher heute fortgesetzt wurde, hat einen neuen vorläufigen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

US-Start des Samsung Galaxy S 3 nicht gefährdet- 24android

Es ist ja schon langsam ein Running-Gag, dass Apple versucht den Markstart neuer Android Smartphones und Tablets von Samsung wegen angeblicher Patentverletzungen zu verbieten. Mit Ausnahme eines Verbots des Samsung Galaxy Tab 10.1   in Deutschland (aufgrund der Form des Gehäuses – als Ersatz gibt es hierzulande das Samsung Galaxy Tab 10.1N) hatte man damit bisher allerdings noch keinen Erfolg. Das hindert Apple Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Android-Java: Google gewinnt trotz Copy & Paste – Business News

Oracles Milliardenklage gegen Google wegen Patentverletzungen im Zusammenhang mit der Java-Nutzung für Android ist abgeschmettert. Am Mittwoch entschied die Jury am Gericht für den Bezirk Nord-Kalifornien, dass Oracle keinen seiner Vorwürfe beweisen konnte. Damit endete auch die zweite Phase des von Oracle angestrengten Verfahrens zu Gunsten von Google. Daraufhin hat Richter William Alsup auch die noch Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Wirtschaft: Samsung wirft Apple neue Patentverletzungen vor (suedostschweiz.ch)

San Francisco/Düsseldorf. – Dabei nimmt Samsung auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier. Apple greift unterdessen in Deutschland Samsungs iPad-Konkurrenten weiter an und will den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N jetzt in einem Berufungsverfahren stoppen, wie am Donnerstag bekannt wurde.
Erst am Dienstag hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren, Quelle: SuedostSchweiz… [weiterlesen]

Patentklage: Rundumschlag gegen Smartphone-Hersteller

Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings (GPH) hat sechs große Smartphone-Hersteller wegen angeblicher Patentverletzungen verklagt. Die Klagen beziehen sich auf geschützte Rechenverfahren im Zusammenhang mit Display-Darstellungen auf Mobilgeräten. Die weitgehend identischen Klageschriften gegen Apple, Samsung, RIM, Sony, HTC und LG gingen am Dienstag beim US District Court in Wilmington (Delaware) Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple versucht Galaxy Nexus in den USA zu verbieten

Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Diesmal feuert Apple gegen Samsungs Android-Boliden Galaxy Nexus. Aufgrund von vier Patentverletzungen will der iPhone-Hersteller das erste Smartphone, welches mit Android 4.0 alias Ice Cream Sandwich ausgestattet war, in den USA aus dem Verkauf ziehen, berichtet das Nachrichtenportal Spiegel Online.

Demnach beantragte der Konzern aus Cupertino Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Klagen, um weitere Klagen zu unterbinden iPhone-Fan.de

Der Gerichtswahnsinn geht weiter: Apple hat in San Diego eine Klage gegen Motorola eingereicht, um der baldigen Google-Tochter weitere Klagen in Mannheim zu verbieten. Klingt nachvollziehbar, oder?Jeder Jurist wird jetzt die Augen verdrehen, aber ich verpacke es mal in einfache Worte: Apple möchte, dass das Gericht Motorola untersagt, in Deutschland Klagen aufgrund von FRAND-Patentverletzungen einzureichen. Quelle: iPhone-fan.de… [weiterlesen]