Handelskommission

29. März 2024

Der Patentkrieg eskaliert

Die neue Google-Tochter Motorola hat eine weitere Klage gegen den iPhone-Anbieter bei der US-Handelskommission ITC eingereicht, wie ein Motorola-Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag bestätigte. Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail- Benachrichtigungen und die Videoabspiel-Funktion. Im Visier stehen das iPhone, das iPad und die Mac-Computer. Es ist der erste grosse Vorstoss Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Google eskaliert Patentkrieg mit Apple durch Motorola-Klage – Netzpolitik – derStandard.at › Web

US-Handelskommission will in wenigen Tagen entscheiden Google spitzt mit einer Klage gegen Apple den Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche zu. Die neue Google-Tochter Motorola reichte eine weitere Klage gegen den iPhone-Anbieter bei der US-Handelskommission ITC ein, wie ein Motorola-Sprecher der Finanznachrichtenagentur Bloomberg am Freitag bestätigte. Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail-Benachrichtigungen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple & Microsoft bremsen Konkurrenz aus

In der Schweiz sorgt das neue HTC-Flaggschiff HTC One X mit Android 4 schon seit Tagen für glückliche Gesichter. In den USA schauen HTC-Fans derweil in die Röhre. Schuld trägt der seit Monaten schwellende Patentstreit zwischen Apple und HTC. Im Dezember hatte die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden, dass die Taiwaner ein Apple-Patent verletzen (20 Minuten Online berichtete).

Nichts Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola

Apple ist vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) mit seinem Versuch, die Einfuhr und den Verkauf von Motorola-Smartphones zu stoppen, gescheitert. Wie aus einer Mitteilung der US-Handelskommission hervorgeht, sieht diese vorläufig die drei von Apple angeführten Patente nicht durch Motorola verletzt.

Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patent-Streit um Smartphone – Apple erleidet Schlappe gegen Motorola

14.01.2012 14:45, FOCUS Online – News
Motorola hat im Patentstreit mit Apple gepunktet. Die US-Handelskommission wies eine Beschwerde zurück, Motorola habe bei der Entwicklung seiner Smartphones nicht gegen Apple-Patente verstoàƒ Ÿen. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – IT-Business – derStandard.at › Web

US-Handelskommission sieht vorläufig keine Verletzung durch SmartphonesIm Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola, wie am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET berichtete. In der im Herbst 2010 eingereichten Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple gegen HTC: Wertloser Sieg im Patentstreit

Nach mehrmaligem Verschieben hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) gestern im Patentstreit zwischen Apple und HTC eine Entscheidung getroffen. Demnach dürfen die Taiwaner ab dem 19. April 2012 diverse Android-Smartphones und -Tablets nicht mehr in die Staaten einführen, da diese ein Patent des iPhone-Herstellers verletzen. HTC indes wertet das Urteil als Sieg und will das Importverbot mit Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Android: Apple erwirkt Importverbot für HTC-Smartphones

20.12.2011 09:57, Golem.de
Die US-Handelskommission (ITC) hat auf Antrag von Apple ein Importverbot für Smartphones und Tablets von HTC mit Android verhängt. (Smartphone, Apple) mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Patentkrieg: Apple erringt Minisieg gegen HTC

Mit einer Patentklage wollte der iPhone-Hersteller den Import von HTC-Geräten in die USA stoppen. Eine Entscheidung der Handelskommission gibt Apple nur in einem von mehreren Punkten recht – so kann HTC dem drohenden Importstopp entgehen.

Im Patentkrieg der Smartphonehersteller hat Apple  einen kleinen Erfolg gegen den Konkurrenten HTC  errungen. Die US-Handelsbehörde ITC Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Apple siegt im Patentstreit mit HTC

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple gewinnt Patentstreit mit taiwanischem Konzern HTC – Yahoo!

Der US-High-Tech-Konzern Apple hat einen Patentstreit mit dem taiwanischen Elektronikkonzern HTC gewonnen. Die Internationale Handelskommission der USA (ITC) ordnete an, dass HTC bestimmte Smartphones, die mit dem Betriebssystem Android laufen, ab dem 19. April 2012 nicht mehr in die USA einführen darf. Das Urteil bezieht sich auf Geräte, auf denen patentierte Apple-Anwendungen abrufbar sind. HTC arbeitet Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]

US-Handelskommission sieht Apple-Patent durch HTC verletzt

20.12.2011 06:49, Intern.de Nachrichten
Im Stellvertrerterkrieg Apples gegen Google Android hat Apple einen weiteren, mehr oder weniger bedeutsamen Sieg über den Android-Partner HTC davongetragen. Die Internationale Handelskommission ITC, anders als der Name es vermuten lassen würde eine reine US-Behörde, hat Apples Patentbeschwerde in Teilen stattgegeben.
Von insgesamt zehn Patenten, die Apple Quelle: DAF… [weiterlesen]

Apples Sieg im Patentstreit mit HTC

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Patentverwalter Digitude mit Apple Patenten im Kampf gegen Samsung und Co. ” News ” Patenttroll, Patente, Digitude, Apple, Abkommen, iphone, iPhone, 4, News, Magazin

Das in Virginia (USA) befindliche Patentverwaltungs-Unternehmen Digitude Innovations führt zurzeit einige Patentrechtsklagen gegen zahlreiche Mobilfunkhersteller. Darunter befinden sich zum Beispiel solche großen Riesen wie Amazon, LG, HTC, Samsung oder Sony. Digitude fordert vor der US-amerikanischen Handelskommission ITC den Verkaufsstopp zahlreicher Mobilfunkprodukte.
Als Grund hierfür wurden Quelle: Planet Apfel.DE… [weiterlesen]