Richter

19. März 2024

Oracle vs. Google: Oracle beschränkt sich nur noch auf die API-Verstöße | anDROID NEWS & TV

Es zwar schon eine ganze Weile her, dennoch  Google steht selbst auch in einem Patentrechtsverfahren vor Gericht. Prozessgegner und Kläger ist dabei Oracle, die in Android ihr geistiges Eigentum der Programmiersprache Java verletzt sehen. Lange Zeit war es ziemlich ruhig, das letzte was wir gehört haben war eine Niederlage Oracles und einhergehenden Übernahme aller Kosten.
Oracle war sich seiner Sache ziemlich Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Niederlande: Verkaufsverbot für einige Galaxy-Modelle von Samsung | anDROID NEWS & TV

In den letzten Wochen war es wieder etwas ruhiger um Samsung und Apple geworden, den beiden großen Streithähnen der Mobilfunkindustrie. Während Apple sich mit HTC um ein Patentabkommen einigen konnte, gab sich der südkoreanische Konzern Samsung weiterhin kämpferisch. Nun bekommt der Fall “Niederlagen gegen Apple” ein neues Kapitel und das ausgerechnet in den Niederlanden.
An und für sich ist ein Gerichtsurteil Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple gewinnt gegen Samsung in den Niederlanden GIGA

Apple hat in den Niederlanden einen Rechtsstreit gegen Samsung gewonnen. Richter Peter Blok sieht es als erwiesen an, dass Samsung mit älteren Galaxy-Smartphones und -Tablets das Apple-Patent EP2059868  verletzt, welches die Navigation in einer Foto-Galerie beschreibt, genauer den “Bounce-Back”- bzw “Gummiband-Effekt”.

Bei den betroffnene Geräten handelt es sich um Galaxy-Geräte, Quelle: GIGA… [weiterlesen]

ITC prüft Ablehnung des iPhone-Importstopps

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter feststellte, dass Samsung vier Patente verletzt hat . Dieser Fall geht im Januar Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: US-Importstopp fürs iPhone kommt noch einmal auf den Tisch – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand stellen.

Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte. Dieser Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

• Samsung vs. Apple: Richter erlaubt Erweiterung des USPatentstreits GIGA

Vor einigen Tagen berichteten wir, dass sowohl Samsung als auch Apple ihre Klagen in den USA um einige Punkte erweitern wollten. Richter Paul Grewal hat es nun beiden Parteien erlaubt, unter anderem das iPhone 5, Galaxy S III und Galaxy Note 10.1 in die laufenden Prozesse aufzunehmen.

Nachdem sich Apple und Samsung am 6. November 2012 zu einer Anhörung versammelt hatten, gab das Gericht in San Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Samsung vs. Apple: Richter erlaubt Erweiterung des USPatentstreits GIGA

Vor einigen Tagen berichteten wir, dass sowohl Samsung als auch Apple ihre Klagen in den USA um einige Punkte erweitern wollten. Richter Paul Grewal hat es nun beiden Parteien erlaubt, unter anderem das iPhone 5, Galaxy S III und Galaxy Note 10.1 in die laufenden Prozesse aufzunehmen.

Nachdem sich Apple und Samsung am 6. November 2012 zu einer Anhörung versammelt hatten, gab das Gericht in San Quelle: GIGA… [weiterlesen]

England: Apple muss Verfahrenskosten für Samsung tragen wegen der Richtigstellung | anDROID NEWS & TV

Eigentlich dachten wir ja, dass der Disput zwischen Apple und Samsung in Großbritannien mal vorbei sei, immerhin ist Apple rechtsgültig verurteilt worden. Der Konzern mit dem berühmten kleinen i muss sowohl auf seiner britischen Website als auch in diversen Zeitschriften eine entsprechende Anzeige schalten, dass Samsung nicht kopiert habe. Allerdings hat das den britischen Richtern alles andere als gefallen.
Wir Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple UK muss Notiz zu Samsung-Urteil ändern

Ein Londoner Berufungsgericht hat Apple gerügt und angewiesen, die auf der britischen Webseite veröffentlichte Stellungnahme zu einem verlorenen Patentverfahren gegen Samsung richtigzustellen. Apples derzeitiger Text entspreche nicht den Vorgaben der Anordnung. Die britischen Richter störten sich vor allem an der Auflistung von Verfahren in anderen Ländern, bei denen die Gerichte zu einer anderen Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple nutzt richterliche Anordnung für Eigenwerbung – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Britischer Richter: Samsungs Tablets nicht so cool wie iPadsDie Wortwahl eines britischen Richters verwandelt für Apple einen eigentlich verlorenen Patentprozess gegen Samsung in eine Gratis-Werbung.  

Der US-Konzern veröffentlichte auf seiner britischen Website wie vom Gericht angeordnet die Feststellung, dass Samsung mit seinen Tablets der Serie Galaxy Tab das von Apple geschützte Design-Muster nicht Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

• Apple muss sich in Großbritannien öffentlich bei Samsung entschuldigen GIGA

Es geht wieder einmal um den Streit zwischen Apple und Samsung, konkret um das Design von iPad und Galaxy Tab. Apple muss sich öffentlich auf der eigenen Website und in einigen Zeitungen beim südkoreanischen Hersteller entschuldigen. Dies bestätigte ein britisches Gericht am Donnerstag.

Bereits im Juli entschied der Richter Colin Birss, dass Apple sich in Großbritannien bei Samsung entschuldigen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple in Großbritannien erneut erfolglos gegen Samsung

Mit seiner Klage gegen Samsung wegen angeblicher Verletzung des iPad-Geschmacksmusters ist Apple in Großbritannien auch im Berufungsverfahren gescheitert. Die Richter schlossen sich dem Urteil von Colin Birss in der ersten Instanz an, der im Juli 2012 festgestellt hatte, Samsungs Tablets seien nicht so cool wie Apples iPad. Hinreichend kundige Betrachter könnten die Geräte leicht voneinander unterscheiden, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Galaxy Nexus verstößt nicht gegen Apple-Patente | anDROID NEWS & TV

Der unendliche Raum des Gerichts. Eine Spielwiese für Patentinhaber wie Apple, die seit diesem Jahr ganz gerne lieber gerichtlich gegen die Konkurrenz vorgehen als über echte Innovationen. Könnte man zumindest meinen. Geht sogar so weit, dass man das Galaxy Nexus wegen einem Sprachassistent-Patent vom Markt klagte. Nur doof, wenn genau das nicht mehr Bestand hat.
Mitte Februar wurde bekannt, dass Apple mit insgesamt Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Mannheimer Richter erklären Apple-Patent für ungültig

Nach dem spektakulären Patentsieg von Apple gegen Samsung Ende August und einer zugesprochenen Schadensersatzsumme von über 1 Milliarde Dollar, musste Apple nun in Deutschland eine Niederlage hinnehmen. Wie Patentexperte und Prozessbeobachter Florian Müller über seinen Blog Fosspatents.com meldete, wiesen die Mannheimer Richter die Klage von Apple gegen Motorola und Samsung ab.

Bei dem Verfahren handelte Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Oracle vs. Google: Oracle zur Zahlung von 1,13 Millionen US Dollar verdonnert | anDROID NEWS & TV

Wenn es um das Thema “Patente” und “juristische Auseinandersetzung” geht, dann denken wir meistens sofort an Apple und Samsung. Aber weit gefehlt, es gibt auch noch andere große Streitpartner, von denen einer sogar Google selbst ist. Der Fall gegen Oracle, in dem es um Android selber ging, ist nun endgültig abgehakt. Oracle ist “auf die Schnauze gefallen” und darf nun zahlen.
Wer erinnert sich nicht noch daran, als Quelle: Android TV… [weiterlesen]