Ein britisches Gericht hat festgestellt, dass Samsung mit seiner Galaxy-Tab-Serie nicht gegen Design-Patente von Apple verstößt. Der High Court of England and Wales beruft sich in seinem Urteil auf 50 weitere Designs, die schon vor 2004 zum Patent angemeldet wurden. Die von Apple angeführten Beispiele seien schon vor dem iPad präsent gewesen. Auch seien entscheidende Unterschiede in der Gestaltung der Oberflächen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud
26. Januar 2012 von
Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud
26. Januar 2012 von
Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple scheitert vorläufig mit Klage gegen Motorola
16. Januar 2012 von
Diese Einschätzung stammt von einem einzelnen ITC-Richter und wird dem Patentrechtsexperten Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]