Apple und Samsung werden in den nächsten Monaten einen Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentkrieg beizulegen. Auf Drängen einer Richterin aus San Francisco, die eines der vielen laufenden Verfahren betreut, erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf oberster Ebene zu verhandeln. Das Gericht setzte den Firmenchefs Tim Cook und Gee-Sung Choi eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Computer: Patent-Streit: Apple und Samsung sollen sich gütlich einigen – Digital – Augsburger Allgemeine
18. April 2012 von
Apple und Samsung werden demnächst einen Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentstreit beizulegen – allerdings nicht freiwillig. Nur auf Drängen der zuständigen Richterin aus San Francisco erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf Chefebene zu verhandeln.
Das Gericht setzte eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht. Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Apple und Samsung werden über Patenteinigung verhandeln – Apple – derStandard.at › Web
18. April 2012 von
Auf Chefebene unter Vermittlung von RichternApple und Samsung werden in den nächsten Monaten einen Versuch unternehmen, ihren erbitterten Patentkrieg beizulegen. Auf Drängen der zuständigen Richterin aus San Francisco erklärten sich beide Unternehmen bereit, auf Chefebene zu verhandeln. Das Gericht setzte eine Frist von 90 Tagen, wie aus am Dienstag veröffentlichten Unterlagen hervorgeht.
Ideenklau
Apple Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
iPhone Fan – alles über das smarte handy von apple
17. April 2012 von
Am Freitag bestätigte das Mannheimer Landgericht ein Versäumnisurteil gegen Apple. Danach muss in Deutschland die Push-Funktion für Mails in den Diensten iCloud und MobileMe deaktiviert bleiben.
Motorola hatte im Oktober vergangenen Jahres wegen zweier Patente-Verstöße in Deutschland gegen Apple geklagt. Anfang November sprach das Gericht in Mannheim ein Versäumnisurteil gegen Apple aus, da kein Vertreter Quelle: iPhone-fan.de… [weiterlesen]
Patenttroll: Beißt sich an allen Smartphones fest? – Business News
15. April 2012 von
Niemand kennt die Firma, aber jeder kennt die Technik, deren Urheberschaft jetzt gerichtlich überprüft werden soll: Verletzt Apple mehrere Touchscreen-Patente in iPhones und iPads? Davon geht ein Unternehmen namens Touchscreen Gestures aus, das jetzt vor einem texanischen Gericht das geistige Eigentum an vier Patenten einklagt. Die Lizenzen betreffen unter anderem die existenziellen Smartphone-Gesten Quelle: CHIP News… [weiterlesen]
• iPadOrganhändler in China vor Gericht GIGA
7. April 2012 von
Die Nachricht über einen chinesischen Teenager, der seine Niere gegen ein iPhone und ein iPad verkaufte, sorgte im vergangenen Jahr für Aufsehen. Nun müssen sich fünf Erwachsene, darunter der behandelnde Arzt, für den Organhandel strafrechtlich verantworten.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, leidet der heute 18-Jährige Junge aus der chinesischen Provinz Anhui an einer Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Streit um Android endet vor dem Richter
5. April 2012 von
Der Streit über die Nutzung der Java-Technologie in Smartphones mit dem Betriebssystem Android wird wohl erst vor Gericht entschieden. Google und Oracle seien bei ihren Verhandlungen in eine ausweglose Situation geraten und sollten sich nun auf ein Verfahren vorbereiten, entschied am Montag der zuständige Richter. Er wollte keine weiteren Treffen mehr ansetzen. Der Prozess soll am
• Streit ums iPad: Gericht lehnt Liquidation von Proview ab GIGA
3. April 2012 von
Vor rund einem Monat sah es so aus als würde der Fall Proview vs. Apple, bei dem es um die Namensrechte vom iPad geht, kurz vor dem Ende stehen. Einer der Proview-Gläubiger forderte die Auflösung von Proview. Diese Forderung wurde nun vom Gericht in Shenzhen abgelehnt.
Als Begründung nannten die Richter laut China Daily (via The Next Web), dass es noch zu früh sei, um abschließend sagen zu können, Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Urteil: Auszahlungs-Gebühr von Prepaid-Restguthaben unzulässig
28. März 2012 von
Wenn ein Prepaid-Mobilfunkvertrag endet, darf der Anbieter für die Auszahlung des Restguthabens keine Gebühren verlangen. Entsprechende Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) seien unwirksam, urteilte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 27.03.2012, Aktenzeichen 2 U 2/11). Sie benachteiligten die Kunden unangemessen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Neues iPad: Irreführende Werbung?
28. März 2012 von
SAMSUNG VS APPLE KEIN IPAD VERBOT IN DEN NIEDERLANDEN
18. März 2012 von
17.03.12 | 23:12 Uhr | 67 mal gelesen
Seoul 16.03.2012 (www.emfis.de) In den Niederlanden musste Samsung eine weitere Patentrecht-Schlappe hinnehmen. Ein Gericht in Den Haag hat das geforderte Verkaufsverbot von Apples iPhone und iPad abgeschmettert.
Im Fokus des Gerichtsverfahrens stand ein 3-G-Patent von Samsung. Apple verwendet in einigen seiner Handheld-Geräte Basisbandprozessoren des US-Chipherstellers Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]
Deutsches Gericht verschob Entscheidung im Apple-Samsung-Streit – Apple – derStandard.at › Web
16. März 2012 von
US-Konzern wirft Konkurrenten vor, Funktionalitäten von iPhone und iPad kopiert zu habenDas Landgericht Mannheim hat eine Entscheidung im Streit zwischen Apple und Samsung vertagt. Die Kammer wolle erst ein Urteil aus München abwarten, hieß es am Freitag. Apple wirft Samsung vor, Funktionalitäten seines iPhones und seines iPads kopiert zu haben. Zudem legen die Amerikaner den Asiaten zur Last, das Design des Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Gericht: Kein iPhone-Verkaufsstopp durch Samsungs UMTS-Patente
15. März 2012 von
Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbank s-Gravenhage hat am Mittwoch erneut entschieden, dass Samsung keine Verletzung standardrelevanter Patente anführen kann, um eine Verfügung gegen Apples UMTS-Produkte zu erwirken – solange Apple gewillt ist, über eine Lizenzierung der Patente des südkoreanischen Konzerns zu verhandeln. Damit bestätigt das Gericht im Hauptverfahren eine Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]