Prozess

12. Juli 2020

Patentstreit: Samsung verzichtet auf Verkauf, Apple auf Patentklage

Im Rahmen ihres Patentstreites haben die beiden Smartphone-Hersteller Apple und Samsung vorerst einen  Teilfrieden geschlossen. Das Unternehmen aus Cupertino hat seine Patentvorwürfe gegen das Samsung Galaxy S3 Mini zurückgezogen. Der Grund: Die Südkoreaner haben sich verpflichtet den iPhone-5-Konkurrenten in den USA nicht zu verkaufen. Das geht aus den am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Telekommunikation: Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Android 4.1.2 fürs Galaxy S 3 kommt näher- 24android

Vor wenigen Tagen hatten wir berichtet, dass Samsung in Polen damit begonnen hat, das nächste Update für das Galaxy S 3 auszuliefern. Auch einige Videos der neuen Premium Suite mit Android 4.1.2 (Jelly Bean) konnten wir bereits zeigen. Hierzulande hat der Update-Prozess leider noch nicht begonnen, aber es gibt ein weiteres untrügliches Zeichen, dass es in Kürze soweit sein wird. Die englischsprachige Website Sammobile Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Gerücht: Apple und Google wollen über 500 Millionen Dollar für Kodak-Patente zahlen

Nachdem der Fotospezialist Kodak Anfang des Jahres Insolvenz anmelden musste, wurden im Sommer 2012 rund 1.100 Patente zum Verkauf freigegeben. Nun formiert sich ein Konsortium aus Apple und Google und bieten mehr als 500 Millionen Dollar (rund 387 Millionen Euro) für Kodaks Patente. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg und beruft sich auf Vertraute, die den Prozess verfolgen.

Eine Zusammenarbeit Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsungs Anwälte dürfen Apples Patentabkommen mit HTC einsehen

Im Patentstreit mit Samsung muss Apple Einzelheiten seines Patentabkommens mit dem taiwanischen Smartphonehersteller HTC den Anwälten der Koreaner offenlegen. Ein US-Richter in Kalifornien gab mit der Entscheidung vom Mittwoch einem Antrag Samsungs statt. Zwar hatte Apple sich bereit gezeigt, das Abkommen vorzulegen, doch wollte HTC genaue Angaben zu Lizenzgebühren geschwärzt haben (Apple vs. Samsung, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple und Google arbeiten an Patentfrieden

Der jahrelange Rechtsstreit zwischen Apple und Google könnte in absehbarer Zeit ein Ende finden. Zumindest haben die beiden Parteien signalisiert, dass auf beiden Seiten eine Beilegung des Patentstreits angestrebt wird. Dies geht aus einem Briefwechsel zwischen zwei hochrangigen Vertretern der beiden Konzerne hervor.

In der Korrespondenz zwischen Bruce Sewell, Leiter der Rechtsabteilung bei Apple, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung zeigt im Patentstreit mit Apple keine Verhandlungsbereitschaft

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben.

Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Patent-Krieg: Samsung schließt gütliche Einigung mit Apple aus

Samsung schließt eine gütliche Einigung mit dem
iPhone-Hersteller Apple in dem weltweit ausgefochtenen Patentstreit
derzeit aus. Samsung habe keine Absicht zu verhandeln, wurde der
Leiter des Bereichs IT und mobile Kommunikation, Shin Jong Kyun, heute von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert.
Hintergrund der Äußerung war die Einigung im Patentkonflikt zwischen
Apple und dem Smartphone-Spezialisten Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Kein Jelly Bean für HTC Desire C & One V- 24android

HTC hat ein Statement veröffentlicht, in dem das Unternehmen Auskunft über die Aktualisierung seiner Smartphone-Flotte auf die Android Version 4.1 (Jelly Bean) gibt. So wurde noch mal bestätigt, dass HTC One X, HTC One X+  und HTC One S  ein Update auf Android 4.1 (Jelly Bean) erhalten werden. Im Gegenzug dazu wird es keine Aktualisierung von Smartphones geben, die nur über 512 MB Arbeitsspeicher verfügen. Damit Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Wenn Apple sich was patentiert: iPad-Form als Patent bekommen | anDROID NEWS & TV

Wenn von Apple im Zusammenhang mit einem Patent die Rede ist, dann kommt man meistens entweder auf die Entsperr-Geste oder die Gehäuse-Form zu sprechen. Gerade die “abgerundeten Ecken” sind quasi zu einem geflügelten Wort geworden, womit eigentlich jeder was anfangen können dürfte. Nun hat der iKonzern aus Cupertino ein weiteres Patent zugesprochen bekommen, was wieder für Kopfschütteln sorgen dürfte.
Apple Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple will Motorola 1 Dollar pro iPhone als Lizenzgebühr zahlen

In einem Prozess um standardrelevante Patente hat Apple der Google-Tochter Motorola nun angeboten, maximal einen Dollar pro Gerät für Lizenzgebühren zu zahlen. Das berichtet der Patentbeobachter Florian Müller in seinem Blog.
In dem Verfahren geht es um Patente für WLAN und Mobilfunk, die für die jeweilige Technik unverzichtbar sind. Deshalb muss Motorola Lizenzen dafür unter FRAND-Bedingungen (Fair, Reasonable Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Rechtsstreit könnte weitere Apple-Interna ans Licht bringen

US-Richterin Lucy Koh hat einen Antrag Apples abgelehnt (PDF-Datei), bestimmte Finanzdokumente im Rechtsstreit mit Samsung unter Verschluss halten zu dürfen. Der iPhone-Hersteller hatte die eigenen Zahlen zur Berechnung der Entschädigungssumme eingereicht, die er von dem südkoreanischen Konzern fordert. Eine Jury sprach Apple in diesem Prozess Ende August bereits einen Schadenersatz in Höhe von über einer Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: US-Professor kritisiert Entscheidung

Im Ende August 2012 vorerst beendeten Prozess zwischen Apple und Samsung sprach die Jury Apple alleine 600 Millionen US-Dollar Schadenersatz wegen der Verletzung seiner Geschmacksmuster für das iPhone zu. Diese Entscheidung könnte einem Aufsatz des US-Professors Richard T. Redano zu Folge auf eine unzureichende Unterrichtung der Jury zurückzuführen sein.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier Mac & i

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]