Verkaufsverbot

18. April 2024

LG will Samsung wegen Patentrechtsverletzung verklagen

Der südkoreanische Hersteller LG will vor einem Gericht in Seoul ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Note 10.1 erreichen. Der Konzern ist nach Angaben der Zeitung Korea Times der Ansicht, dass in dem Samsung-Tablet LG-Display-Technologie steckt. Bereits 1996 sollen die betreffenden Patente von LG angemeldet worden sein.

Es geht insbesondere um die IPS-Technologie (in-plane-switching) in LCD-Displays, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Telekommunikation: Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple kämpft weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Ein Verkaufsverbot hätte potenziell mehr Wert als der
Milliarden-Schadenersatz, da Apple damit auch neuere Geräte ins
Visier nehmen könnte, die auf Technologien entsprechender Patente
zurückgreifen. Ihre neuesten Modelle greifen die Rivalen gegenseitig in einem anderen
Verfahren vor dem selben Gericht in Kalifornien an, dort wird ein
Prozess aber erst im Jahr 2014 erwartet.
Richterin Koh entscheidet Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung lockert Patentvorwürfe in Europa | anDROID NEWS & TV

In den USA geht es noch heiß her im Patentstreit zwischen Apple und Samsung, wie wir gestern noch berichten mussten. Dabei wurden Anträge von Apple und Samsung gleichermaßen abgelehnt: Samsungs Vorwurf der Befangenheit des Jury-Vorsitzenden Vel Hogan und Apples Anträge auf Verkaufsverbote von 26 Geräten der Südkoreaner. Eine festgefahrene Situation könnte man meinen.
Und dennoch zeigt sich ein erster Lichtblick, Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Befangenheitsvorwurf abgelehnt und kein separates Verfahren | anDROID NEWS & TV

Es geht mal wieder weiter im ewigen Patentstreit zwischen Apple auf der einen Seite und Samsung auf der anderen Seite. Der seit Jahren schwelende Streit kam Ende August zu seinem vorläufigen Höhepunkt und seither versucht Samsung einiges, um die ganz große Strafe doch noch abwenden zu können. Nur ist Richterin Lucy Koh nicht ganz der Meinung von Samsung.
Vel Hogan ist Vorsitzender der Jury, die im Fall Apple gegen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Telekommunikation: Samsung entschärft Patentklagen gegen Apple in Europa – Digital – Augsburger Allgemeine

Samsung macht im Patentkrieg mit Apple einen Rückzieher in Europa. Alle Anträge auf Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten werden zurückgezogen, teilte das südkoreanische Unternehmen am Dienstag mit.

Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten nicht aus dem Markt verdrängen. Foto: Andreas Gebert dpa

Es geht um Verfahren in Deutschland, Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple scheitert mit Antrag auf Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones – Apple – derStandard.at › Web

US-Gericht teilt dem Wunsch klare Absage – Apple hatte zuvor bereits massive Bußgeldzahlung zugesprochen bekommenApple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf einiger Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Eine Bundesrichterin in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab.

Ein Geschworenengericht war im August zu dem Schluss gekommen, dass Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple und Google bieten gemeinsam für Kodak-Patente

Apple und Google stehen auf verschiedenen Seiten im laufenden
Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Im vergangenen Jahr lieferten sie
sich ein heftiges Bietergefecht um Patente des insolventen
Netzausrüsters Nortel. Ein Konsortium unter anderem aus Apple und
Microsoft gewann damals mit einem Gebot von rund 4,5 Milliarden
Dollar, Google unterlag.
Kodak hatte seit dem vergangenen Jahrhundert die klassische
Fotografie Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Niederlande: Verkaufsverbot für einige Galaxy-Modelle von Samsung | anDROID NEWS & TV

In den letzten Wochen war es wieder etwas ruhiger um Samsung und Apple geworden, den beiden großen Streithähnen der Mobilfunkindustrie. Während Apple sich mit HTC um ein Patentabkommen einigen konnte, gab sich der südkoreanische Konzern Samsung weiterhin kämpferisch. Nun bekommt der Fall “Niederlagen gegen Apple” ein neues Kapitel und das ausgerechnet in den Niederlanden.
An und für sich ist ein Gerichtsurteil Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Nokia fordert Verkaufsverbot von BlackBerry-Smartphones

Bereits Anfang Mai dieses Jahres hat Nokia mehrere Klagen gegen Konkurrenten eingereicht. Nun hat es der finnische Handybauer erneut auf BlackBerry-Hersteller RIM abgesehen. Wie die Branchenseite Computerworld.com berichtet, sieht Nokia ein Patent zur WLAN-Fähigkeit verletzt und versucht nun vor einem kalifornischen Gericht einen Verkaufsstopp der entsprechenden RIM-Geräte zu erwirken.

Die bereits Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patent-Krieg: Samsung schließt gütliche Einigung mit Apple aus

Samsung schließt eine gütliche Einigung mit dem
iPhone-Hersteller Apple in dem weltweit ausgefochtenen Patentstreit
derzeit aus. Samsung habe keine Absicht zu verhandeln, wurde der
Leiter des Bereichs IT und mobile Kommunikation, Shin Jong Kyun, heute von der nationalen Nachrichtenagentur Yonhap zitiert.
Hintergrund der Äußerung war die Einigung im Patentkonflikt zwischen
Apple und dem Smartphone-Spezialisten Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

WSJ: Google erwägt Einigung zu Standard-Patenten

Nach einem Bericht des Wall Street Journal
erwägt Google, die Ermittlungen der US-Behörden zum
Umgang des Konzerns mit seinen Standard-Patenten mit einer Einigung beizulegen.
Bei der Prüfung geht es um die Frage, ob Google einigen Konkurrenten im
Mobilfunk-Geschäft missbräuchlich Lizenzen auf Patente vorenthalten habe, die
zum Grundstock von Standards gehören. Google hatte mit
dem Kauf des Handy-Herstellers Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Urteil: Apple muss sich öffentlich entschuldigen

Im Rechtstreit um das Design der Galaxy-Tablets von Samsung scheitert Apple mit der Berufung vor dem britischen Gericht. Nun muss sich der Konzern bei Konkurrent Samsung öffentlich entschuldigen: in Arial und Schriftgröße 14.

Bereits vor einigen Wochen musste Apple im Ähnlichkeitsstreit mit Samsung klein beigeben: Der britische Richter Colin Birss aus London lehnte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Apple in Großbritannien erneut erfolglos gegen Samsung

Mit seiner Klage gegen Samsung wegen angeblicher Verletzung des iPad-Geschmacksmusters ist Apple in Großbritannien auch im Berufungsverfahren gescheitert. Die Richter schlossen sich dem Urteil von Colin Birss in der ersten Instanz an, der im Juli 2012 festgestellt hatte, Samsungs Tablets seien nicht so cool wie Apples iPad. Hinreichend kundige Betrachter könnten die Geräte leicht voneinander unterscheiden, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]