19. April 2024
Das Geschworenenurteil im Fall MobileMedia vs. Apple
In einem Verfahren vor dem US-Bezirksgericht im Bundesstaat Delaware kamen die Geschworenen zu dem Urteil, dass Apple mit dem iPhone drei Patente aus dem Bestand des Patentverwalters MobileMedia Ideas verletzt (MobileMedia vs. Apple, 10-CV-00258, U.S. District Court for the District of Delaware). Es handelt sich dabei um zwei Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbanks-Gravenhage hat am Mittwoch geurteilt, dass Samsung mit bestimmten Android-Geräten das Apple-Patent EP2059868 verletzt. Das Patent zu einem tragbaren elektronischen Gerät zur Foto-Verwaltung beschreibt den Übergang beim Wischen von einem Foto zum nächsten in einer Galerie. Apple hatte in dieser Angelegenheit im Sommer 2011 eine Einstweilige Verfügung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Der südkoreanische Konzern Samsung hat in einem weiteren Patentstreit mit dem US-Konkurrenten Apple in Japan einen Erfolg errungen: Das Bezirksgericht in Tokio entschied am Freitag, dass die in Smartphones und Tablets von Samsung benutzte Technologie zur Synchronisation mit anderen Computern keine Apple-Patente verletzt.
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Während das Urteil im Fall Apple gegen Samsung vor einem US-Bezirksgericht noch auf sich warten lässt, hat nun ein koreanisches Gericht über mutmaßliche Patentverletzungen entschieden. Das Ergebnis: Beide Unternehmen verletzen einige Patente des Konkurrenten, für einige Produkte gibt es in Korea einen Verkaufsstopp.
Das Wall Street Journal (via AppleInsider) berichtet über die Entscheidung Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Die National Cheng Kung Universität aus Taiwan hat Apple vor einem texanischen Bezirksgericht verklagt. Wegen der Verletzung zweier Patente verlangt die NCKU Schadensersatz in noch unbestimmter Höhe von dem Hersteller. Konkret geht es um Spracherkennung und den Abgleich von Sprachdaten.
Aktuell ist von der Klageschrift nur das iPhone 4S erfasst, doch sobald Siri mit iOS 6 im Herbst auf das Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Das Unternehmen Noise Free Wireless verklagt Apple vor dem US-Bezirksgericht in San Jose, sich unrechtmäßig als Technologie-Erfinder ausgegeben und gestohlene Ideen weitergegeben zu haben. Gegenstand der Klage ist die Rauschunterdrückung, die Apple im iPhone 4 und 4S als auch in den beiden jüngsten iPad-Generationen verbaut.
Noise Free Wireless will Apple ausführliche Dokumentationen Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
02.07.12 | 19:55 Uhr | 2 mal gelesen
SEOUL (dpa-AFX) – Im Patentstreit gegen Apple setzt sich der südkoreanische Technologiekonzern Samsung gegen ein Verkaufsverbot für sein Smartphone Galaxy Nexus in den USA zur Wehr. Samsung habe beim Bezirksgericht von Nord-Kalifornien die Aussetzung des Verbots für die gesamte Dauer seiner Berufung beantragt, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]
02.07.12 | 19:55 Uhr | 2 mal gelesen
SEOUL (dpa-AFX) – Im Patentstreit gegen Apple setzt sich der südkoreanische Technologiekonzern Samsung gegen ein Verkaufsverbot für sein Smartphone Galaxy Nexus in den USA zur Wehr. Samsung habe beim Bezirksgericht von Nord-Kalifornien die Aussetzung des Verbots für die gesamte Dauer seiner Berufung beantragt, wie die nationale südkoreanische Nachrichtenagentur Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]
Im erbittert ausgetragenen Patentstreit zwischen dem iPad-Hersteller Apple und seinem südkoreanischen
Konkurrenten Samsung gibt es einen weiteren Etappensieg für Apple. Offenbar konnte der Elektronik-Konzern aus Cupertino einen wichtigen juristischen Erfolg erringen: Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte gestern den USA-weiten Verkauf des Samsung-Tablets Samsung Galaxy Tab 10.1, wie berichtete
das Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Apple hat im erbitterten Patentstreit mit dem koreanischen Konkurrenten Samsung auch in den USA gepunktet: Wie in Deutschland darf der Tablet-Computer Galaxy 10.1 nach einem einstweiligen Verkaufsstopp nicht mehr vertrieben werden.
Wichtiger Etappensieg für Apple: Auch in den USA hat ein Richter jetzt den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 des Konkurrenten Samsung gestoppt. Foto: Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Bestimmte iPhone- und iPad-Modelle verletzen in den Niederlanden ein UMTS-Patent von Samsung. Dies hat das Bezirksgericht in Den Haag am Mittwoch entschieden. Dem Urteil zufolge verstoßen ältere iOS-Geräte mit einem Infineon-Chip gegen das Patent mit der Nummer EP1188269 (Vorrichtung zur Kodierung eines Transportformatindikators für ein Kommunikationssystem). iPhone 4S und das iPad der dritten Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple hat gegen Samsungs Rechte an 3G-Patenten verstoßen. Das stellte ein Bezirksgericht in Den Haag fest. Wie das Unternehmen in einer Pressemitteilung verkündete, wird es auf dieser Grundlage Schadensersatz von Apple verlangen.
Dies ist die erste Entscheidung zugunsten des koreanischen Herstellers, die nicht nur die Verteidigung gegen eine Klage von Apple betrifft. Das heißt, Samsung Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung könnte tatsächlich mit einer außergerichtlichen Einigung enden. Sowohl der Apple-CEO Tim Cook als auch Samsungs Chef Choi Gee-sung erklärten sich vor einem US-Gericht bereit, an einem entsprechenden Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
Neben den jeweiligen CEOs sollen auch die Chefjustitiare beider Unternehmen an dem Schlichtungsverfahren Quelle: GIGA… [weiterlesen]