unzulässig

29. April 2024

Computer: Apple gegen Samsung: “Odyssee im Weltraum” unzulässig – Digital – Augsburger Allgemeine

Die Samsung-Anwälte haben sich durch die Technikgeschichte gewühlt, um zu belegen, dass Apple bei seinem iPad fremde Ideen aufgewärmt habe. Im kalifornischen Patentprozess gegen Apple kann das Unternehmen aber keine Hilfe vom Filmklassiker 2001 – Odyssee im Weltraum bekommen.

Die Samsung-Anwälte mit Hilfe des Filmklassiker 2001 – Odyssee im Weltraum beweisen, dass Apple bei seinem iPad Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Urteil: Auszahlungs-Gebühr von Prepaid-Restguthaben unzulässig

Wenn ein Prepaid-Mobilfunkvertrag endet, darf der Anbieter für die Auszahlung des Restguthabens keine Gebühren verlangen. Entsprechende Klauseln in den Allgemeinen Geschäfts­bedingungen (AGB) seien unwirksam, urteilte das Schleswig-Holsteinische Oberlandes­gericht (Urteil vom 27.03.2012, Aktenzeichen 2 U 2/11). Sie benachteiligten die Kunden unangemessen. Der Bundesverband der Verbraucher­zentralen Quelle: Teltarif… [weiterlesen]