Richterin

19. März 2024

Telekommunikation: Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus veröffentlichten Gerichtsdokumenten hervorgeht.

Apple und Samsung schenken sich nichts in ihrem erbitterten Patentstreit. Foto: Andreas Gebert Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple ringt weiter um US-Verkaufsverbot gegen Samsung

Apple gibt den Kampf um ein Verkaufsverbot für mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones in den USA noch nicht verloren. Nachdem die zuständige Richterin eine solche Strafe verweigert hatte, geht der iPhone-Hersteller in Berufung, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsdokumenten (PDF-Datei) hervorgeht. Es handelt sich um das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung mehrerer Patente durch Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Befangenheitsvorwurf abgelehnt und kein separates Verfahren | anDROID NEWS & TV

Es geht mal wieder weiter im ewigen Patentstreit zwischen Apple auf der einen Seite und Samsung auf der anderen Seite. Der seit Jahren schwelende Streit kam Ende August zu seinem vorläufigen Höhepunkt und seither versucht Samsung einiges, um die ganz große Strafe doch noch abwenden zu können. Nur ist Richterin Lucy Koh nicht ganz der Meinung von Samsung.
Vel Hogan ist Vorsitzender der Jury, die im Fall Apple gegen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung veröffentlicht Teile der HTC-Apple-Vereinbarung

Samsung hat das Patentabkommen zwischen Apple und HTC im Internet veröffentlicht. Zahlreiche Stellen der 140 Seiten wurden zwar geschwärzt, denn nach Angaben von Richterin Lucy Koh dürfen nur Preise und Lizenzgebühren künftig unter Verschluss bleiben. Erkennbar ist jedoch sehr deutlich, welche HTC-Patente von der Vereinbarung ausgenommen sind und das HTC das Apple-Design von iPhone und iPad respektieren Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple und HTC müssen Patent-Liste offen legen

Nachdem Samsung offiziell Einsicht in die Patent-Unterlagen von Apple und HTC bekam, verkündet jetzt die kalifornische Richterin Lucy Koh, dass nur die Preise und Lizenzgebühren künftig unter Verschluss bleiben dürfen. Aufgrund des Wettbewerbs gelte das allerdings nicht für die restlichen Vereinbarungen, wird die Richterin von der Branchenseite Cnet zitiert.

Zu diesen restlichen Vereinbarungen gehört Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Befangenheitsvorwurf wird geklärt | anDROID NEWS & TV

Ein altes Sprichwort besagt, dass die Mühlen Gottes langsam mahlen. Heutzutage wird der Spruch vor allem im Bezug auf gerichtliche Verfahren verwendet, was auch im Falle Apple gegen Samsung zutreffend ist. Seit fast 2 langen Jahren überziehen sich die beiden Weltkonzerne öffentlich mit Klagen noch und nöcher, wo es um Design- Software- und Technik-Patente geht.
Das Apple der südkoreanischen Konkurrenz von Samsung Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Rechtsstreit könnte weitere Apple-Interna ans Licht bringen

US-Richterin Lucy Koh hat einen Antrag Apples abgelehnt (PDF-Datei), bestimmte Finanzdokumente im Rechtsstreit mit Samsung unter Verschluss halten zu dürfen. Der iPhone-Hersteller hatte die eigenen Zahlen zur Berechnung der Entschädigungssumme eingereicht, die er von dem südkoreanischen Konzern fordert. Eine Jury sprach Apple in diesem Prozess Ende August bereits einen Schadenersatz in Höhe von über einer Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: US-Professor kritisiert die Entscheidung der Jury | anDROID NEWS & TV

Die vorläufige Entscheidung im wohl größten Patentprozess zwischen Apple und Samsung liegt jetzt bald gut 2 Monate zurück. Samsung wurde zur Strafzahlung von rekordverdächtigen 1,05 Milliarden US Dollar verdonnert, doch das letzte Wörtchen ist da noch nicht gesprochen. Vor allem, da sich die zuständige Jury in ihrer Urteilsfindung alles andere als mit Ruhm bekleckert hat.
Denn in nur 3 Tagen hat eine Jury von Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier Mac & i

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple/Samsung-Patentkrieg: US-Gericht hebt Verkaufsstopp für Galaxy Tab 10.1 auf | Apple | Samsung Electronics | Artikel | Boerse-Go.de

Samsung Electronics

275,00
-1,08%

Produkte auf diesen Basiswert

Apple Inc.

661,31
0,29%

Produkte auf diesen Basiswert

Seoul/Tokio (BoerseGo.de) – Der Patentkrieg zwischen den beiden Elektronikgiganten Apple mit Sitz in Cupertino (US-Bundesstaat Kalifornien) und Samsung mit Sitz in Seoul geht mit unverminderter Härte weiter.

Nachdem Quelle: Boerse Go… [weiterlesen]

Samsung nimmt in Patentstreit auch iPhone 5 ins Visier

Samsung weitet den weltweiten Patentkrieg gegen Apple mit einem Angriff auf das neue iPhone 5 in den USA aus. Samsung beantragte (PDF-Datei) am Montag, das jüngste Apple-Smartphone zu einer laufenden Klage in Kalifornien hinzuzufügen, in der es um insgesamt acht Patente geht. Samsung hatte diesen Schritt gegen das vor rund zehn Tagen erschienene Telefon bereits angedroht.
Unter den Schutzrechten sind zwei Patente, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung kommt Aufhebung des US-Verkaufsverbots für Tablet näher – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Jetzt ist kalifornische Richterin am Zug In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple droht Niederlage im Tablet-Prozess gegen Samsung

Im Düsseldorfer Dauerstreit von Apple und
Samsung um das Design ihrer Tablet-Computer droht dem iPad-Hersteller
eine Niederlage auf ganzer Linie. Das Gericht sieht keine
Verwechslungsgefahr zwischen Geräten der Hersteller und setzte das
Verfahren vorerst aus, bis über Samsungs Vorgehen gegen das
Design-Muster von Apple entschieden wird.

Datenblätter

Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple vor Niederlage in deutschem Prozess gegen Samsung

Apple steht in Düsseldorf in seinem Prozessreigen gegen den Konkurrenten Samsung vor einer Niederlage. Der iPad-Hersteller will fünf Modelle von Samsung-Tablets nach Teilerfolgen im Eilverfahren nun im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Das Unternehmen sieht darin unzulässige Nachahmungen seines iPad. Doch Richterin Johanna Brückner-Hofmann machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Quelle: Heise.de… [weiterlesen]