Gerichts

19. März 2024

Apple vs. Samsung: Galaxy Nexus verstößt nicht gegen Apple-Patente | anDROID NEWS & TV

Der unendliche Raum des Gerichts. Eine Spielwiese für Patentinhaber wie Apple, die seit diesem Jahr ganz gerne lieber gerichtlich gegen die Konkurrenz vorgehen als über echte Innovationen. Könnte man zumindest meinen. Geht sogar so weit, dass man das Galaxy Nexus wegen einem Sprachassistent-Patent vom Markt klagte. Nur doof, wenn genau das nicht mehr Bestand hat.
Mitte Februar wurde bekannt, dass Apple mit insgesamt Quelle: Android TV… [weiterlesen]

iPhone-Kopien: Diese Samsung-Geräte will Apple verbieten lassen – NETZWELT

Apple wirft Samsung vor, mit seinen Galaxy-Handys das iPhone zu kopieren. Die Jury eines US-Gerichts gab dem Hersteller aus Cupertino nun Recht. Netzwelt zeigt die acht Modelle, die Apple zu sehr nach iPhone aussehen. Hätten Sie wie die Geschworenen in San Jose Samsung für schuldig befunden?

Trotz Juryspruch dürfte Quelle: Netzwelt… [weiterlesen]

Apple gewinnt Patentprozess gegen Samsung | Apple | Samsung Electronics | Artikel | Boerse-Go.de

Samsung Electronics

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Apple Inc.

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Cupertino/Seoul (BoerseGo.de) – Der US-Computergigant Apple mit Sitz in Cupertino (US-Bundesstaat Kalifornien) hat den großen Patentprozess gegen Samsung mit Sitz in Seoul (Südkorea) gewonnen. Das Gericht in San Jose Quelle: Boerse Go… [weiterlesen]

Apple und Samsung zanken weiter

Ein letzter Verhandlunsversuch ist gescheitert. Richterin Lucy Koh hatte Apple und Samsung ausdrücklich auf die Risiken hingewiesen, wenn komplexe Patentverfahren von Geschworenen entschieden werden. Sie legte den Unternehmen nahe, untereinander eine Lösung auszuhandeln.

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Apple zeigt geheime iPhone-Prototypen

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Computer: Apple und Samsung legen Patentstreit in Geschworenen-Hand – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Patentstreit von Apple und Samsung hat auch ein weiteres Gespräch der Konzernchefs keine Lösung gebracht. Jetzt dürften im großen Prozess in Kalifornien ab Dienstag die Geschworenen über die gegenseitigen Vorwürfe der beiden Smartphone-Schwergewichte entscheiden.

Apple-Lenker Tim Cook hat mit Samsung-Chef Kwon Oh Hyun am Telefon gesprochen, aber im Patentstreit gab es keine Einigung. Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Apple-Experten feuern gegen Samsung im Patentstreit – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Apple-Experten feuern gegen Samsung im Patentstreit Im erbitterten Patentstreit haben Apple-Experten trotz der Aufforderung des Gerichts zur Mäßigung gegen Samsung gewettert. Die Südkoreaner missbrauchten ihre Monopolstellung und verlangten unangemessen hohe Lizenzgebühren für die Nutzung von Wireless-Patenten beim iPhone, sagten Experten des iPhone- und iPad-Herstellers am Freitag vor Gericht aus. Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple-Experten feuern gegen Samsung im Patentstreit | Top-Nachrichten

San Jose (Reuters) – Im erbitterten Patentstreit haben Apple-Experten trotz der Aufforderung des Gerichts zur Mäßigung gegen Samsung gewettert.

Die Südkoreaner missbrauchten ihre Monopolstellung und verlangten unangemessen hohe Lizenzgebühren für die Nutzung von Wireless-Patenten beim iPhone, sagten Experten des iPhone- und iPad-Herstellers am Freitag vor Gericht aus. Dadurch würden Apples wirtschaftliche Quelle: Reuters… [weiterlesen]

• Apple muss auf Website sagen, dass Samsung nicht vom iPad kopiert hat GIGA

Nach der Entscheidung eines britischen Gerichts, muss Apple sowohl auf der Website als auch in Printform darauf hinweisen, dass Samsung beim Design des Galaxy Tab nicht beim iPad abgekupfert hat.

Wie Bloomberg berichtet, hat Richter Colin Birss Apple dazu verdonnert, den Hinweis für die nächsten sechs Monate auf der UK-Website als auch in diversen Zeitungen und Magazinen zu veröffentlichen. Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Samsung darf Galaxy-Tablet nicht mehr verkaufen – Freie Presse

San Francisco (dapd). Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple: Der südkoreanische Konzern muss nach dem Urteil eines US-Gerichts den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy 10.1 stoppen. Richterin Lucy Koh erklärte am Dienstagabend (Ortszeit) in San Francisco zur Begründung, Apple werde mit seiner entsprechenden Patentklage wahrscheinlich Erfolg haben. Apple führt an, Samsung habe das Design des populären Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Urteil des EU-Gerichts: Microsoft muss Kartell-Strafe zahlen – Unternehmen – FOCUS Online – Nachrichten

Im Wettbewerbsstreit um Computerprogramme ist die Millionenstrafe für den US-Softwareriesen Microsoft bestätigt worden. Lediglich die Summe reduzierte ein Luxemburger EU-Gericht leicht.

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Zwei Chefs im Zeugenstand

Google-Chef Larry Page hat am Mittwoch fast eine Stunde im Zeugenstand eines Gerichts in San Francisco verbracht. Er gab Auskunft über seine Rolle im Streit um mutmasslich durch Google verletzte Patent- und Urheberrechte Oracles.

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• Der Fall “iPad”: Apple verteidigt sich vor chinesischem Gericht GIGA

Wie bereits in der vergangenen Woche angekündigt, war heute für die Anwälte von Apple und Proview Technology ein weiterer wichtiger Termin vor Gericht. Für Apple geht es weiterhin um die Namensrechte am iPad.

Die Entscheidung des Gerichts in Guangzhou, welche zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht getroffen wurde, wird von Reuters als wegweisend für alle weiteren Streitigkeiten zwischen den Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Urteil gegen iPads in China – Freie Presse

Shanghai (dapd). Die iPads von Apple verletzen nach dem Urteil eines Gerichts in Südchina das Markenzeichen eines örtlichen Herstellers und dürfen daher nicht mehr verkauft werden.

Ein Anwalt des Unternehmens Proview, das Computermonitore und ähnliche Produkte herstellt, erklärte am Montag, das Gericht in Huizhou in der südchinesischen Provinz Guangdong habe in der vergangenen Woche entschieden, dass Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]

Apple erwirkt in Deutschland Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

17.02.2012 09:15, ZDNet.de News
Es geht um Apples patentierte Slide-to-Unlock-Geste. Nach Ansicht des Gerichts verletzen Motorolas Smartphones das Schutzrecht. Der Handyhersteller will das Verkaufsverbot mit entsprechenden àƒnderungen seiner Geräte umgehen. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Etappensieg für Samsung – Freie Presse

Düsseldorf (dapd). Im Dauerstreit mit Apple hat Samsung einen Etappensieg errungen: Der koreanische Konzern darf seinen iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1N weiter in Europa verkaufen. Das Düsseldorfer Landgericht lehnte am Donnerstag ein von Apple beantragtes Verkaufsverbot ab. Richterin Ulrike Pastohr sagte in der Urteilsbegründung, das neue Gerätedesign des koreanischen Konzerns unterscheide sich hinreichend Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]