Berufungsgericht

19. April 2024

Apple UK muss Notiz zu Samsung-Urteil ändern

Ein Londoner Berufungsgericht hat Apple gerügt und angewiesen, die auf der britischen Webseite veröffentlichte Stellungnahme zu einem verlorenen Patentverfahren gegen Samsung richtigzustellen. Apples derzeitiger Text entspreche nicht den Vorgaben der Anordnung. Die britischen Richter störten sich vor allem an der Auflistung von Verfahren in anderen Ländern, bei denen die Gerichte zu einer anderen Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

VUS-erkaufsverbot für Samsung-Smartphones aufgehoben | euronews, unternehmen

Der US-Computerkonzern Apple hat im Patentstreit mit Samsung eine Niederlage erlitten: Ein Berufungsgericht hob das vorläufige Verkaufsverbot für die Galaxy-Nexus-Smartphones von Samsung auf und verwies den Fall zurück an die vorherige Instanz. Experten gehen allerdings davon aus, dass die Entscheidung den Smartphonemarkt kaum beeinflussen dürfte, da Samsung bereits mit neueren Geräten erfolgreich ist.

Im Quelle: Euronews Amerika… [weiterlesen]

US-Gericht hebt Verkaufsstopp für Samsung-Smartphone “Nexus” auf | Apple | Samsung Electronics | Artikel | Boerse-Go.de

Samsung Electronics

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Apple Inc.

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New York (BoerseGo.de) – Ein Berufungsgericht in den USA hat die einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Nexus-Smartphones von Samsung in den USA aufgehoben. Die Entscheidung dürfte nach Expertenmeinung in Zukunft Quelle: Boerse Go… [weiterlesen]

Apple erleidet im Patentkampf mit Samsung Schlappe

Washington (Reuters) – Apple hat im Patentkrieg mit Samsung eine Niederlage kassiert.

Ein US-Berufungsgericht hob am Donnerstag ein vorläufiges Verkaufsverbot für Samsungs Smartphone Galaxy Nexus auf. Für den iPhone- und iPad-Konzern ist dies ein Rückschlag im Wettbewerb mit dem an Beliebtheit stetig gewinnenden Betriebssystem Android von Google, das auf den meisten Samsung-Geräten läuft. Das untergeordnete Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Erneute Niederlage für Apple im Patentstreit: Samsung darf Galaxy Nexus verkaufen – Handy – FOCUS Online – Nachrichten

Erfolg für den südkoreanischen Technologiekonzern Samsung: Das Multimediahandy Galaxy Nexus darf verkauft werden. Das hat ein US-Berufungsgericht entschieden. Apple muss damit einen Rückschlag im Patenstreit mit Samsung hinnehmen.
Das Bundesgericht im kalifornischen San Jose, vor dem sich Apple und Samsung einen erbitterten Rechtsstreit liefern, habe mit dem Ende Juni verhängten Verbot die Gesetze zu Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Samsung kommt Aufhebung des US-Verkaufsverbots für Tablet näher – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Jetzt ist kalifornische Richterin am Zug In dem Dauer-Patentstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Computer: Motorolas Patenterfolg gegen Microsoft weiter blockiert – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Motorola darf den Patenterfolg gegen Microsoft in Deutschland weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox und die Windows-Software ummünzen.
Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab. Er hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Apple siegt vor Berufungsgericht: 625,5 Millionen Dollar gespart – Apple – derStandard.at › Web

Die kleine Firma Mirror Worlds hatte Apple vorgeworfen, drei ihrer Erfindungen gestohlen zu habenApple scheint in einem seit mehr als vier Jahren laufenden Patentstreit aus dem Schneider: Ein Berufungsgericht in Washington hat sich wie bereits die niedrigere Instanz auf die Seite des kalifornischen Herstellers geschlagen – und Apple damit einen Schadenersatz von 625,5 Millionen Dollar erspart (498 Mio Euro). Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Galaxy Nexus darf vorerst wieder verkauft werden

Nächste Wendung im Patentstreit zwischen Samsung und Apple: Ein US-Berufungsgericht hat am gestrigen Freitag die einstweilige Verfügung und damit das Verkaufsverbot für das Galaxy Nexus vorerst wieder aufgehoben. Das Urteil gilt solange, bis Apple auf den Aufhebungsantrag von Samsung reagiert. Das Galaxy Tab 10.1 hingegen darf auch weiterhin nicht in den USA vertrieben werden. Der entscheidende Prozess beginnt Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

iPad-Patent: Verkaufsstopp für Galaxy Tab möglich – Business News

Ein US-Berufungsgericht hat im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung der Vorinstanz widersprochen und bringt so Apple näher an Chance, einen Verkaufsstopp gegen Samsungs Tab 10.1 zu erwirken. In der Begründung heißt es, der zuständige District Court habe die Vergleichbarkeit von iPad und Galaxy Tab 10.1 und damit die Verletzung des Patents 889 abgelehnt. Die Gründe, die die untere Instanz dargelegt Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Wichtiges Touchscreen-Patent für Apple bestätigt – Smartphones – derStandard.at › Web

US-Berufungsgericht bestätigt Patent von Apple – Motorola muss neue Argumentation im Rechtsstreit findenIm Rechtsstreit Apple gegen Motorola wurden am US-Bundesberufungsgericht in Chicago nun einige Patentansprüche Apples bestätigt. Dabei handelt es sich laut dem Patent-Experten Florian Mueller um ein wichtiges Touchscreen-Patent. Motorola wollte das Patent für ungültig erklären lassen. Auch Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

SAMSUNG DARF IPAD RIVALEN IN AUSTRALIEN VERKAUFEN

30.11.11 | 13:54 Uhr

Sydney (dpa) – Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein australisches Berufungsgericht hob das Verkaufsverbot für den iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet-Compter ein Patent für die berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen. Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 wieder in Australien verkaufen | heise mobil

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technik der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erreicht. Der iPad-Anbieter kann Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung darf Galaxy Tab 10.1 wieder in Australien verkaufen

Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Samsung: Ein Berufungsgericht in Australien hob das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 auf. Apple wirft Samsung vor, mit dem Tablet unter anderem ein Patent für die Multitouch-Technik der berührungsempfindlichen Bildschirme zu verletzen und hatte im Oktober eine Einstweilige Verfügung gegen den Vertrieb des Geräts in Australien erreicht. Der iPad-Anbieter kann Quelle: Heise.de… [weiterlesen]