Berufungsverfahren

19. April 2024

Apple in Großbritannien erneut erfolglos gegen Samsung

Mit seiner Klage gegen Samsung wegen angeblicher Verletzung des iPad-Geschmacksmusters ist Apple in Großbritannien auch im Berufungsverfahren gescheitert. Die Richter schlossen sich dem Urteil von Colin Birss in der ersten Instanz an, der im Juli 2012 festgestellt hatte, Samsungs Tablets seien nicht so cool wie Apples iPad. Hinreichend kundige Betrachter könnten die Geräte leicht voneinander unterscheiden, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Google zu Apple vs. Samsung: “Kern von Android nicht betroffen”

Etwas verzögert hat sich auch Google zu Apples Erdrutsch-Sieg im Patentstreit gegen Samsung geäußert. Gegenüber The Verge verwies der Konzern, der hinter dem Mobilbetriebssystem Android steht, gleich zu Beginn auf das Berufungsverfahren. Darin werde sowohl die festgestellte Verletzung, als auch die Gültigkeit der besagten Patente überprüft werden. Die meisten davon stünden aber sowieso nicht in Zusammenhang Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Java APIs sind nicht rechtlich schützbar anDROID NEWS & TV

Nachdem vor einigen Tagen erst Google im groben Sinne freigesprochen wurde von den Vorwürfen, der Internetkonzern würde Oracles Rechte an Java verletzen, ist jetzt auch der letzte Punkt einer der größeren Anklagen gegen Google und Android beendet. Und das sehr zu Gunsten von Google und mit einem durchaus grundlegenden Urteil.
Denn Richter William Alsup, der zuständige Richter für die Verhandlung, hat gestern Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Galaxy Tab vs. iPad: Apple verliert erneut gegen Samsung

24.01.2012 16:17, Golem.de
Der Gerechtshof s-Gravenhage in Den Haag hat in einem Berufungsverfahren eine einstweilige Verfügung zum Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erneut abgelehnt. Apple wirft Samsung dort Designverletzungen vor. (Smartphone, Apple) mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]