Samsung bekommt noch eine Chance, die Einfuhr von
Apples iPhones und iPads in die USA zu stoppen. Die US-Handelsbehörde
ITC will die vorläufige Entscheidung ihres zuständigen Richters, der
vier Samsung-Patente nicht verletzt sah, komplett auf den Prüfstand
stellen. Apple hatte ebenfalls eine ITC-Klage eingereicht, in der ein
Richter die Verletzung von vier Patenten durch Samsung feststellte.
Dieser Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Samsung bekommt neue Chance für US-Importstopp des iPhone
20. November 2012 von
Apple nutzt richterliche Anordnung für Eigenwerbung – Netzpolitik – derStandard.at › Web
28. Oktober 2012 von
Britischer Richter: Samsungs Tablets nicht so cool wie iPadsDie Wortwahl eines britischen Richters verwandelt für Apple einen eigentlich verlorenen Patentprozess gegen Samsung in eine Gratis-Werbung.
Der US-Konzern veröffentlichte auf seiner britischen Website wie vom Gericht angeordnet die Feststellung, dass Samsung mit seinen Tablets der Serie Galaxy Tab das von Apple geschützte Design-Muster nicht Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Das Galaxy Tab “ist nicht so cool” wie das iPad iNews @ iCatcher
10. Juli 2012 von
Patentkrieg in Technologiebranche entnervt Justiz | Unternehmen
8. Juni 2012 von
New York/San Jose (Reuters) – Die Justiz verliert im ausufernden Patentkrieg der Technologiebranche die Geduld.
Einem US-Bundesrichter platzte angesichts der Flut von Klagen nun der Kragen. Richter Richard Posner in Chicago blies überraschend einen Gerichtsprozess von Apple und Google ab, der Montag beginnen sollte. Er bestimmte zudem in einer vorläufigen Anordnung, dass die Klagen abgewiesen und nicht Quelle: Reuters… [weiterlesen]