Richter

9. Mai 2024

Das Laientheater im Milliardenpoker

Mit markigen Schlagzeilen wie «Apple zerquetscht Samsung im Streben um die globale Tech-Vorherrschaft» wird das Urteil gegen Samsung kommentiert. Ein Geschworenengericht in den USA hatte am Freitag entschieden, dass Samsung das iPhone kopiert und mehrere Apple-Patente verletzt hat (20 Minuten Online berichtete). Doch wie wichtig ist das Urteil wirklich? Hat es Konsequenzen für Schweizer Konsumenten? Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple gewinnt US-Patentprozess gegen Samsung

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung haben sich die US-Richter zu Gunsten von Apple entschieden und den südkoreanischen Konzern zu einer Milliardenstrafe verurteilt. Apple hatte Samsung verklagt, da sich das Unternehmen aus Cupertino in seinen Design-Rechten verletzt gefühlt hat. Das US-Geschworenengericht hat den Südkoreanern am Freitag in San Jose eine Strafe in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Patentstreit mit Apple: Richter in Südkorea entscheiden für Samsung

In den USA steht das Urteil im Patentstreit zwischen Apple und Samsung zwar noch aus. Dafür hat jetzt ein Gericht in Südkorea entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente von Apple verstößt. Beide Hersteller haben nach Ansicht der Richter aber weitere Patente des jeweils anderen verletzt, so dass ein Verkaufsverbot und Mini-Geldstrafen verhängt wurden.

Die zuständigen Richter in Seoul urteilten, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Gericht verurteilt Apple und Samsung

Im Streit zwischen Apple und Samsung hat ein südkoreanisches Gericht am Freitag Patentverletzungen auf beiden Seiten festgestellt. Nach Anordnung der Richter muss Apple den Verkauf einiger seiner älteren iPhones und iPads in Südkorea teilweise einstellen. Das gleiche Verbot gilt allerdings auch für den Verkauf älterer Galaxy-Mobiltelefone und eines Tablets von Samsung. Das Bezirksgericht in Seoul entschied Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Google und Oracle müssen gekaufte Journalisten und Blogger preisgeben anDROID NEWS & TV

Zugegeben, es ist schon etwas her, dass der Prozess zwischen Google und Oracle vorläufig beendet wurde. Im Frühjahr diesen Jahres verlor Oracle auf ganzer Linie gegen Google, denen man die widerrechtliche Nutzung von Java als Grundgerüst für Android vorwarf. Nicht nur das Google in fast allen Punkten freigesprochen wurde, nein Oracle musste zudem den Großteil der Prozesskosten tragen.
Schon damals gewährte Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verliert gegen Samsung in München

Im Patenstreit gegen Apple vor dem Oberlandesgericht München hat Samsung einen Sieg errungen. Der iPhone-Hersteller hat versucht, eine einstweilige Verfügung gegen das koreanische Unternehmen zu erwirken. Der Vorwurf: Samsung verstoße gegen eines von Apples Touchscreen-Patenten. Wie die Richter nun entschieden haben, liegt kein Verstoß vor. Dies berichtet die Online-Ausgabe der Süddeutsche Zeitung. Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung: Europaweites Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Das Samsung Galaxy Tab 7.7 darf nicht mehr verkauft werden

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute seine Entscheidung im Streit zwischen Apple und Samsung gefällt. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Das Galaxy Tab 10.1N hingegen darf weiterhin verkauft werden.
Mit der Forderung eines Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N war Apple schon vor dem Landgericht Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

International “Atomkrieg gegen Android”: Steve Jobs Kommentare nicht vor Gericht zugelassen

Ein Richter eines US-amerikanischen Bezirksgerichtes hat am Mittwoch einem Antrag zugestimmt, nach dem Aussagen zu Googles Android OS von Apple-Mitgründer Steve Jobs nicht zum Patentprozess von Apple gegen Samsung zugelassen werden.

Steve Jobs (Archivfoto)
Reuters berichtet, dass Apple die Anti-Android Aussagen, die der Mitgründer kurz vor seinem Tod machte, aus dem Prozess heraushalten wollte; man Quelle: German China Org… [weiterlesen]

Patentkriegsschauplatz Deutschland anDROID NEWS & TV

Der anhaltende Patentkrieg in der Mobilfunkindustrie, dauert nun schon mehrere Jahre an. Mal ist es Apple gegen Samsung, mal Google-Tochter Motorola gegen Microsoft und manchmal sehen sich mehrere Parteien auch in einer Verhandlung wieder. Neben Amerika ist vor allem Deutschland ein häufiger Standort, wenn es um Patentrechtsfragen geht. Aber warum eigentlich gerade Deutschland?
Das hat vor allem etwas mit Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Pic of the Day: Apples Entschuldigung GIGA

Bekanntlich trägt der Disput zwischen Apple und Samsung besonders in Großbritannien bizarre Früchte. Wie Apple sich jetzt bestmöglich entschuldigen könnte, sehen wir im heutigen Pic of the Day!

Erst schmetterte Richter Colin Birss die Klage Apples gegen Samsung mit den Worten “Samsung Tablets seien nicht so cool” ab und jetzt soll sich Apple auch noch öffentlich bei Samsung in Form von Werbeanzeigen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

UK-Richter: iPad ist cooler aber Apple muss öffentlich erklären, dass Samsung nicht kopiert hat | ifun.de

Apple und Samsung streiten sich derzeit in aller Herren Länder um Patente und Gebrauchsmusterschutz. In Großbritannien wurde nun ein für Apple sicher nicht angenehmes Urteil gesprochen. Apple muss auf der britischen Apple-Webseite und in Zeitungsanzeigen erklären, dass Samsung das iPad nicht kopiert habe.
Blumen für Apple: In seiner Urteilsbegründung sagte der Richter unter anderem, dass eine Verwechselungsgefahr Quelle: iPhone Ticker.de… [weiterlesen]

Patentklagen: Warum Handy-Hersteller so oft vor deutschen Gerichten streiten – Wirtschafts-News – FOCUS Online – Nachrichten

Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer.
Die Streitigkeiten schwelen in vielen Ländern. Weil sich die meisten Smartphones und Tablet-Computer von außen kaum noch unterscheiden, kommt es auf die inneren Werte an: Von der Datenübertragung Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

Apple muss für Samsung werben

Apple muss eine Klarstellung veröffentlichen, dass das Design der Tablets von Samsung nicht das des iPad kopiert. Dies hat ein Gericht in Großbritannien entschieden. Wie Bloomberg berichtet, wies Richter Colin Birss Apple an, auf seiner Internetseite sowie in Anzeigen in britischen Zeitungen klarzustellen, dass Tablets von Samsung nicht das Design von Apple kopieren. Die Information muss sechs Monate lang Quelle: BGR… [weiterlesen]

Apple muss öffentlich zugeben: Samsung hat das iPad nicht kopiert

19.07.2012 (4)Apple muss in einer öffentlichen Stellungnahme auf ihrer englischen Internetseite bekanntgeben, dass Samsung das iPad nicht kopiert hat. Das hat jetzt der Londoner Richter Colin Birss entschieden. Die Aussage muss insgesamt sechs Monate auf der Website platziert sein. Außerdem soll eine Anzeigenserie erstellt werden, die mit eben jener Aussage in mehreren Zeitungen oder Magazinen publiziert Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Richter: Samsung Galaxy Tab nicht so cool wie Apples iPad

Sieg oder Niederlage? Das dürfte sich Samsung fragen, nachdem der englische Richter Colin Birss Apple aufgefordert hat, auf der Webseite und in Anzeigen klar zu stellen, dass Samsung das Design des iPads nicht kopiert habe. Das Internetportal Bloomberg berichtet, Apple sehe darin letztlich die Aufforderung, für Samsung Werbung machen zu müssen. Apple müsse die Klarstellung auf seiner Webseite und in Print-Werbungen Quelle: Teltarif… [weiterlesen]