ungültig

29. März 2024

Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Neues aus USA: USPTO erklärt Apples Pinch-to-Zoom Patent für ungültig | anDROID NEWS & TV

Das Patentrecht existiert in seiner heutigen Form in Deutschland erst seit 1877, allerdings hatten bereits die alten Griechen um 720 v. Chr. etwas ähnliches wie ein Patentrecht. Das Patentrecht als solches kann also auf eine verdammt lange Geschichte zurückblicken und müsste sich eigentlich schämen, bei all dem Kram der heutzutage patentiert werden kann.
Umso schöner für uns ist es dann zu lesen, wenn solch unsinnige Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verliert wichtiges Zoom-Patent

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

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Apple: Steve-Jobs-Patent für ungültig erklärt

Die US-amerikanische Patentbehörde USPTO hat nach einer erneuten Prüfung ein Apple-Patent für ungültig erklärt. Wie im Blog Foss Patents zu lesen ist, handelt es sich dabei um das sogenannte Steve-Jobs-Patent. Der Name verrät bereits, dass es sich nicht um irgendein Patent handelt, sondern um das, das die Eingabemethoden, die Multi-Touch-Bedienungen und die Benutzeroberflächen bei Touchscreen-Geräten wie Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Mannheimer Richter erklären Apple-Patent für ungültig

Nach dem spektakulären Patentsieg von Apple gegen Samsung Ende August und einer zugesprochenen Schadensersatzsumme von über 1 Milliarde Dollar, musste Apple nun in Deutschland eine Niederlage hinnehmen. Wie Patentexperte und Prozessbeobachter Florian Müller über seinen Blog Fosspatents.com meldete, wiesen die Mannheimer Richter die Klage von Apple gegen Motorola und Samsung ab.

Bei dem Verfahren handelte Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

HTC erreicht möglicherweise Verkaufsverbot für iPhone 5 | anDROID NEWS & TV

Und täglich grüßt das Murmeltier werden sich einige denken – diesmal aber anders herum. HTC hält unter anderem LTE Patente, die offenbar von Apple verletzt werden und dies könnte zu einer Situation führen, die Apple gar nicht schmecken dürfte.

Wie Talkandroid berichtet  könnte Apple diesmal einen Rückschlag erleiden und ein Verkaufsverbot auf das iPhone 5 aufgebrummt bekommen, auch wenn sie der Meinung sind, Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Geschworene haben geschlampt bei Urteilsfindung | anDROID NEWS & TV

Die ganz große Sache da zwischen Apple und Samsung ist noch lange nicht vorbei, denn der südkoreanische Konzern hat die Möglichkeit der Berufung genutzt. Und könnte damit das Urteil möglicherweise doch noch zu seinen Gunsten drehen, denn die Jury redet zum zweiten Mal. Was bei diesem zweiten Interview nun bekannt wurde, könnte noch enorme Tragweite haben.
Denn die Kollegen von Gizmodo konnten sich mit Velvin Hogan Quelle: Android TV… [weiterlesen]

England: 3 Patente von Apple für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Die letzten Tage haben die Nachrichten aus der juristischen Ecke vor allem die Verkaufsverbote von Apple gegen Samsung dominiert. Erst wurde das Galaxy Tab 10.1 endgültig verboten, kurz darauf folgte das Galaxy Nexus. Während ersteres wegen des Design verboten wurde, ist es beim Galaxy Nexus hauptsächlich die Google Schnellsuche. Unterdessen verliert Apple zur Abwechslung mal und das auch noch in England.
Hier Quelle: Android TV… [weiterlesen]

UMTS Patent von IPCom für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Der deutsche Patentverwerter IPCom mit Sitz in München prozessiert seit 2009 gegen HTC und Nokia, weil diese beiden Unternehmen angeblich gegen diverse UMTS Patente verstoßen. Erst kürzlich hatte man einen Erfolg gegen die Beklagten erreicht, doch so schnell kann sich das Blatt auch wieder wenden: IPCom ist jetzt selbst in der Defensive, denn ein wichtiges Patent wurde heute für ungültig erklärt.
Denn wie das Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Wichtiges Touchscreen-Patent für Apple bestätigt – Smartphones – derStandard.at › Web

US-Berufungsgericht bestätigt Patent von Apple – Motorola muss neue Argumentation im Rechtsstreit findenIm Rechtsstreit Apple gegen Motorola wurden am US-Bundesberufungsgericht in Chicago nun einige Patentansprüche Apples bestätigt. Dabei handelt es sich laut dem Patent-Experten Florian Mueller um ein wichtiges Touchscreen-Patent. Motorola wollte das Patent für ungültig erklären lassen. Auch Samsung Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

iPhone 4S: Update 5.0.1 soll Sim Probleme beheben

Es gibt immer wieder Probleme mit iOS 5. Am Anfang gab es Akku Probleme die Apple dementierte und dann doch ein Update heraus brachte was das Problem lösen soll. Und jetzt wurden seit dem letzten Update Meldungen laut, dass das iPhone 4S Probleme mit der Sim Karte hat. Die Probleme führen dazu, dass sich das iPhone 4S sich plötzlich aus dem Netz ausbucht und das Smartphone meldet dann das keine Sim Karte eingelegt sei oder Quelle: Handy-News AT… [weiterlesen]

HTC will Verkaufsverbot ignorieren

Wie unsere amerikanischen Kollegen bereits berichtet haben, hat IPCom Schritte unternommen, um den Verkauf von HTC-Smartphones in Deutschland zu verbieten. HTC hatte 2009 ein Verfahren gegen IPCom verloren und kürzlich entschied sich HTC dazu, das Urteil nicht weiter anzufechten. Offenbar will das Unternehmen weiteren Auseinandersetzungen aus dem Weg gehen. Der Bitte von IPCom, den Verkauf der Smartphones Quelle: BGR… [weiterlesen]