Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein (2 U 2/11) hat ein sehr verbraucherfreundliches Urteil gefällt bei dem es unter anderen auch um die Gebühren bei der Rückzahlung von Guthaben geht. Prepaid Guthaben darf mittlerweile nicht mehr verfallen aber einige Anbieter haben Gebühren in die AGB aufgenommen die bei Auszahlung des Guthabens fällig werden. Im vorliegenden Fall ging es um eine Gebühr von 6 Euro für die Quelle: Prepaid Vergleich… [weiterlesen]
Urteil: Auszahlungs-Gebühr von Prepaid-Restguthaben unzulässig
28. März 2012 von
Wenn ein Prepaid-Mobilfunkvertrag endet, darf der Anbieter für die Auszahlung des Restguthabens keine Gebühren verlangen. Entsprechende Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) seien unwirksam, urteilte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 27.03.2012, Aktenzeichen 2 U 2/11). Sie benachteiligten die Kunden unangemessen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Kultur Chinas Schriftsteller fordern Entschädigung von Apple wegen Piraterie
20. März 2012 von
Eine Gruppe von chinesischen Schriftstellern fordert Entschädigung von Apple, da der App Store des Unternehmens ihrer Meinung nach unlizenzierte Kopien ihrer Bücher verkauft. Die Schriftsteller fordern eine Entschädigung in Höhe von 50 Millionen Yuan, oder 7,9 Millionen US-Dollar. Den 22 bekannten Schriftstellern geht es um 95 Bücher, die angeblich als Raubkopien von Apples App Store verkauft wurden.
Die Quelle: German China Org… [weiterlesen]
Wirtschaft Nach Release des neuen iPad: Proview fordert Verkaufsverbot in China
10. März 2012 von
Während Apple gestern in den USA sein neues Tablet enthüllte, forderte der chinesische Display-Hersteller Proview, der immer noch auf seine Rechte an dem Namen iPad pocht, ein Verkaufsverbot der Geräte auf dem Festland Chinas.
Die in Shenzhen ansässige Firma richtete ihre Forderung diesmal vor allem an die Anbieter des iPads, einschließlich der Online-Shops. In einem öffentlichen Brief forderte die Firma Quelle: German China Org… [weiterlesen]
Apple-Patenstreit: Motorola verletzt Patent für die Fotoverwaltung
1. März 2012 von
Und wieder musste Motorola gegen Apple vor Gericht eine Niederlage hinnehmen. Der Hersteller von iPhone, iPad und Co. warf seinem Konkurrenten die Verletzung eines Patents mit der Bezeichnung EP2059868 vor. Dabei handelt es sich um ein Patent für die Fotoverwaltung auf Handys und Tablets, nämlich das Weiterscrollen von einem Bild zum nächsten. Das Landgericht München erkannt heute die Verletzung des Patents Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Wirtschaft Proview will weltweit Rechte für Marke “iPad”
29. Februar 2012 von
Proview erklärte, dass es nun weltweit um die Rechte am Markennamen iPad kämpfen wolle und verklagt Apple wegen angeblichen Betruges und unlauterem Wettbewerb. Man hofft damit den Verkauf des Markennamens aus dem Jahr 2009 rückgängig machen zu können.
Der LED-Hersteller mit Firmensitz in Taiwan gab am Montag in einer Presseerklärung bekannt, dass man die Klage abgeändert habe, die Anfang des Monats am Kammergericht Quelle: German China Org… [weiterlesen]
Computer: Noch keine Entscheidung im iPad-Namensstreit in China – Digital – Augsburger Allgemeine
29. Februar 2012 von
Ein Gericht in Südchina hat sich am Mittwoch mit dem Streit um die chinesischen Namensrechte für das iPad befasst.
In zweiter Instanz hört der Provinzgerichtshof von Guangdong die Klage von Apple gegen das chinesische Unternehmen Proview Shenzhen, das die Namensrechte für sich beansprucht. Wann das Gericht in der Metropole Guangzhou eine Entscheidung treffen wird, war zunächst unklar. Ich hoffe sobald wie Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Namensstreit um iPad noch ohne Urteil
29. Februar 2012 von
29.02.2012 08:40, Futurezone
Apple und das chinesische Unternehmen, das die Namensrechte für sich beansprucht, trafen sich erneut vorm Provinzgerichtshof von Guangdong. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]
Apple kann Verkaufsstopp für iPhone und iPad abwenden – Apple – derStandard.at › Web
27. Februar 2012 von
Etappensieg für Apple – Gericht in Karlsruhe hat Zwangsvollstreckung eingestelltApple kann im Patentstreit mit Motorola in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.
Ausgesetzt
Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Motorola vs. Apple: Kein Verkaufsverbot mehr
27. Februar 2012 von
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am Montag entschieden, dass Motorola Mobility während des laufenden Berufungsverfahrens keinen erneuten Verkaufsstopp für bestimmte iPhone- und iPad-Modelle erwirken kann. Anfang Februar 2012 hatte Motorola nach einem Urteil des Mannheimer Landgerichtes ein Online-Verkaufsverbot für das iPhone 3GS, das iPhone 4 und das UMTS-iPad in Deutschland durchgesetzt – das Oberlandesgericht Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Apple: E-Mail-Push wegen Motorola-Klage abgeschaltet
24. Februar 2012 von
Der kalifornische Technologie-Konzern Apple hat nach einer Patentklage von Motorola-Mobility den sogenannten Push-Service für seine E-Mail-Dienste
MobileMe und iCloud für das iPhone und andere
iOS-Geräte in Deutschland deaktiviert. Die Apple-Kunden können weiterhin ihre
E-Mails empfangen, werden dabei aber nicht mehr automatisch über neu
eintreffende Nachrichten informiert. Allerdings kann das Quelle: Teltarif… [weiterlesen]
Namensstreit um iPad: Chinesische Firma verliert gegen Apple > Kleine Zeitung
23. Februar 2012 von
Foto © ReutersIm Streit um die Namensrechte für das iPad in China hat Apple zumindest einen Etappensieg errungen. Ein Gericht in Shanghai verwarf die Klage des chinesischen Unternehmens Proview Shenzhen, den Verkauf des beliebten Tablet-Computers Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]
Computer: Namensstreit um iPad: Chinesische Firma verliert gegen Apple – Digital – Augsburger Allgemeine
23. Februar 2012 von
Im Streit um die Namensrechte für das iPad in China hat Apple zumindest einen Etappensieg errungen.
Ein Gericht in Shanghai verwarf die Klage des chinesischen Unternehmens Proview Shenzhen, den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China zu stoppen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete, urteilte das Gericht, dass der Verkauf weitergehen könne, weil der Namensstreit noch Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
iPad darf in Shanghai weiterhin verkauft werden
23. Februar 2012 von
Die Richter Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]