Urteil

13. November 2025

Apple verliert in den Niederlanden und Australien vor Gericht

[Bildunterschrift: In Australien hatte Apple sien iPad mit falschen Versprechungen beworben. ]

Apple muss in Australien wegen einer irreführenden iPad-Werbung eine Millionen-Strafe zahlen. Das Unternehmen hatte in der Werbung für sein neuestes iPad von März bis Mai behauptet, das Gerät sei mit dem mobilen 4G-Datennetzwerk (LTE) kompatibel. Allerdings funkt das LTE-Netzwerk in Australien auf anderen Frequenzen Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

iPad mit ohne 4G: Apple muss in Australien Millionen zahlen

Solches Verhalten ist schwerwiegend und nicht akzeptabel, sagte
Richter Bromberg. Problematisch sei auch, dass Apple dem weltweit gleichen Auftreten höhere Priorität eingeräumt habe, als darauf zu achten, dass die Werbekampagne den lokalen Bedingungen und Gesetzen in Australien entspreche. Im Urteil des australischen Gerichts findet sich die Warnung, dass globale Kampagnen auf den regionalen Markt abgestimmt Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple verletzt Samsung-Patent in den Niederlanden

Bestimmte iPhone- und iPad-Modelle verletzen in den Niederlanden ein UMTS-Patent von Samsung. Dies hat das Bezirksgericht in Den Haag am Mittwoch entschieden. Dem Urteil zufolge verstoßen ältere iOS-Geräte mit einem Infineon-Chip gegen das Patent mit der Nummer EP1188269 (Vorrichtung zur Kodierung eines Transportformatindikators für ein Kommunikationssystem). iPhone 4S und das iPad der dritten Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Ägypten: Frau hält iPad bei Protest gegen Mubarak-Urteil hoch – SPIEGEL ONLINE

MEHR AUS DEM RESSORT POLITIK Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

Oracle verliert Java-Streit gegen Google

Bereits vor einigen Tagen wurde klar, dass Oracle den Java-Streit mit Google verlieren würde. Nun urteilte das kalifornische Gericht, dass die 37 in Android verwendeten Java-Anwendungen keine Copyright-Rechte verletzen. Nur konkrete Code-Zeilen, nicht jedoch die Methode könne urheberrechtlich geschützt werden, wird der Richter William Alsup vom Online-Portal News.techeye.net zitiert. Oracle möchte Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Freispruch für Android

Die Jury eines US-Bundesgerichts hat in ihrem abschliessenden Urteil Google freigesprochen. Und zwar vom Vorwurf der Verletzung von Oracle-Patenten bei der Entwicklung seiner Android-Software. Vor zwei Wochen hatte sich fast dieselbe Jury in einem Kernpunkt nicht einigen können. Im Ergebnis wurde die Höhe der möglichen Schadensersatzforderungen aber bereits mit dem ersten Urteilsspruch auf 150 000 Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

US-Gericht – Google hat Oracle-Patente nicht verletzt | Unternehmen

San Francisco (Reuters) – Google hat mit seinem Handy-Betriebssystem Android keine Patente von Oracle verletzt.

Dies entschied ein US-Bundesgericht am Mittwoch. Die gleiche Jury hatte zwar jüngst befunden, dass der Suchmaschinen-Betreiber die Urheberrechte des SAP-Konkurrenten verletzt hat. Allerdings konnten die Geschworenen sich nicht einigen, ob Google die entsprechenden Teile der Java-Programmiersprache Quelle: Reuters… [weiterlesen]

Microsoft erwirkt Importverbot für Motorola-Geräte

Der Softwarekonzern Microsoft hat vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) ein Importverbot für einige Android-Smartphones von Motorola erwirkt. Zwar erkannte die Bundesbehörde nur die Verletzung eines Patens an, obwohl Microsoft insgesamt neun Verstöße meldete. Dennoch reicht das Urteil, um Motorola formal den Import der entsprechenden Geräte zu untersagen. Das letzte Wort hat Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Android Urteil: Google setzt sich teilweise durch – Business News

Die Jury eines Gerichtes in San Francisco hat im Copyright-Prozess zwischen Oracle und Google dem klagenden Datenbank-Primus nur teilweise Recht gegeben. So bestätigte die Jury die Ansicht Oracles, dass Google für die Verwendung von Java bei der Entwicklung von Android über keinerlei gültige Lizenz verfügt habe, obwohl eindeutig Java-Code per Copy-Paste in Android übertragen worden sei. Auch die Verwendung Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

[Update] Oracle vs. Google: Prozess steht kurz vor Abschluss mit unerwartetem Ausgang anDROID NEWS & TV

Seit etwa 2 Jahren nun stehen sich die beiden Software Konzerne Oracle und Google vor Gericht gegenüber, denn Oracle beschuldigt Google der widerrechtlichen Verwendung von geschütztem Java Quellcode und dessen APIs in Googles mobilem Betriebssystem Android. Die Hauptverhandlung wurde in 3 Teile gegliedert, von denen die letzten beiden gestern verhandelt wurden. Mit leicht überraschendem Ausgang.
Die beiden Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Patentstreit: Sackgasse für Jury im Oracle-Prozess gegen Google

In der ersten Runde im Patentstreit zwischen Oracle und Google gibt es keinen klaren Sieger: Die Jury ist sich zwar über Googles Urhebermissbrauch der Oracle-Technologien einig, zeigt sich jedoch uneinig die Nutzung des Fair Use-Prinzip.

von Helene Laube

Das unklare Urteil in der ersten Phase des dreiteiligen Verfahrens vor einem US-Bezirksgericht in San Francisco ist Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

EuGH-Urteil könnte das Verfahren zwischen Oracle und Google beeinflussen anDROID NEWS & TV

Es gibt neue Entwicklungen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google. In der Frage ob Google rechtswidrig Java in seinem mobilen Betriebssystem Android verwendet, könnte die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes die Entscheidungsfindung beeinflussen. Zugunsten von Google.
Anfang Mai entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Fall  World Programming Limited  (WPL) vs.  SAS Insitute Inc. Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Woz über Windows Phone: Wunderschön und besser als Android GIGA

Der Apple-Gründer Steve Wozniak schaut sich gern auch mal bei der Konkurrenz um. Über Twitter verkündete er, sich ein Nokia-Smartphone mit Windows Phone zulegen zu wollen. Sein Urteil über das Lumia 900: “intuitive und leichte Bedienung, wunderschön, und kein Vergleich zu Android”.  

Trotz seiner neuen Liebe zum Nokia Lumia 900 wird “Woz” wohl bei seinem iPhone bleiben, allein schon wegen Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Wirtschaft Chinesischer Beamter: Die Rechte am Namen “iPad” gehören Proview

Proview Technology (Shenzhen), das sich gerade mit Apple vor einem chinesischen Gericht um die Markenrechte am iPad streitet, soll der rechtmäßige Besitzer der Marke sein. Das zumindest behauptete ein Beamter aus der State Administration for Industry and Commerce (SAIC) am Dienstag.
Ein hoher Beamter bestärkte die Shenzhener Firma Proview Technology in ihrem Rechtsstreit mit Apple um den Produktnamen iPad, Quelle: German China Org… [weiterlesen]

iPhone Fan – alles über das smarte handy von apple

Am Freitag bestätigte das Mannheimer Landgericht ein Versäumnisurteil gegen Apple. Danach muss in Deutschland die Push-Funktion für Mails in den Diensten iCloud und MobileMe deaktiviert bleiben.
Motorola hatte im Oktober vergangenen Jahres wegen zweier Patente-Verstöße in Deutschland gegen Apple geklagt. Anfang November sprach das Gericht in Mannheim ein Versäumnisurteil gegen Apple aus, da kein Vertreter Quelle: iPhone-fan.de… [weiterlesen]