OBERLANDESGERICHT

19. März 2024

Apple verliert gegen Samsung in München

Im Patenstreit gegen Apple vor dem Oberlandesgericht München hat Samsung einen Sieg errungen. Der iPhone-Hersteller hat versucht, eine einstweilige Verfügung gegen das koreanische Unternehmen zu erwirken. Der Vorwurf: Samsung verstoße gegen eines von Apples Touchscreen-Patenten. Wie die Richter nun entschieden haben, liegt kein Verstoß vor. Dies berichtet die Online-Ausgabe der Süddeutsche Zeitung. Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Galaxy Tab 10.1N erlaubt: Pyrrhussieg für Samsung im Patentstreit mit Apple > Kleine Zeitung

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf wies einen Antrag vom Handyriesen Apple ab, der den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tag 10.1N unterbinden sollte. Der Verkauf Verkauf vom Galaxy Tab 7.7 wurde in Europa jedoch verboten.Foto © APAStreit um den Vertrieb von Tablet-ComputernDas Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht Quelle: KLEINE Zeitung… [weiterlesen]

Samsung erringt weiteren Erfolg gegen Apple- 24android

Heute musste Apple eine weitere Schlappe gegen Samsung vor einem deutschen Gericht hinnehmen. Schauplatz war diesmal das Oberlandesgericht München, wo die Forderung nach einer einstweiligen Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus  sowie des Samsung Galaxy Tab 10.1N  zurückgewiesen wurde. Dies berichtet Spiegel Online. Wie zu erwarten hat Apple gegen das Urteil Berufung eingelegt. Derweil scheiterte Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Computer: Apple unterliegt in Patentstreit mit Samsung in München – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Das Oberlandesgericht München wies die Forderung von Apple nach einer Einstweiligen Verfügung am Donnerstag zurück (Az 6 U 1260/12).

Ein Apple iPad 2 (r) und ein Samsung Galaxy Tab: Apple muss im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung eine Niederlage in München einstecken. Foto: Rolf Vennenbernd Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsung: Europaweites Verkaufsverbot für Galaxy Tab 7.7

Das Samsung Galaxy Tab 7.7 darf nicht mehr verkauft werden

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat heute seine Entscheidung im Streit zwischen Apple und Samsung gefällt. Die Richter sprachen ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Das Galaxy Tab 10.1N hingegen darf weiterhin verkauft werden.
Mit der Forderung eines Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N war Apple schon vor dem Landgericht Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]

Gericht: Galaxy Tab 10.1N bleibt im Handel- 24android

Heute hat es erneut ein Urteil im nicht enden wollenden Prozess zwischen Apple und Samsung gegeben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat laut Focus Online entschieden, dass Samsung sein Samsung Galaxy Tab 10.1N  weiterhin in Deutschland verkaufen darf. Damit folgte das Gericht dem vorherigen Urteil des Landgerichts Düsseldorf, dass vor einiger Zeit ebenfalls zugunsten von Samsung entschieden hatte. Allerdings Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Schlappe für Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N wird nicht verboten

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung
einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach heute ein europaweites
Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7
aus. (Az.: I-20 W 141/11) Das mit dem Android-Betriebssystem ausgestattete Multimedia-Tablet ist deutlich
kleiner als beispielsweise das iPad von Apple. Verfügt das
Samsung-Modell über einen Touchscreen mit einer Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Computer: Apple will von Samsung 2,5 Milliarden Dollar – Digital – Augsburger Allgemeine

Apple fordert im Ideenklau-Streit mit Samsung mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

Samsung Tablet (r.) und Apple iPad 2. Foto: L. V. Lieshout / Archiv dpa

Das sei noch eine zurückhaltende Berechnung, erklärten Apple-Anwälte in Unterlagen für einen großen Prozess in Kalifornien, der am kommenden Montag beginnen soll. Samsung weist die Vorwürfe zurück.
Der Prozess in Kalifornien Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet vom europäischen Markt

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Designmuster ähnelt zu sehr Apples iPad. Das größere Tablet-Modell Galaxy Tab 10.1N darf weiterhin verkauft werden.

Samsung muss eine weitere Niederlage einstecken: Das Gericht verhängte am Dienstag auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab 7.7

Keine Woche vergeht ohne neue Meldungen von Patentstreitigkeiten, vornehmlich zwischen Apple und Samsung. Der iPad-Hersteller aus Cupertino konnte nun in Deutschland einen weiteren Teilerfolg erringen: Das Düsseldorfer Oberlandesgericht verfügte, dass das Samsung Galaxy Tab 7.7 in der Europäischen Union nicht mehr verkauft werden darf. Das Galaxy Tab 10.1N darf hingegen weiter in den Regalen stehen.

Erst Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Urteil im Patentstreit – Samsung darf Tablet-PC vertreiben | Top-Nachrichten

Düsseldorf (Reuters) – Im Patentstreit zwischen den Handy-Riesen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen.

Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy 10.1 N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen. Im Falle des Modells Galaxy 7.7 folgte das OLG dem Urteil Quelle: Reuters… [weiterlesen]

iPad-Rivale darf weiter verkauft werden

Apple hat im Rechtsstreit mit seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung eine Niederlage einstecken müssen. Der US-Konzern scheiterte vor einem Gericht in Düsseldorf mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 N von Samsung durchsetzen.

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Computer: Apple mit Teilerfolg in Streit mit Samsung um Tablet-Design – Newsticker – Augsburger Allgemeine

Apple hat im Tablet-Designstreit mit Samsung einen Teilerfolg erzielt. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach ein europaweites Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus. Hingegen scheiterte Apple mit dem Versuch, ein bundesweites Vertriebsverbot für das modifizierte Modell Galaxy Tab 10.1N zu erreichen. Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Gericht verbannt Samsungs Mini-Tablet – Digital – Augsburger Allgemeine

Das Düsseldorfer Oberlandesgericht hat Samsungs Mini-Tablet Galaxy Tab 7.7 vom europäischen Markt verbannt. Das Gericht verhängte auf Antrag des iPad-Herstellers Apple wegen zu großer Nähe zu einem geschützten Designmuster ein europaweites Verkaufsverbot für das Gerät.

Tablet-Computer von Apple (r) und Samsung. Foto: Federico Gambarini / Archiv dpa

Im Gegensatz zum Landgericht Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Samsung darf iPad-Rivalen europaweit vertreiben – Freie Presse

Düsseldorf (dapd). Der koreanische Samsung-Konzern darf seinen Tablet-Computer und iPad-Rivalen Galaxy 10.1.N europaweit vertreiben. Das hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Dienstag in einem Rechtsstreit zwischen Samsung und dem US-Technologiekonzern Apple entschieden. Apple scheiterte damit mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für das Produkt des Konkurrenten durchsetzen. Nach Auffassung Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]