Das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein (2 U 2/11) hat ein sehr verbraucherfreundliches Urteil gefällt bei dem es unter anderen auch um die Gebühren bei der Rückzahlung von Guthaben geht. Prepaid Guthaben darf mittlerweile nicht mehr verfallen aber einige Anbieter haben Gebühren in die AGB aufgenommen die bei Auszahlung des Guthabens fällig werden. Im vorliegenden Fall ging es um eine Gebühr von 6 Euro für die Quelle: Prepaid Vergleich… [weiterlesen]
Chinesische Firma zeigt sich in iPad-Streit gesprächsbereit – Freie Presse
21. Februar 2012 von
Shanghai (dapd). Im Streit um die Rechte an der Marke iPad in China hat sich die gegen den US-Konzern Apple klagende Firma gesprächsbereit gezeigt. Ein Anwalt des Unternehmens Shenzhen Proview Technology, Xie Xianghui, erklärte am Dienstag, da es noch kein Ergebnis in den verschiedenen juristischen Auseinandersetzungen gebe, könnten sich beide Seiten immer noch zusammensetzen und eine außergerichtliche Einigung Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]
CHINESISCHE FIRMA ZEIGT SICH IN IPAD STREIT GESPRÄCHSBEREIT
21. Februar 2012 von
21.02.12 | 10:13 Uhr | 21 mal gelesen
Im Streit um die Rechte an der Marke iPad in China hat sich die gegen den US-Konzern Apple klagende Firma gesprächsbereit gezeigt. Ein Anwalt des Unternehmens Shenzhen Proview Technology, Xie Xianghui, erklärte, da es noch kein Ergebnis in den verschiedenen juristischen Auseinandersetzungen gebe, könnten sich beide Seiten immer noch zusammensetzen und eine außergerichtliche Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]