Patentverletzung

9. Juli 2020

Patentstreit: Samsung verzichtet, Apple zieht Vorwürfe zurück

Apple hat seine Patentvorwürfe gegen Samsungs neues Smartphone Galaxy S3 Mini zurückgezogen, weil die Südkoreaner das Gerät nicht in den USA verkaufen wollen. Zugleich behält sich Apple das Recht vor, den Vorwurf der Patentverletzung neu aufzugreifen, falls Samsung sich doch für einen Verkauf in den USA entscheidet. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Gerichtsunterlagen (PDF) hervor. Das S3 Mini ist eine Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

• Apple vs. VirnetX: Millionenstrafe durch Patentverletzung in FaceTime GIGA

Es muss nicht immer Samsung gegen Apple oder Apple gegen Samsung lauten. Manchmal genügen auch kleine Unternehmen, die die Giganten vors Gericht zerren und dort dann Recht bekommen. So geschehen im Fall VirnetX gegen Apple, der nun damit endete, dass Apple 368,2 Millionen US-Dollar zahlen muss.

Wie Bloomberg (via The Next Web) berichtet, hatten sich die Geschworenen in Texas auf die Seite der Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Apple vs. VirnetX: Millionenstrafe durch Patentverletzung in FaceTime GIGA

Es muss nicht immer Samsung gegen Apple oder Apple gegen Samsung lauten. Manchmal genügen auch kleine Unternehmen, die die Giganten vors Gericht zerren und dort dann Recht bekommen. So geschehen im Fall VirnetX gegen Apple, der nun damit endete, dass Apple 368,2 Millionen US-Dollar zahlen muss.

Wie Bloomberg (via The Next Web) berichtet, hatten sich die Geschworenen in Texas auf die Seite der Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Samsung vs. Apple: Japanisches Gericht sieht keine Patentverletzung durch iPhone

Ein Tokioter Gericht hat einen von Samsung geforderten iPhone-Verkaufsstopp abgelehnt. Dies berichtete die japanische Zeitung The Asahi Shimbun am vergangenen Samstag. Das Gericht traf die Entscheidung bereits in den zurückliegenden Wochen: In einem Urteil von Mitte September sah es ein Samsung-Patent über den Download von Apps zur Funktionserweiterung eines Smartphones als nicht durch das iPhone verletzt Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

NTP verklagt Smartphone-Hersteller wegen Patentverletzung heise mobil

Der US-amerikanische Patentverwalter NTP Incorporated schlägt erneut zu: Am Donnerstag reichte das in Richmond (Virginia) ansässige Unternehmen vor einem US-Bundesgericht in Virginia Klage gegen Apple, Google, Microsoft, HTC, LG und Motorola wegen angeblicher Verletzung von insgesamt acht Patenten ein, die Techniken im Zusammenhang mit der Übertragung von E-Mails an Mobilgeräte beschreiben.
In einer Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Galaxy Nexus wieder im US-Google Play Store- 24android

Wie wir vor einigen Tagen berichteten, konnte Apple in den USA aufgrund einer angeblichen Software-Patentverletzung eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus  erwirken. Seit heute wird das Smartphone wieder über den amerikanischen Google Play Store angeboten. In zwei bis drei Wochen wird Google dann laut der US-Website Android Police auch wieder mit dem Versand beginnen. Als Neuerung Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

USA: Galaxy Nexus nächste Woche wieder da- 24android

Wie wir vor einigen Tagen berichteten, hat Apple in den USA eine gerichtliche Verfügung erwirkt, die den Vertrieb des Samsung Galaxy Nexus  aufgrund einer angeblichen Patentverletzung bei der Software untersagt. Jetzt berichtet die US-Website Androidguys, dass Google davon ausgeht, dass man das Smartphone ab der kommenden Woche wieder anbieten kann. Dafür wird das Samsung Galaxy Nexus ein Update auf die brandneue Quelle: 24android.com… [weiterlesen]

Wirtschaft Nokia warnt vor Patentverletzung durch das Tablet Nexus 7

Nokia hat eine verschleierte Drohung an Google und Asus geschickt, die Hersteller des Android Tablets Nexus 7, und behauptet, das Gerät würde Patente verletzen. Nokia empfiehlt den beiden Unternehmen eine einfache Einigung durch den Kauf von Patentlizenzen.

Ein Sprecher von Nokia deutete gegenüber The Inquirer an, dass man glaube, das Nexus 7 verletze sein geistiges Eigentum.
Google hatte das 199 US-Dollar Quelle: German China Org… [weiterlesen]

US-Einfuhrverbot für Motorolas Android-Smartphones

Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Android-Streit: Uneinigkeit über Strafbarkeit der Patentverletzung

Im Prozess von Oracle und Google um das
mobile Betriebssystem Android haben die Geschworenen in einer ersten
Entscheidung keine eindeutige Antwort gefunden. Sie beschlossen zwar,
dass Google bei der Android-Entwicklung einige Urheberrechte von
Oracle verletzt habe. Zugleich konnten sie sich aber nicht darüber
einigen, ob dies durch die sogenannte Doktrin des Fair Use
(Angemessene Nutzung) gedeckt Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Patentklage gegen Apple, HTC, LG, RIM, Samsung und Sony

Das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings hat eine identische Klageschrift wegen Patentverletzung gegen die Smartphonehersteller Apple, HTC, LG, RIM , Samsung und Sony eingereicht.

AnzeigeDieses Mal heißt es nicht Apple gegen Samsung oder Apple gegen HTC, sondern das US-Unternehmen Graphics Properties Holdings geht gleich gegen sechs Smartphonehersteller mit einer weitestgehend identischen Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Deutsches Gericht: Apple kann Motorola-Geräte “zerstören” lassen – Apple – derStandard.at › Web

Patentverletzung für Foto-Verwaltung liegt vor – Motorola muss Software ändernDas Landesgericht München hat am 1. März eine Entscheidung im Patentstreit Apple versus Motorola zugunsten Apple bekanntgegeben, und hat damit eine kleine Wunderwaffe gegen Motorola in der Hand. Dies berichtet der Patentexperte Florian Müller in seinem Blog Foss Patents. Demzufolge seien alle Motorola-Geräte mit dem Apple-Patent Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patentverletzung: Motorola fordert 2 % Anteil an Apple’s iPhone- und iPad-Einnahmen

Nachdem Apple vor wenigen Tagen seine iPhones und iPads (mit Ausnahme des iPhone 4S) kurzzeitig aus dem Online Store nehmen musste, gibt Motorola erstmals eine genaue Forderung an Apple bekannt: Sollen iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 2 und iPad 1 (3G-Modelle) weiterhin in Deutschland verkauft werden, dann möchte man 2,25 % von Apples Einnahmen, die durch diese Produkte erzielt werden, abbekommen.Mit 75 % der Einnahmen Quelle: iPhone News.Org… [weiterlesen]

Patentstreit: Samsung wirft Apple Smiley-Patentverletzung vor

Samsung wirft Apple Smiley-Patentverletzung vor

Europäisches Patentamt
Emoticons: Samsung hat 2001 ein Verfahren zur Emoticon-Eingabe patentiert

Neue Runde im Patenstreit: In einem deutschen Verfahren gegen Apple beruft sich Samsung nun auf vier weitere Patente, die Apple mit dem iPhone verletzt Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

Gerichtsschlappe für Apple

Im Patentstreit mit Samsung hat Apple vorerst den Kürzeren gezogen. Der australische Federal Court hat entschieden, dass die Koreaner ihr Galaxy Tab 10.1 “down under” ab Ende dieser Woche wieder verkaufen dürfen. Damit ist die Einstweilige Verfügung, die Apple im Oktober wegen einer angeblichen Patentverletzung gegen den Konzern erwirkt hatte, aufgehoben. Für Apple besteht allerdings noch die Möglichkeit, Quelle: BGR… [weiterlesen]