Handelsaufsichtsbehörde

9. Mai 2024

US-Einfuhrverbot für Motorolas Android-Smartphones

Die US-Handelsaufsichtsbehörde ITC hat ein Import-Verbot für die Motorola-Geräte Atrix, Droid und Xoom mit dem Betriebssystem Android wegen einer Patentverletzung erlassen. Damit bestätigt die ITC in letzter Instanz die vorläufige Entscheidung vom Dezember 2011. In der Klage hatte Microsoft der künftigen Google-Tochter vorgeworfen, in der Funktion, die zu Treffen einlädt und dabei auf das Adressbuch zurückgreift, Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Bericht: Barnes & Noble hat im Patentstreit mit Microsoft gute Karten

Die US-Handelsaufsichtsbehörde wird sich im Patentstreit zwischen Barnes & Noble und Microsoft offenbar auf die Seite des Buchhändlers stellen. Ein Hausjurist der US International Trade Commission (USITC) will dem zuständigen Richter laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg empfehlen zu entscheiden, dass Barnes & Noble mit seinem E-Book-Reader Nook die von Microsoft vorgebrachten Quelle: Heise.de… [weiterlesen]