Patent

13. November 2025

Samsung: Etappensieg gegen US-Verkaufsverbots für Galaxy Tab

In dem Patent- und Designstreit mit Apple ist Samsung einer Aufhebung des US-Verkaufsverbots für seinen Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1 einen wichtigen Schritt nähergekommen. Ein Berufungsgericht machte zumindest den Weg dafür frei. Jetzt ist wieder die kalifornische Richterin Lucy Koh am Zug, die das Konkurrenzgerät zu Apples iPad im Juni per Einstweiliger Verfügung vom US-Markt verbannt hatte.

Auf Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Eric Schmidt: Google steht für Innovationen, nicht für Patentkriege | anDROID NEWS & TV

Die andauernden Auseinandersetzungen zwischen den Giganten der Mobilfunkbranche schlagen auch weiterhin hohe Wellen, ein von vielen erhofftes Ende ist noch lange nicht in Sicht. Nicht nur wir Konsumenten und die für derartige Fälle zuständigen Richter zeigen sich deswegen besorgt, selbst Google in Person von Eric Schmidt finden teils deutliche Worte: Der Patentwahnsinn muss ein Ende finden!
So könnte man Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Patentstreit: Niederlage für Apple gegen Samsung und Motorola | PC-Max: Hardware News und Tests

Samsung und Motorola wurden der Patentverletzung schuldig gemacht und mussten sich vor dem Landgericht in Mannheim gegen Apple verantworten. Diesesmal geht es um sogenannte Multitouch-Eingaben, die der Großkonzern aus Cupertino als Patent anmelden möchte. Das Gericht hierzulande gab allerdings den beiden anderen Kontrahenten das Recht – diese dürfen somit weiterhin Multitouch-Gesten in ihre Geräte implementieren.Diesesmal Quelle: PC-MAX… [weiterlesen]

Patentkriege: Samsung und Motorola verstoßen nicht gegen Apple-Patent | anDROID NEWS & TV

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche ist nach wie vor in vollem Gange und findet noch lange nicht sein Ende. Die Hauptakteure sind nach wie vor Apple, Samsung und Motorola, die sich nach wie vor weiterhin mit allerlei Patente vor diversen Gerichten dieser Welt bekriegen. Es grenzt allerdings fasst schon an ein Wunder, wenn der Über-Konzern in Sachen Patentkrieg, Apple, auch mal verliert bzw. dessen Klage abgewiesen Quelle: Android TV… [weiterlesen]

LG patentiert Software für flexible Displays

Flexible Display sind nach wie vor Zukunftsmusik. Ist es doch bislang noch keinem Hersteller gelungen, ein solches Display für Smartphones zu entwickeln. Laut der Branchenseite Engadget.com, hat sich der südkoreanische Elektronikkonzern LG nun zumindest die Software für flexible Displays patentieren lassen. Das US-Patent beinhaltet demnach vor allem die Bedienung eines solchen Displays.

Es war wohl Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Mannheimer Richter erklären Apple-Patent für ungültig

Nach dem spektakulären Patentsieg von Apple gegen Samsung Ende August und einer zugesprochenen Schadensersatzsumme von über 1 Milliarde Dollar, musste Apple nun in Deutschland eine Niederlage hinnehmen. Wie Patentexperte und Prozessbeobachter Florian Müller über seinen Blog Fosspatents.com meldete, wiesen die Mannheimer Richter die Klage von Apple gegen Motorola und Samsung ab.

Bei dem Verfahren handelte Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Microsoft gewinnt Patentverfahren gegen Motorola

Das Landgericht München stellte am Donnerstag fest, dass Motorola gegen ein gültiges Patent des Software-Produzenten Microsoft verstößt. Laut der Deutschen Presseagentur (dpa) handelt es sich um ein Schutzrecht mit der europäischen Patentnummer EP 1040406, das das Zusammenspiel zwischen Handytastatur und Anwendungen auf dem Gerät betrifft.

Apple und Samsung sind nicht die einzigen beiden Elektronikkonzerne, Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Samsung: Klage gegen LTE-Funktion in iPhone 5 – Business News

Die Patent-Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung bekommt ein neues Schlachtfeld. So hat Samsung jetzt bei Gericht Unterlagen eingereicht, aus denen hervorgeht, dass man Apple wegen der LTE-Funktionen, im speziellen im neuen iPhone, verklagen will.

Bevor dieser Fall aber irgendwann vor Gericht verhandelt wird, gibt es erst noch eine Reihe an außergerichtlichen Streitereien. So hat Apple dem Gericht Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Apple vs. Samsung: Samsung schlägt zurück | anDROID NEWS & TV

Das iPhone 5 wurde wie im Vorfeld vermutet mit LTE angekündigt und nun wetzt die Konkurrenz mit LTE-Patenten die Messer. Zuvor haben sowohl Samsung als auch der taiwanische Konkurrent HTC unabhängig voneinander angekündigt, gegen das iPhone 5 juristisch vorzugehen, sollte es mit LTE auf den Markt kommen. Samsung macht seine Drohung nun wahr und hat Klage in Großbritannien eingereicht.
Das berichtete der Konzern Quelle: Android TV… [weiterlesen]

US-Richterin: Verkaufsverbot für Galaxy Tab 10.1 bleibt

Obwohl die US-Geschworenen in Kalifornien
keine Verletzung von Apples Design-Schutzrechten durch das
Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 festgestellt haben, bleibt der Verkauf
des Geräts in den USA vorerst untersagt. Die zuständige Richterin
Lucy Koh ließ ein vorläufiges Verkaufsverbot von Juni entgegen einem
Antrag von Samsung in Kraft, wie aus Gerichtsunterlagen von Montag
hervorgeht. Sie argumentierte, Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Apple siegt im Patentstreit gegen Motorola

In einem der unzähligen Patent-Prozessen, die Apple weltweit gegen konkurrierende Elektronik-Hersteller führt, ist eine weitere Entscheidung gefallen: Vor dem Münchener Landgericht unterlag nun die Google-Tochter Motorola im Prozess um das vom europäischen Patentamt erteilte Patent mit der Nummer EP2126678, bei dem es um eine technische Hilfe beim Scrollen geht (PDF).

Genauer gesagt, handelt es sich Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple-Patent: Geo-Zaun schaltet Smartphone ab – Business News

Apple hat ein Patent auf eine Technologie angemeldet, die Smartphones an bestimmten Orten lahmlegt. Den Geo-Zaun begründet der Hersteller mit dem Störfaktor, den die Geräte verursachen. Beispielsweise könnten Kinobetreiber die Technik nutzen, um das Klingeln während eines Films zu unterbinden. Auch könnte es in Bürogebäuden hilfreich sein, um Meetings nicht zu stören. Sollte sie implementiert werden würde Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Patent für Google: Zum Entsperren bitte lächeln – Smartphones – derStandard.at › Web

Patent auf Funktion, die seit Android 4.0 verfügbar ist, wurde nun erteilt Google hat sich die Technik patentieren lassen, mit der Mobilgeräte per Gesichtserkennung entsperrt werden können. Die Funktion war mit Android 4.0 Ice Cream Sandwich eingeführt worden.

Auch Konkurrent Apple hat im vergangenen Dezember ebenfalls einen Patentantrag für eine ähnliche Technik eingereicht. Allerdings geht es bei Apples Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patent für Google: Zum Entsperren bitte lächeln – Smartphones – derStandard.at › Web

Patent auf Funktion, die seit Android 4.0 verfügbar ist, wurde nun erteilt Google hat sich die Technik patentieren lassen, mit der Mobilgeräte per Gesichtserkennung entsperrt werden können. Die Funktion war mit Android 4.0 Ice Cream Sandwich eingeführt worden.

Auch Konkurrent Apple hat im vergangenen Dezember ebenfalls einen Patentantrag für eine ähnliche Technik eingereicht. Allerdings geht es bei Apples Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Patent für Google: Zum Entsperren bitte lächeln – Smartphones – derStandard.at › Web

Patent auf Funktion, die seit Android 4.0 verfügbar ist, wurde nun erteilt Google hat sich die Technik patentieren lassen, mit der Mobilgeräte per Gesichtserkennung entsperrt werden können. Die Funktion war mit Android 4.0 Ice Cream Sandwich eingeführt worden.

Auch Konkurrent Apple hat im vergangenen Dezember ebenfalls einen Patentantrag für eine ähnliche Technik eingereicht. Allerdings geht es bei Apples Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]