außergerichtlichen

26. April 2024

Samsung: Klage gegen LTE-Funktion in iPhone 5 – Business News

Die Patent-Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung bekommt ein neues Schlachtfeld. So hat Samsung jetzt bei Gericht Unterlagen eingereicht, aus denen hervorgeht, dass man Apple wegen der LTE-Funktionen, im speziellen im neuen iPhone, verklagen will.

Bevor dieser Fall aber irgendwann vor Gericht verhandelt wird, gibt es erst noch eine Reihe an außergerichtlichen Streitereien. So hat Apple dem Gericht Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

• Streit um “iPad”: Apple zahlt 60 Millionen Dollar an Proview GIGA

Der Streit zwischen Apple und dem chinesischen Unternehmen Proview um die Rechte am Namen “iPad” ist beigelegt. Im Zuge einer außergerichtlichen Einigung hat Apple umgerechnet 60 Millionen US-Dollar bei einem chinesischen Gericht hinterlegt. Die Rechte an dem Namen dürften somit jetzt auch in China an Apple übergehen.

Apple hatte die Rechte am Markennamen “IPAD” bereits im Jahr 2006 von Quelle: GIGA… [weiterlesen]

• Patentstreit: Apple und SamsungCEOs treffen sich außergerichtlich GIGA

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung könnte tatsächlich mit einer außergerichtlichen Einigung enden. Sowohl der Apple-CEO Tim Cook als auch Samsungs Chef Choi Gee-sung erklärten sich vor einem US-Gericht bereit, an einem entsprechenden Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

Neben den jeweiligen CEOs sollen auch die Chefjustitiare beider Unternehmen an dem Schlichtungsverfahren Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Oracle vs. Google: Letzte Chance zur außergerichtlichen Einigung anDROID NEWS & TV

Es ist fast schon sowas wie erstaunlich aber es gibt doch tatsächlich noch Patentstreitigkeiten ohne Apples Involvierung und eine davon wird hoffentlich demnächst entschieden werden. Die Rede ist von Oracles Vorwurf, das Google absichtlich  für Android beim Quellcode von Java sich was ab geguckt hat, ohne dafür fällige Lizenzgebühren entrichtet zu haben.
Sun Microsystems wurde ja Ende Januar 2010 von Oracle Quelle: Android TV… [weiterlesen]