Patente

14. November 2025

Apple erwirkt US-Verkaufsstopp für Samsung Galaxy 10.1 Mac & i

Im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung hat Apple einem Bericht des Blogs All Things D des Wall Street Journal zufolge in den USA einen wichtigen juristischen Teilsieg errungen. Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag landesweit den Verkauf des Samsungs Tablet-Computers Galaxy 10.1. Apple habe überzeugend argumentiert, dass Samsung bei der Gestaltung des Tablets Design-Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Richterin hält Verkaufsstopp für Galaxy 10.1 aufrecht

Apple sieht Design-Patente auch durch das Galaxy Tab 10.1 verletzt

Samsung ist mit seinem ersten Antrag bei US-Bundesbezirksrichterin Lucy Koh gegen einen von Apple erwirkten Verkaufsstopp für seine Geräte in den USA gescheitert. Die Richterin lehnte es ab, ihre einstweilige Verfügung vom 26. Juni 2012 gegen den Tablet-Computer Galaxy 10.1 auszusetzen, berichten US-amerikanische Medien.
Samsung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple lässt Verkauf des Galaxy Nexus in den USA verbieten

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat
der koreanische Hersteller erneut eine Schlappe erlitten. Ein Gericht
im kalifornischen San Jose verbot in einer einstweiligen Verfügung
den Verkauf des Samsung Galaxy Nexus in den USA.
Bezirksrichterin Lucy Koh folgte damit der Klage des Konkurrenten
Apple, der seine Patente verletzt sieht, berichtete die
Nachrichtenagentur Bloomberg.

Google Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Computer: US-Gericht verbietet Samsung Handy-Verkauf – Digital – Augsburger Allgemeine

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat der koreanische Hersteller erneut eine Schlappe erlitten. Ein Gericht im kalifornischen San Jose verbot in einer einstweiligen Verfügung den Verkauf des neuen Galaxy News Smartphone in den USA.

Ein älterer Zankapfel: Samsungs Galaxy Tab 10.1 (r) und ein Apple Ipad2 waren ebenfalls Thema im erbitterten Patentkrieg der beiden Unternehmen. Foto: Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

UMTS Patent von IPCom für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Der deutsche Patentverwerter IPCom mit Sitz in München prozessiert seit 2009 gegen HTC und Nokia, weil diese beiden Unternehmen angeblich gegen diverse UMTS Patente verstoßen. Erst kürzlich hatte man einen Erfolg gegen die Beklagten erreicht, doch so schnell kann sich das Blatt auch wieder wenden: IPCom ist jetzt selbst in der Defensive, denn ein wichtiges Patent wurde heute für ungültig erklärt.
Denn wie das Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple erwirkt US-Verkaufsstopp für Samsung Galaxy 10.1

Im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung hat Apple einem Bericht des Blogs All Things D des Wall Street Journal zufolge in den USA einen wichtigen juristischen Teilsieg errungen. Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag landesweit den Verkauf des Samsungs Tablet-Computers Galaxy 10.1. Apple habe überzeugend argumentiert, dass Samsung bei der Gestaltung des Tablets Design-Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

US-Richter stoppt Verkauf von Samsung-Tablet

Im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung hat der US-Computer- und Elektronikkonzern Apple einem Medienbericht zufolge einen wichtigen juristischen Etappensieg errungen. Dennoch droht von einem weiteren Rivalen Ungemach.

Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag in den USA den Verkauf des Samsungs Tablet-Computers Galaxy 10.1, wie das Wall Street Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]

US-Richterin stoppt auf Apple-Antrag Verkauf von Samsung Galaxy 10.1

Im Patentstreit mit seinem koreanischen Konkurrenten Samsung hat Apple einem Bericht des Blogs All Things D des Wall Street Journal zufolge in den USA einen wichtigen juristischen Teilsieg errungen. Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag landesweit den Verkauf des Samsungs Tablet-Computers Galaxy 10.1. Apple habe überzeugend argumentiert, dass Samsung bei der Gestaltung des Tablets Design-Patente Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsung: Patente zur Ordner-Struktur bei Android

Samsung hat eine ganze Reihe neuer Ideen entwickelt, die sich um die Verwaltung von Ordnern im Android-System drehen. Da Apple in den USA ein Software-Patent auf Ordner-Organisation in mobilen Betriebssystemen hält, haben die Koreaner jetzt ihre eigenen Pläne eingereicht.

Patentbolt.com hat die Pläne, die vor Kurzem durch das US-Patentamt veröffentlicht wurden, zusammengefasst. Samsung will beispielsweise, Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

boerse.ARD.de : Patentkrieg: Jeder gegen jeden

Apple gegen Samsung, Google gegen Apple, Oracle gegen Google – die Liste der Patenstreitigkeiten wird immer länger. Kein Wunder eigentlich, denn die Streitwerte erreichen häufig Milliardensummen.

Patent sorgen für viel Streit 

Im vergangenen Jahr verklagte der Softwarekonzern Oracle den Internetgiganten Google auf mehr als sechs Milliarden Dollar Schadensersatz, da Google angeblich mit seinem Quelle: boerse.ARD… [weiterlesen]

Apple verliert in den Niederlanden und Australien vor Gericht

[Bildunterschrift: In Australien hatte Apple sien iPad mit falschen Versprechungen beworben. ]

Apple muss in Australien wegen einer irreführenden iPad-Werbung eine Millionen-Strafe zahlen. Das Unternehmen hatte in der Werbung für sein neuestes iPad von März bis Mai behauptet, das Gerät sei mit dem mobilen 4G-Datennetzwerk (LTE) kompatibel. Allerdings funkt das LTE-Netzwerk in Australien auf anderen Frequenzen Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

EFF will US-amerikanisches Patentwesen reformieren anDROID NEWS & TV

Die seit gut 2 Jahren ausufernden Streitigkeiten vor Gericht wegen Patenten sind nicht zuletzt durch das Patentsystem in Amerika verursacht worden. Quasi alles kann patentiert werden, simple Patente wie das berühmt-berüchtigte “Slide to Unlock” Patent von Apple oder in Europa das Geschmacksmuster für die Form eines Tablet PCs. Die Electronic Frontier Foundation will dieses verkorkste System nicht länger hinnehmen.
Dazu Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple verletzt Samsung-Patent in den Niederlanden

Bestimmte iPhone- und iPad-Modelle verletzen in den Niederlanden ein UMTS-Patent von Samsung. Dies hat das Bezirksgericht in Den Haag am Mittwoch entschieden. Dem Urteil zufolge verstoßen ältere iOS-Geräte mit einem Infineon-Chip gegen das Patent mit der Nummer EP1188269 (Vorrichtung zur Kodierung eines Transportformatindikators für ein Kommunikationssystem). iPhone 4S und das iPad der dritten Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple muss Schadensersatz an Samsung zahlen

Der US-Technologieriese Apple muss seinem südkoreanischen Konkurrenten Samsung Schadensersatz zahlen. Ein niederländisches Gericht entschied, dass Apple ein Patent von Samsung verletzt hat. Dabei handelt es sich in eine Technik, die in einigen Smartphone- und Tabletcomputermodellen verwendet werde, um eine Verbindung mit dem Internet herzustellen. Noch ist unklar, wie hoch die Entschädigung ausfallen Quelle: Tagesschau NEU… [weiterlesen]

Patentkrieg – US-Richter haben genug anDROID NEWS & TV

Die letzten Monate der mobilen Berichterstattung waren vor allem von einem großen Thema geprägt: Dem tobenden Patentkrieg. Während Samsung in Australien einen ersten Vorstoß in eine neue Richtung wagte, gibt es nun auch in Nordamerika neue Entwicklungen. Kein Apple, Samsung oder HTC ist daran beteiligt, erstere zumindest nur als Randfigur zusammen mit Motorola. Die Richter höchstpersönlich sorgen für die neue Quelle: Android TV… [weiterlesen]