Die Streitigkeiten um Patente der beiden Hersteller Samsung und Apple könnte in die nächste Runde gehen. Das neue iPhone von Apple könnte, wenn es über den LTE-Standard verfügt, eingetragene Patente von Samsung verletzen.
AnzeigeSchon vor dem Release des neues Smartphones von Apple, droht dem Unternehmen eine Patentklage von Samsung. Wenn das neue iPhone über den LTE-Standard verfügen sollte, so wird Samsung Quelle: TweakPC… [weiterlesen]
Ein Fußgänger geht am 24. August an einem Schaufenster mit Apples iPad in Seoul, Südkorea, vorbei. Im sogenannten Patentkrieg des Jahrhunderts hat Samsung Electronics in Seoul einen Teilsieg über Apple errungen, als ein südkoreanisches Gericht entschied, dass beide Seiten gegenseitig Patente verletzen würden. (Xinhua/Park Jin-hee)
Ein US Bundesgericht erklärte am Freitag, dass Samsung sechs Patente von Quelle: German China Org… [weiterlesen]
Während das Urteil im Fall Apple gegen Samsung vor einem US-Bezirksgericht noch auf sich warten lässt, hat nun ein koreanisches Gericht über mutmaßliche Patentverletzungen entschieden. Das Ergebnis: Beide Unternehmen verletzen einige Patente des Konkurrenten, für einige Produkte gibt es in Korea einen Verkaufsstopp.
Das Wall Street Journal (via AppleInsider) berichtet über die Entscheidung Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Motorola Mobility, im Februar 2012 von Google übernommen, hat vor der U.S. International Trade Commission (ITC) in Washington eine Klage gegen Apple angestrengt, um den Import von iPhone, iPad, iPod Touch sowie verschiedenenen Apple-Computern in die USA zu verhindern. Apple produziert diese Geräte in Asien.
Dem Vernehmen nach hat Motorola seine Klage damit begründet, dass verschiedene Funktionen in den Apple-Computern Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FATDer Streit um Mobilfunk-Patente ist um ein Kapitel reicher. Am Freitag bestätigte das Landgericht Mannheim, dass Android-Smartphones von Motorola ein Patent von Microsoft verletzen. Bei der Auseinandersetzung geht es um das Dateisystem FAT. Bislang weigert sich Motorola dafür eine Lizenzgebühr zu berappen.
Sicherheitsleistung
Das Urteil ist allerdings Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Britisches Gericht entschied, dass Samsungs Tablets dem iPad nicht zu ähnlich sindDer High Court von England und Wales hat entschieden, dass Samsungs Galaxy Tabs nicht die Geschmacksmuster von Apples iPad verletzen. Somit bleiben die Modelle 10.1, 7.7 und 8.9 in Großbritannien weiterhin im Handel erhältlich, berichtet Pocket-lint.
Nicht so cool
Laut dem Gericht würden sich die Samsung-Tablets deutlich von Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Gericht entschied, dass Samsungs Tablets dem iPad nicht zu ähnlich sindDer High Court von England und Wales hat entschieden, dass Samsungs Galaxy Tabs nicht die Geschmacksmuster von Apples iPad verletzen. Somit bleiben die Modelle 10.1, 7.7 und 8.9 weiterhin im Handel erhältlich, berichtet Pocket-lint.
Deutlicher Unterschied
Laut dem Gericht würden sich die Samsung-Tablets deutlich von Apples iPad unterschieden Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Ein Nokia-Sprecher habe gegenüber dem Online-Magazin The Inquirer geäußert, dass Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Bestimmte iPhone- und iPad-Modelle verletzen in den Niederlanden ein UMTS-Patent von Samsung. Dies hat das Bezirksgericht in Den Haag am Mittwoch entschieden. Dem Urteil zufolge verstoßen ältere iOS-Geräte mit einem Infineon-Chip gegen das Patent mit der Nummer EP1188269 (Vorrichtung zur Kodierung eines Transportformatindikators für ein Kommunikationssystem). iPhone 4S und das iPad der dritten Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Ein Richter der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission (USITC) empfiehlt in seiner Entscheidungsvorlage für die Kommission ein Verkaufsverbot für bestimmte Modelle von Microsofts Spielkonsole Xbox 360. Der USITC-Jurist hatte zuvor geurteilt, dass die Microsoft-Produkte Patentrechte des Mobilfunkkonzerns Motorola verletzen. Über die Empfehlung muss nun das Spitzengremium der Behörde Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Im Patentkrieg zwischen Microsoft und Motorola hat der Handyhersteller nun auch eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht International Trade Commission (ITC) eingereicht. Motorola fordert eine Untersuchung möglicher Patentverletzung durch Microsofts Spielkonsole Xbox. Die ITC kann als Aufsichtsbehörde für den Außenhandel Importverbote für Produkte verfügen, welche Rechte von US-Unternehmen verletzen.
Beide Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States International Trade Commission oder kurz ITC) hat in einer Notiz (PDF) mitgeteilt, dass im wettbewerbsrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen Motorola keine Patentverletzung vorliegt und dass das Verfahren beendet ist (As a result, the investigation is terminated.).
Apple wirft Motorola vor, durch einige seiner Smartphone-Modelle Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Shanghai (dapd). Die iPads von Apple verletzen nach dem Urteil eines Gerichts in Südchina das Markenzeichen eines örtlichen Herstellers und dürfen daher nicht mehr verkauft werden.
Ein Anwalt des Unternehmens Proview, das Computermonitore und ähnliche Produkte herstellt, erklärte am Montag, das Gericht in Huizhou in der südchinesischen Provinz Guangdong habe in der vergangenen Woche entschieden, dass Quelle: Freie Presse… [weiterlesen]
17.02.2012 09:15, ZDNet.de News
Es geht um Apples patentierte Slide-to-Unlock-Geste. Nach Ansicht des Gerichts verletzen Motorolas Smartphones das Schutzrecht. Der Handyhersteller will das Verkaufsverbot mit entsprechenden àƒnderungen seiner Geräte umgehen. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]
Wer derzeit im Apple Store nach dem iPhone 4 oder dem älteren iPhone 3GS bzw. 3G sucht, wird nicht weit kommen. Auch das iPad WiFi+3G ist nicht erhältlich. Grund dafür, dass die Geräte im Apple Store “derzeit nicht verfügbar” sind, ist ein Patentstreit zwischen Apple und Motorola.
Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass die Apple-Modelle ein Mobilfunkpatent Quelle: MobileHighlights… [weiterlesen]