unangemessen

30. April 2024

Apple-Experten feuern gegen Samsung im Patentstreit – Netzpolitik – derStandard.at › Web

Apple-Experten feuern gegen Samsung im Patentstreit Im erbitterten Patentstreit haben Apple-Experten trotz der Aufforderung des Gerichts zur Mäßigung gegen Samsung gewettert. Die Südkoreaner missbrauchten ihre Monopolstellung und verlangten unangemessen hohe Lizenzgebühren für die Nutzung von Wireless-Patenten beim iPhone, sagten Experten des iPhone- und iPad-Herstellers am Freitag vor Gericht aus. Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple-Experten feuern gegen Samsung im Patentstreit | Top-Nachrichten

San Jose (Reuters) – Im erbitterten Patentstreit haben Apple-Experten trotz der Aufforderung des Gerichts zur Mäßigung gegen Samsung gewettert.

Die Südkoreaner missbrauchten ihre Monopolstellung und verlangten unangemessen hohe Lizenzgebühren für die Nutzung von Wireless-Patenten beim iPhone, sagten Experten des iPhone- und iPad-Herstellers am Freitag vor Gericht aus. Dadurch würden Apples wirtschaftliche Quelle: Reuters… [weiterlesen]

OLG kippt Gebühr für Rückzahlung von Prepaid-Guthaben heise mobil

Endet ein Prepaid-Mobilfunkvertrag, darf der Anbieter in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Gebühr für die Auszahlung eines Restguthabens erheben. Dies entschied das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG Schleswig – Aktenzeichen 2 U 2/11). Das OLG gab damit einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) statt.
Der Verband hatte Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

OLG kippt Gebühr für Rückzahlung von Prepaid-Guthaben

Endet ein Prepaid-Mobilfunkvertrag, darf der Anbieter in seinen allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine Gebühr für die Auszahlung eines Restguthabens erheben. Dies entschied das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (OLG Schleswig – Aktenzeichen 2 U 2/11). Das OLG gab damit einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) statt.
Der Verband hatte Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

iPhone-4S-Verbot: Samsung blitzt ab

08.12.2011 17:15, Futurezone
Französisches Gericht weist Antrag als unangemessen ab mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]