Vorinstanz

19. April 2024

iPad-Patent: Verkaufsstopp für Galaxy Tab möglich – Business News

Ein US-Berufungsgericht hat im Patentrechtsstreit zwischen Apple und Samsung der Vorinstanz widersprochen und bringt so Apple näher an Chance, einen Verkaufsstopp gegen Samsungs Tab 10.1 zu erwirken. In der Begründung heißt es, der zuständige District Court habe die Vergleichbarkeit von iPad und Galaxy Tab 10.1 und damit die Verletzung des Patents 889 abgelehnt. Die Gründe, die die untere Instanz dargelegt Quelle: CHIP News… [weiterlesen]