Verletzung

13. November 2025

Apple kann Verkaufsstopp für iPhone und iPad abwenden – Apple – derStandard.at › Web

Etappensieg für Apple – Gericht in Karlsruhe hat Zwangsvollstreckung eingestelltApple kann im Patentstreit mit Motorola in Deutschland aufatmen: Die Gefahr eines weiteren Verkaufsstopps für seine iPhones und iPads ist fürs erste abgewendet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz stellte die Zwangsvollstreckung eines Patenturteils ein.
Ausgesetzt
Apple hatte Anfang Februar auf Betreiben Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Urteil gegen Bildschirmsperre: Motorola darf in Deutschland nicht mehr wischen

Motorola darf in Deutschland nicht mehr wischen

SPIEGEL ONLINE
Motorola Razr: Die Bildschirmsperre wird per Fingerwisch gelöst – wie beim iPhone

Vertauschte Rollen: Nach einem Urteil wegen Patentstreitigkeiten könnte Apple aktuelle Motorola-Handy vom deutschen Markt verbannen. Ob der Konzern Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

Apple will deutschen Patentstreit mit Motorola in den USA gewinnen Mac & i

Die Auseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Mobiltechnikherstellern um Schutzrechte für verschiedene Designs und Patente werden ständig aufs neue befeuert. Frische Klagen von Apple gegen Motorola und Samsung beschäftigen nun die Gerichte in den USA und Deutschland.

Mit einer neuen Klage vor einem US-Bundesgericht in Süd-Kalifornien will Apple Motorola Mobility untersagen lassen, weltweit Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Apple mit neuer Attacke gegen Samsung und Motorola

Im Fall von Samsung will Apple per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt wurde. Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor. Die Themen sind weit gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das Hervorheben von Telefonnummern Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Apple will deutschen Patentstreit mit Motorola in den USA gewinnen

Die Auseinandersetzungen zwischen Apple und anderen Mobiltechnikherstellern um Schutzrechte für verschiedene Designs und Patente werden ständig aufs neue befeuert. Frische Klagen von Apple gegen Motorola und Samsung beschäftigen nun die Gerichte in den USA und Deutschland.

Mit einer neuen Klage vor einem US-Bundesgericht in Süd-Kalifornien will Apple Motorola Mobility untersagen lassen, weltweit Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Schlappe für Motorola: Patentklage gegen Apple abgewiesen

Patentklage gegen Apple abgewiesen

Matthias Kremp
Apple iPhone: Gericht seit keine Verletzung eines Motorola-Patents

Nach mehreren Patent-Rückschlägen in Deutschland konnte Apple am Freitag aufatmen. Das Mannheimer Landgericht sieht keine Verletzung eines Motorola-Patents für den Mobilfunkstandard Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]

MOTOROLA KLAGT JETZT AUCH GEGEN IPHONE 4S IN DEN USA

26.01.12 | 16:19 Uhr

NEW YORK (dpa-AFX) – Neuer Schauplatz im Smartphone-Patentkrieg: Motorola nimmt in den USA Apples neues iPhone 4S und den Online-Speicherdienst iCloud ins Visier. Der Handy-Hersteller, der gerade von Google übernommen wird, reichte eine weitere Klage gegen Apple in Florida wegen der Verletzung von insgesamt sechs Patenten ein. Die Unternehmen sind bereits in mehrere Klagen verwickelt, Quelle: ad-hoc… [weiterlesen]

Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud

Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Motorola vs. Apple: Neue Patentklage gegen iPhone 4S und iCloud

Motorola Mobility hat am 24. Januar eine weitere Klage beim Bundesgericht Süd-Florida eingereicht, in der Apple die Verletzung von sechs Patenten zur Last gelegt wird. Die neue Klage richtet sich gezielt gegen das iPhone 4S und die iCloud. Die angeführten Patente sind bereits Teil der ersten Klage gegen Apple, die Motorola beim selben US-Gericht im Oktober 2010 – und damit lange vor Einführung der fünften iPhone-Generation Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Kodak meldet Insolvenz an und verklagt Apple, HTC und Samsung

Das Traditionsunternehmen Eastman Kodak - bekannt durch seine fotografische Ausrüstung wie Filme und Kameras - hat einen Insolvenzantrag gestellt. Da bisher alle Versuche die rund 1.100 Patente zu verkaufen scheiterten, klagt Kodak nun, um sein Patentportfolio aufzuwerten, gegen die Smartphone- und Tablet-Riesen HTC, Samsung und Apple. Das soll zumindest laut Branchenbeobachtern der Grund für das Vorgehen Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple will es wissen: Ab wann sind Designähnlichkeiten als rechtswidrig zu bezeichnen?

17.01.2012 21:25, Intern.de Nachrichten
Apple lässt nicht locker: In Düsseldorf wurden vom Hersteller des iPhone weitere Klagen wegen der Verletzung von Gebrauchsmustern durch Mobilfunkgeräte von Samsung angestrengt. Die Klagen richten sich gegen zehn Telefone des koreanischen Herstellers. Die zusätzlich bereits laufenden Verfahren, bei denen es um fünf Samsung-Tablets geht, sollen im Hauptverfahren Quelle: DAF… [weiterlesen]

Rückschlag für Apple in Patentstreit mit Motorola – IT-Business – derStandard.at › Web

US-Handelskommission sieht vorläufig keine Verletzung durch SmartphonesIm Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission ITC fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola, wie am Freitag unter anderem der Branchendienst CNET berichtete. In der im Herbst 2010 eingereichten Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Jetzt streiten sie um Smileys

Im weltweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung werden nicht mehr nur angebliche Patentverletzungen bezüglich der Form und der Technik der Mobiltelefone und Tablets ins Feld geführt. Nun werden auch die Smiley-Emoticons in das Hickhack hineingezogen.

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Apple verliert Prozess in China – Yahoo!

Peking (dapd). Im Streit um die Marke iPad hat der US-Konzern Apple eine möglicherweise noch teuer werdende Niederlage kassiert. Ein Gericht in der südchinesischen Stadt Shenzhen wies eine Klage der Kalifornier wegen Verletzung der Marke gegen das chinesische Unternehmen Shenzhen Proview Technology ab. Das in finanziellen Problemen steckende Unternehmen wolle nun im Gegenzug Apple wegen Verletzung seiner Quelle: Yahoo.de Nachrichten… [weiterlesen]

China: Apple verliert iPad-Markennamen

In einem Rechtsstreit mit einem chinesischen Unternehmen unterlag Apple seinem Gegner, nachdem Apple versucht hatte, das Unternehmen wegen Verletzung von Markenrechten zu verklagen. Apple hatte gegen Proview Technology geklagt; das Unternehmen hatte die Bezeichnung iPad bereits im Jahr 2000 schützen lassen, lange bevor Apple das Tablet auf den Markt brachte. Proview Technology will die Bezeichnung auch Quelle: BGR… [weiterlesen]