Gebrauchsmuster

25. April 2024

Apple vs. Samsung: US-Professor kritisiert die Entscheidung der Jury | anDROID NEWS & TV

Die vorläufige Entscheidung im wohl größten Patentprozess zwischen Apple und Samsung liegt jetzt bald gut 2 Monate zurück. Samsung wurde zur Strafzahlung von rekordverdächtigen 1,05 Milliarden US Dollar verdonnert, doch das letzte Wörtchen ist da noch nicht gesprochen. Vor allem, da sich die zuständige Jury in ihrer Urteilsfindung alles andere als mit Ruhm bekleckert hat.
Denn in nur 3 Tagen hat eine Jury von Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Apple will es wissen: Ab wann sind Designähnlichkeiten als rechtswidrig zu bezeichnen?

17.01.2012 21:25, Intern.de Nachrichten
Apple lässt nicht locker: In Düsseldorf wurden vom Hersteller des iPhone weitere Klagen wegen der Verletzung von Gebrauchsmustern durch Mobilfunkgeräte von Samsung angestrengt. Die Klagen richten sich gegen zehn Telefone des koreanischen Herstellers. Die zusätzlich bereits laufenden Verfahren, bei denen es um fünf Samsung-Tablets geht, sollen im Hauptverfahren Quelle: DAF… [weiterlesen]