einstweiliger

20. April 2024

Telekommunikationsanbieter müssen über SIM-/ Netlock informieren

Das Bonner Landgericht hat per einstweiliger Verfügung die Deutsche Telekom dazu verpflichtet, die vorhandene SIM-Lock-Sperre sowie den Netlock, die beim Kauf eines Apple iPhone 5 vorhanden sind, anzugeben. Wie der Gerichtsblog Lawblog.de berichtet, beanstandete die Wettbewerbszentrale, dass die Deutsche Telekom das iPhone 5 ohne einen Hinweis auf die Netzbeschränkung bewirbt.

Neben der Telekom bietet Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Dämpfer für Apple in Patentstreit gegen Android – Apple – derStandard.at › Web

US-Bundesrichter erteilte einstweiliger Verfügung eine AbsageEin US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen. Apple könne keine einstweilige Verfügung gegen die Google-Handy-Tochter Motorola Mobility erwirken, befand Bundesrichter Richard Posner am Freitag in Chicago. Die Klagen könnten auch nicht wieder vor Gericht gebracht werden.
Rückschlag Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Apple mit neuer Attacke gegen Samsung und Motorola

Im Fall von Samsung will Apple per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt wurde. Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor. Die Themen sind weit gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das Hervorheben von Telefonnummern Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Wirtschaft: Apple geht erneut in die Offensive (suedostschweiz.ch)

New York. – Im Fall von Samsung will Apple per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt worden war. Apple wirft die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor.
Die Themen sind weit gefächert: Es geht um ein Patent zur Vervollständigung von Worten beim Eintippen, die Bewegung zum Lösen der Bildschirmsperre, das Quelle: SuedostSchweiz… [weiterlesen]

Apple scheitert vor US-Gericht – Samsung darf Tablets und Smartphones weiter verkaufen

03.12.2011 14:31, FOCUS Online – News
Etappensieg für Samsung: Dem Konkurrenten Apple ist es nicht gelungen, den Verkauf mehrerer Samsung-Geräte per einstweiliger Verfügung zu stoppen. Die kalifornische Richterin sah keine ausreichende Grundlage für eine vorläufige Entscheidung. mehr » Quelle: DAF… [weiterlesen]

Apple kann Samsung-Geräte in den USA nicht stoppen

Apple hat in dem Ideenklau-Streit mit
Samsung in den USA einen Rückschlag erlitten. Dem iPhone- und
iPad-Hersteller gelang es nicht, den Verkauf mehrerer Samsung-Geräte
per einstweiliger Verfügung zu stoppen. Die kalifornische Richterin
Lucy Koh sah keine ausreichende Grundlage für eine vorläufige
Entscheidung, wie aus dem in der Nacht zu heute veröffentlichten
Urteil hervorgeht.

Apple wirft Samsung Quelle: Teltarif… [weiterlesen]