Vor wenigen Tagen gab ein US-Gericht einer einstweiligen Verfügung von Apple statt, mit der das Unternehmen den weiteren Vertrieb des Samsung Galaxy Nexus aufgrund einer angeblichen Softwarepatent-Verletzung durch Samsung untersagte. Laut der englischsprachigen Website Recombu hat Samsung jetzt ein bereits fertiges Software-Update auf den Weg gebracht, um die vom Gericht bemängelten Teile der Software Quelle: 24android.com… [weiterlesen]
• Patentkrieg: Zwischenerfolg und Rückschläge für Apple GIGA
Für Apple beginnt der Juni sowohl mit Zwischenerfolgen als auch mit Rückschlägen im Mobil-Patentkrieg: Während Motorola sich in den USA mit einem weiteren Patent nicht durchsetzen konnte, kann Apple seinen Willen gegen die neue Google-Tochter in Deutschland sowie gegen Samsung in weiteren Verfahren zunächst nicht durchsetzen.
Motorola Mobility, seit Ende letzten Monats offiziell Quelle: GIGA… [weiterlesen]
Oracle erleidet Niederlage im Java-Streit gegen Google
Im Patentstreit um Java errang Google einen wichtigen Sieg gegen Oracle, wie das Online-Portal Arstechnica.com berichtet. Das Bundesgericht in San Francisco hat keine Verletzung von Oracles Patentrechten durch Android feststellen können. Damit kann Oracle den geforderten Schadensersatz in Milliardenhöhe vorerst vergessen.
Zuvor kursierten die Gerüchte, Oracle habe im Streit gegen Google ernsthafte Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Freispruch für Android
Die Jury eines US-Bundesgerichts hat in ihrem abschliessenden Urteil Google freigesprochen. Und zwar vom Vorwurf der Verletzung von Oracle-Patenten bei der Entwicklung seiner Android-Software. Vor zwei Wochen hatte sich fast dieselbe Jury in einem Kernpunkt nicht einigen können. Im Ergebnis wurde die Höhe der möglichen Schadensersatzforderungen aber bereits mit dem ersten Urteilsspruch auf
Computer: Apple und Samsung schweigen nach Patentgipfel – Digital – Augsburger Allgemeine
Nach den Friedensverhandlungen von Apple und Samsung in dem erbitterten Patentstreit hüllen sich die Unternehmen in Schweigen.
Apple und Samsung werfen sich gegenseitig die Verletzung von Urheber- und Patentrechten vor. Foto: Lex van Lieshout dpa
Lediglich die Korea Times berichtete unter Berufung auf ihre Quellen, die beiden zerstrittenen Unternehmen hätten nicht zu einer klaren Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Computer: Rückschlag für Oracle in Android-Prozess gegen Google – Newsticker – Augsburger Allgemeine
Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android. Die Geschworenen in San Francisco stellten nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android fest. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen. Oracle wirft Google vor, mit Android Patente Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Microsoft erwirkt Importverbot für Motorola-Geräte
Der Softwarekonzern Microsoft hat vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) ein Importverbot für einige Android-Smartphones von Motorola erwirkt. Zwar erkannte die Bundesbehörde nur die Verletzung eines Patens an, obwohl Microsoft insgesamt neun Verstöße meldete. Dennoch reicht das Urteil, um Motorola formal den Import der entsprechenden Geräte zu untersagen. Das letzte Wort hat Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]
Entscheidung zwischen Motorola und Microsoft wird vertagt anDROID NEWS & TV
Seit einiger Zeit befinden sich Microsoft und Motorola im Clinch, da Motorola Mobility dem Softwarekonzern aus Redmond die Verletzung diverser Motorola Patente vorwirft. Bei den WLAN- und H.264-Patenten wurde bereits zugunsten Motorolas entschieden, was wirklich ernsthafte Konsequenzen für Microsoft bringen könnte, wenn die Urteile vollstreckt werden. Ebenfalls schlimm könnte es beim dritten Patent Quelle: Android TV… [weiterlesen]
Nokia startet Patent-Offensive: Klagen gegen HTC, RIM und Viewsonic – Telekom – derStandard.at › Web
Handy-Riese wirft Konkurrenten Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor Nokia hat eine beispiellose Welle von Patentklagen gestartet: Der finnische Handy-Riese wirft den Konkurrenten HTC, RIM und Viewsonic die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor. Neben den USA ist Deutschland der zentrale Schauplatz – Nokia klagt vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München. Dabei geht es um Technik wie Antennen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Samsung eskaliert Patentstreit mit Apple vor Friedensgesprächen – Apple – derStandard.at › Web
Südkoreaner werfen Apple Verletzung von acht weiteren Patenten vorSamsung eskaliert den Patentstreit mit Apple – ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nimmt dabei auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier.
90 Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]
Gericht: Kein iPhone-Verkaufsstopp durch Samsungs UMTS-Patente
Das niederländische Bezirksgericht in Den Haag Rechtbank s-Gravenhage hat am Mittwoch erneut entschieden, dass Samsung keine Verletzung standardrelevanter Patente anführen kann, um eine Verfügung gegen Apples UMTS-Produkte zu erwirken – solange Apple gewillt ist, über eine Lizenzierung der Patente des südkoreanischen Konzerns zu verhandeln. Damit bestätigt das Gericht im Hauptverfahren eine Entscheidung Quelle: Heise.de… [weiterlesen]
Computer: Apple gewinnt weiteres Patenturteil gegen Motorola – Digital – Augsburger Allgemeine
Apple hat innerhalb von zwei Wochen das zweite Patenturteil gegen Motorola in Deutschland gewonnen. Am Donnerstag ging es vor dem Landgericht München I um ein Patent zur Anzeige von Bildern auf einem elektronischen Gerät (europäische Patentnummer 2059868).
Motorola dürfte zwar mit einer Anpassung der Software weiter Smartphones und Tablets in Deutschland verkaufen können, jedoch würde dadurch die Benutzung Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]
Apple-Patenstreit: Motorola verletzt Patent für die Fotoverwaltung
Und wieder musste Motorola gegen Apple vor Gericht eine Niederlage hinnehmen. Der Hersteller von iPhone, iPad und Co. warf seinem Konkurrenten die Verletzung eines Patents mit der Bezeichnung EP2059868 vor. Dabei handelt es sich um ein Patent für die Fotoverwaltung auf Handys und Tablets, nämlich das Weiterscrollen von einem Bild zum nächsten. Das Landgericht München erkannt heute die Verletzung des Patents Quelle: Teltarif… [weiterlesen]