Richter

20. Mai 2024

Telekommunikation: Smartphone-Hersteller streiten oft vor deutschen Gerichten – Digital – Augsburger Allgemeine

Die Smartphone-Hersteller konkurrieren nicht nur um die Gunst der Käufer, sondern auch der Richter: Apple, Microsoft und Nokia, Samsung, Motorola und HTC machen sich mit dutzenden Patentklagen gegenseitig das Leben schwer.

Smartphone-Hersteller tragen ihre Patentstreitigkeiten oft in Deutschland aus. Foto: Federico Gambarini / Archiv dpa

Die Streitigkeiten schwelen in vielen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Öffentliche Demütigung für Apple auf richterliche Anweisung? anDROID NEWS & TV

Es ist noch gar nicht so lange her, dass im europäischen Teil des nach wie vor andauernden Patentkrieges zwischen Apple und Samsung mal wieder eine Entscheidung gefällt wurde. Das diese Apple nicht schmecken dürfte, davon können wir getrost ausgehen, denn nicht immer stellen sich Richter auf Seiten Apples, die hinter fast jedem Smartphone und Tablet des Konkurrenten eine Kopie geistigen Eigentums sehen wollen.
Konkret Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Apple muss auf Website sagen, dass Samsung nicht vom iPad kopiert hat GIGA

Nach der Entscheidung eines britischen Gerichts, muss Apple sowohl auf der Website als auch in Printform darauf hinweisen, dass Samsung beim Design des Galaxy Tab nicht beim iPad abgekupfert hat.

Wie Bloomberg berichtet, hat Richter Colin Birss Apple dazu verdonnert, den Hinweis für die nächsten sechs Monate auf der UK-Website als auch in diversen Zeitungen und Magazinen zu veröffentlichen. Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Deutsche Richter weisen Apples Klage gegen Motorola zurück

Apple hat bereits in der Vergangenheit erfolgreich Verkaufsverbote gegen Produkte von Mitkonkurrenten durchgesetzt, die den eigenen zu ähnlich sahen. Das Düsseldorfer Landgericht hat nun Apples Klage gegen Motorola abgewiesen: Das Motorola-Tablet Xoom verstoße nicht gegen die  von Apple geschützten Geschmacksmuster des iPads, entschied der zuständige Richter. Somit darf Motorola das Xoom in Deutschland Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Apple verliert Klage gegen Motorola – Streit um Xoom-Tablet – N24.de

 

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Streit um Xoom-Tablet

Ähnlich wie gegen Samsung wollte Apple ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom Quelle: N24… [weiterlesen]

Xoom-Tablet: Apple verliert Klage gegen Motorola

Apple ist am Landgericht Düsseldorf mit dem Versuch gescheitert, ein Verkaufsverbot gegen das Motorola-Tablet Xoom durchzusetzen. Ähnlich wie im Verfahren gegen den Hersteller Samsung hatte Apple geklagt, weil das Xoom seinem eigenen Tablet iPad zu ähnlich sei. Die Richter sahen das nun anders: Motorola verletze die für Apple geschützten Geschmacksmuster nicht.
Beide Seiten können gegen das Urteil nun in Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Samsungs Galaxy Tab ist nicht so cool wie Apples iPad

Samsung hat in England einen Rechtsstreit gegen Apple gewonnen, die richterliche Begründung dürfte aber eher Apple gefallen.

AnzeigeSo wurde der geforderte Verkaufsstopp von Samsungs Galaxy Tabs durch den Richter Colin Birrs mit der Begründung abgelehnt, sie seien nicht so cool wie Apples iPad. Sie hätten auch nicht das Unterstatement und die Simplizität des Apple Designs.Des Weiteren seien die Samsung Quelle: TweakPC… [weiterlesen]

Das iPad ist «cooler» als das Galaxy Tab

Der weltweite Patentkrieg zwischen Apple und Samsung treibt lustige Blüten. Ein Gericht in Grossbritannien hatte die äusserliche Ähnlichkeit der konkurrierenden Produkte zu beurteilen. Das richterliche Fazit: Die Samsung-Tablets, die als Galaxy Tabs verkauft werden, seien «nicht so cool» wie die iPads von Apple.

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ITU schaltet sich in Patentstreitigkeiten ein anDROID NEWS & TV

Vermutlich jeder wird es mittlerweile durch Nachrichten und andere Medien erfahren haben aber die Patentstreitigkeiten nehmen seit einiger Zeit zu. Das bringt neben hohen Ausgaben für rechtliche Auseinandersetzungen noch mediale Aufmerksamkeit und bisweilen ein negatives Image mit sich. Doch nicht nur involvierte Richter zeigen sich zunehmend besorgt und verärgert.
Vor allem die US-amerikanischen Richter Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung Galaxy Tab: Nicht cool genug für Verbot

Schlappe trotz Sieg für Samsung: Richter Colin Birss aus London lehnte ein Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 mit einer eigenwilligen Begründung ab das Samsung Tablet sei schlicht nicht cool genug, Verwechslungsgefahr mit einem iPad von Apple gebe es deshalb nicht.

In dem Streit zwischen Apple und Samsung vor dem High Court of Justice geht es wieder einmal um angebliche Design-Ähnlichkeiten zwischen den Tablets Quelle: CHIP News… [weiterlesen]

Richter: Samsung-Tablet “nicht cool” genug als Apple-Kopie – Apple – derStandard.at › Web

Britisches Gericht entschied, dass Samsungs Tablets dem iPad nicht zu ähnlich sindDer High Court von England und Wales hat entschieden, dass Samsungs Galaxy Tabs nicht die Geschmacksmuster von Apples iPad verletzen. Somit bleiben die Modelle 10.1, 7.7 und 8.9 in Großbritannien weiterhin im Handel erhältlich, berichtet Pocket-lint.
Nicht so cool
Laut dem Gericht würden sich die Samsung-Tablets deutlich von Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

• Galaxy Tab 10.1: Samsung gewinnt vor Gericht, nicht so cool wie Apple GIGA

Die Gerichtsverfahren zwischen Apple und Samsung wird bekannterweise weltweit ausgefochten. Das heutige Schlachtfeld war ein Gerichtssaal in London, England. Am Montag entschied Richter Colin Birss, dass die Gemeinsamkeiten zwischen dem Galaxy Tab 10.1 und iPad nicht zur Verwechslung führen.

Wei Reuters berichtet, habe das Gericht zugunsten Samsungs entschieden. Während sich beide Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Apple wirft das Samsung Galaxy Nexus aus dem Google Play Store – COMPUTER BILD

Vor einem kalifornischen Gericht ist es Apple gelungen, ein Verkaufsverbot gegen das Android-Smartphone Galaxy Nexus von Samsung durchzusetzen. Auch das Galaxy S3 steht auf dem Prüfstand.

Aufgrund einer Apple-Patentklage derzeit in den USA nicht erhältlich: Samsung Galaxy Nexus.Google stoppt Verkauf War es Kaufinteressenten in den USA bisher möglich, Quelle: Computerbild… [weiterlesen]

England: 3 Patente von Apple für ungültig erklärt anDROID NEWS & TV

Die letzten Tage haben die Nachrichten aus der juristischen Ecke vor allem die Verkaufsverbote von Apple gegen Samsung dominiert. Erst wurde das Galaxy Tab 10.1 endgültig verboten, kurz darauf folgte das Galaxy Nexus. Während ersteres wegen des Design verboten wurde, ist es beim Galaxy Nexus hauptsächlich die Google Schnellsuche. Unterdessen verliert Apple zur Abwechslung mal und das auch noch in England.
Hier Quelle: Android TV… [weiterlesen]

US-Richter stoppt Verkauf von Samsung-Tablet

Im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Samsung hat der US-Computer- und Elektronikkonzern Apple einem Medienbericht zufolge einen wichtigen juristischen Etappensieg errungen. Dennoch droht von einem weiteren Rivalen Ungemach.

Ein Gericht im Bundesstaat Kalifornien stoppte am Dienstag in den USA den Verkauf des Samsungs Tablet-Computers Galaxy 10.1, wie das Wall Street Quelle: Financial Times Deutschland… [weiterlesen]