Patenten

20. Mai 2024

Computer: Smartphone-Schwergewichte einigen sich mit Patentfirma NTP – Digital – Augsburger Allgemeine

Die kleine Patentfirma NTP hat Apple, Google, Samsung und zehn weitere IT-Schwergewichte mit Klagen in Lizenzvereinbarungen gedrängt. Finanzielle Details wurden bei der Ankündigung am späten Montag nicht genannt. Der Deal dürfte aber ein beachtliches Volumen haben.

NTP hatte vor einigen Jahren bereits über 600 Millionen Dollar beim BlackBerry-Hersteller RIM herausschlagen können.
Bei den acht Patenten Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Computer: Smartphone-Schwergewichte einigen sich mit Patentfirma NTP – Computer – FOCUS Online – Nachrichten

Die kleine Patentfirma NTP hat Apple, Google, Samsung und zehn weitere IT-Schwergewichte mit Klagen in Lizenzvereinbarungen gedrängt. Finanzielle Details wurden bei der Ankündigung am späten Montag nicht genannt. Der Deal dürfte aber ein beachtliches Volumen haben.
NTP hatte vor einigen Jahren bereits über 600 Millionen Dollar beim BlackBerry-Hersteller RIM herausschlagen können.Bei den acht Patenten Quelle: Focus.de… [weiterlesen]

ITU schaltet sich in Patentstreitigkeiten ein anDROID NEWS & TV

Vermutlich jeder wird es mittlerweile durch Nachrichten und andere Medien erfahren haben aber die Patentstreitigkeiten nehmen seit einiger Zeit zu. Das bringt neben hohen Ausgaben für rechtliche Auseinandersetzungen noch mediale Aufmerksamkeit und bisweilen ein negatives Image mit sich. Doch nicht nur involvierte Richter zeigen sich zunehmend besorgt und verärgert.
Vor allem die US-amerikanischen Richter Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Android-Smartphone von Amazon?

Laut einem unbestätigten Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg plant angeblich auch Amazon, ein eigenes Android-Handy auf den Markt zu bringen.
Von
Thomas Drilling

android.com

Der Bericht von Bloomberg stützt sich allerdings vorrangig auf die Aussage von nicht näher bekannten eingeweihten Personen, nach der der taiwanische Auftrags-Hersteller Foxconn dabei mit Amazon Quelle: Pro-Linux… [weiterlesen]

Wirtschaft Nokia warnt vor Patentverletzung durch das Tablet Nexus 7

Nokia hat eine verschleierte Drohung an Google und Asus geschickt, die Hersteller des Android Tablets Nexus 7, und behauptet, das Gerät würde Patente verletzen. Nokia empfiehlt den beiden Unternehmen eine einfache Einigung durch den Kauf von Patentlizenzen.

Ein Sprecher von Nokia deutete gegenüber The Inquirer an, dass man glaube, das Nexus 7 verletze sein geistiges Eigentum.
Google hatte das 199 US-Dollar Quelle: German China Org… [weiterlesen]

Klagen von Apple und Motorola abgewiesen anDROID NEWS & TV

Verdächtig ruhig gewesen, die letzten paar Wochen was das Thema “Ich verklag dich weil du was benutzt das mir gehört” relativ wenig vertreten. Zum Glück möchte man meinen, oder? Hauptprotagonisten in diesen Schauspielen sind in der Regel Apple, Samsung und Motorola, die sich mal gegenseitig und manchmal mit anderen vor Gericht streiten. Zu einer weiteren Episode könnte es vorerst nicht kommen.
Wie so oft schon Quelle: Android TV… [weiterlesen]

EFF will US-amerikanisches Patentwesen reformieren anDROID NEWS & TV

Die seit gut 2 Jahren ausufernden Streitigkeiten vor Gericht wegen Patenten sind nicht zuletzt durch das Patentsystem in Amerika verursacht worden. Quasi alles kann patentiert werden, simple Patente wie das berühmt-berüchtigte “Slide to Unlock” Patent von Apple oder in Europa das Geschmacksmuster für die Form eines Tablet PCs. Die Electronic Frontier Foundation will dieses verkorkste System nicht länger hinnehmen.
Dazu Quelle: Android TV… [weiterlesen]

• Samsung kann von Apple Schadensersatz verlangen GIGA

Apple hat gegen Samsungs Rechte an 3G-Patenten verstoßen. Das stellte ein Bezirksgericht in Den Haag fest. Wie das Unternehmen in einer Pressemitteilung verkündete, wird es auf dieser Grundlage Schadensersatz von Apple verlangen.

Dies ist die erste Entscheidung zugunsten des koreanischen Herstellers, die nicht nur die Verteidigung gegen eine Klage von Apple betrifft. Das heißt, Samsung Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Verzögerungen sind Apples größter Gegner im Patentstreit – Apple – derStandard.at › Web

Gerichtsverfahren kommen der schnellen technologischen Entwicklung von Smartphones nicht nachDer Patentkrieg zwischen den Smartphone-Herstellern und Software-Zulieferern geht pausenlos weiter. Viele Gerichtsverfahren sind noch ausständig und besonders Apple ist an vielen der Patentstreitigkeiten beteiligt. Warum aber genau das dem Smartphone-Hersteller schaden könnte, hat die Nachrichtenagentur Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

US-Kartellbehörde zeigt sich besorgt über den Patentkrieg anDROID NEWS & TV

Der Patentkrieg der Mobilfunkbranche erreicht immer mehr einen Punkt, wo die Masse an standardrelevanten Patenten zu entscheiden scheint. Eines der jüngsten Beispiele ist der Streit zwischen Google-Tochter Motorola und den Konkurrenten Microsoft sowie Apple, die sich gegenseitig das verletzen von Standardpatenten vorwerfen. Die FTC beobachtet das Treiben mit wachsender Sorge und sah sich nun zu einem Schreiben Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Freispruch für Android

Die Jury eines US-Bundesgerichts hat in ihrem abschliessenden Urteil Google freigesprochen. Und zwar vom Vorwurf der Verletzung von Oracle-Patenten bei der Entwicklung seiner Android-Software. Vor zwei Wochen hatte sich fast dieselbe Jury in einem Kernpunkt nicht einigen können. Im Ergebnis wurde die Höhe der möglichen Schadensersatzforderungen aber bereits mit dem ersten Urteilsspruch auf 150 000 Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Google erhält Zustimmung von der EU Kommission zur Übernahme von Motorola anDROID NEWS & TV

Wie der offizielle Google Blog mitteilt, verbreitet die positive Zustimmung der europäischen Kommission aus Brüssel, zur Übernahme von Motorola Mobility große Freude. Somit ist ein weiterer Meilenstein genommen um Googles Patentportfolio aufzustocken.
Bereits letzte Woche stimmte das US-Justizdepartement dem Kauf für knapp 12,5 Milliarden US-Dollar mündlich zu, so das im Grunde nach schriftlicher Bestätigung Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Microsoft erwirkt Importverbot für Motorola-Geräte

Der Softwarekonzern Microsoft hat vor der US-Handelsbehörde International Trade Commission (ITC) ein Importverbot für einige Android-Smartphones von Motorola erwirkt. Zwar erkannte die Bundesbehörde nur die Verletzung eines Patens an, obwohl Microsoft insgesamt neun Verstöße meldete. Dennoch reicht das Urteil, um Motorola formal den Import der entsprechenden Geräte zu untersagen. Das letzte Wort hat Quelle: Inside Handy… [weiterlesen]

Nokia startet Patent-Offensive: Klagen gegen HTC, RIM und Viewsonic – Telekom – derStandard.at › Web

Handy-Riese wirft Konkurrenten Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor Nokia hat eine beispiellose Welle von Patentklagen gestartet: Der finnische Handy-Riese wirft den Konkurrenten HTC, RIM und Viewsonic die Verletzung von insgesamt 45 Patenten vor. Neben den USA ist Deutschland der zentrale Schauplatz – Nokia klagt vor den Landgerichten in Düsseldorf, Mannheim und München. Dabei geht es um Technik wie Antennen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Killer-Patente: Wenn das Handy nicht mehr wählt – SPIEGEL ONLINE

Wenn das Handy nicht mehr wählt
Ein Gastbeitrag von Florian Müller

SPIEGEL ONLINE
HTC-Handy: IT-Konzerne ziehen immer häufiger in den Patentkrieg

W-Lan, Video, Handynetz: Wer die richtigen Patente besitzt, kann Konkurrenten den Einsatz fundamentaler Techniken und den Verkauf von Geräten Quelle: Spiegel Online… [weiterlesen]