Patenten

13. November 2025

• Neue Patente: Apple erhält Schutz für SmartCoverDesign und TimeMachineBenutzeroberfläche GIGA

Apple darf sich über den Patentschutz zahlreicher kleinerer Erfindungen in den USA freuen. Zu den Patenten gehört ein Design-Patent für das iPad-Smart Cover – und eines für die Benutzeroberfläche von Time Machine, das auch Ideen schützt, die Apple bisher noch nicht umgesetzt hat.

Das Smart Cover* bietet gleich mehrere Funktionen: Es schützt das Display, lässt sich zu einem iPad-Ständer zusammenfalten Quelle: GIGA… [weiterlesen]

Facebook kauft AOL-Patente von Microsoft anDROID NEWS & TV

Der Verkauf von AOL-Patenten, Lizenzen und laufenden Patentanträgen an Microsoft ist noch keinen halben Monat trocken, da schlägt jetzt auch Facebook zu. Der Patentkrieg entbrennt zusehends an mehr Stellen der IT Branche, bei dem anscheinend Patente und Lizenzen munter hin und her geschoben werden.
Während Microsoft für 925 Patente und laufende Patentanträge sowie Lizenzen für 300 nicht verkaufbare Patente Quelle: Android TV… [weiterlesen]

Samsung eskaliert Patentstreit mit Apple vor Friedensgesprächen – Apple – derStandard.at › Web

Südkoreaner werfen Apple Verletzung von acht weiteren Patenten vorSamsung eskaliert den Patentstreit mit Apple – ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor und nimmt dabei auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier.
90 Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Entscheidung zwischen Oracle und Google – Heute ist Prozessbeginn anDROID NEWS & TV

Nach dem die angeordnete letzte Chance zur außergerichtlichen Entscheidung ergebnislos verlief, wird es heute Ernst in der Auseinandersetzung zwischen dem Datenbankspezialisten Oracle und dem Internetgiganten Google. In dem Geschworenenprozess am Bundesgericht von Nordkalifornien geht es um die Frage, ob Google bewusst gegen Patente von Oracle verstoßen habe und ob der Internetgigant Lizenzgebühren Quelle: Android TV… [weiterlesen]

EU-Kommission nimmt Motorolas Patenansprüche unter die Lupe – Smartphones – derStandard.at › Web

Nach Beschwerden von Apple und Microsoft prüft die EU-Kommission – Einschreiten könnte Gang des Konflikts ändernDie europäischen Wettbewerbshüter nehmen sich
den Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche vor. Die EU-Kommission
prüft, ob der Handy-Hersteller Motorola seine Patentmacht gegen
Rivalen wie Apple und Microsoft missbraucht habe. Dabei geht es um
Patente, ohne die Standards wie etwa UMTS gar nicht Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

Telekommunikation: EU-Kommission greift in Mobilfunk-Patentkrieg ein – Digital – Augsburger Allgemeine

Die europäischen Wettbewerbshüter nehmen sich den Patentkrieg in der Mobilfunk-Branche vor. Die EU-Kommission prüft, ob der Handy-Hersteller Motorola seine Patentmacht gegen Rivalen wie Apple und Microsoft missbraucht habe.

Die EU-Kommission prüft, ob der Handy-Hersteller Motorola Rivalen wie Apple und Microsoft bei der Vergabe von Lizenzen behindert hat. Fotos: Christian Hager/Andy Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Wettbewerbsrecht: Konkurrenten verschärfen Streit mit Apple

Deutsche Nutzer von Apples E-Mail-Diensten bekommen ihre Nachrichten nicht mehr auf die Geräte durchgereicht. Und auch aus China droht dem iPad-Erfinder neuer Ärger. Apple muss seine E-Mail-Dienste in Deutschland wegen eines Patentstreits mit Motorola einschränken, Kunden bekommen die Nachrichten nicht mehr automatisch auf ihre Geräte zugestellt. Dieser sogenannte Push-Service für die E-Mail-Angebote Quelle: Der Tagesspiegel… [weiterlesen]

Apple legt Sammelklage ein – Webpage

Brüssel habe Motorola am Freitag über den Eingang einer Apple-Beschwerde informiert, steht im neuen Jahresbericht des Mobilfunkpioniers.
Damit der Inhaber eines Standardpatents die Konkurrenten nicht benachteiligen kann, muss er Lizenzen dafür zu sogenannten FRAND- Konditionen gewährten: Fair, Reasonable and Non-Discriminatory. Also: Der vom Patenthalter geforderte Preis für die Nutzung muss fair, Quelle: 20min.ch… [weiterlesen]

Apple beschwert sich über Patent-Forderungen von Motorola

Apple trägt den Patentstreit mit Motorola vor die
EU-Kommission. Brüssel habe Motorola am Freitag über den Eingang
einer Apple-Beschwerde informiert, steht im neuen Jahresbericht des
Mobilfunk-Pioniers. Dabei geht es um Patente, ohne die technische
Standards wie etwa UMTS nicht umgesetzt werden können. Apple wirft
Motorola vor, die für solche Patente geltenden besonderen Regeln zu
verletzen.

Damit Quelle: Teltarif… [weiterlesen]

Google darf Motorola schlucken

Die Regulierer wollen verhindern, dass die sogenannten FRAND-Patente als Waffe in den aktuellen Patentkriegen in der Branche eingesetzt werden. Das US-Justizministerium billigte wohl nicht zufällig im selben Atemzug auch den Kauf großer Patentpakete durch Google-Rivalen. So übernehmen Apple, Microsoft und der Blackberry-Anbieter RIM Patente des insolventen Netzwerk-Ausrüsters Nortel. Und Apple wurde Quelle: Computerwelt.at… [weiterlesen]

Google darf Motorola schlucken – Unternehmen – derStandard.at › Wirtschaft

Die Wettbewerbshüter der EU und der USA geben grünes Licht, doch sie wollen beim Umganng mit Motorola-Patenten wachsam bleibenBrüssel/Washington – Google darf Handy-Hersteller werden: Die
EU-Kommission und US-Wettbewerbshüter haben nach ausführlicher Prüfung die
Übernahme des Mobilfunk-Pioniers Motorola durch den Internet-Riesen gebilligt.
Zugleich warnten sie, dass sie den Umgang mit wichtigen Quelle: Der Standard.at… [weiterlesen]

EU und USA: Google darf Motorola schlucken

Die EU-Kommission hat nach ausführlicher Prüfung die Übernahme des Handy-Herstellers Motorola durch Google gebilligt. Wettbewerbskommissar Joaquà­n Almunia erklärte am Montag, das Zusammengehen der beiden Unternehmen wecke keine kartellrechtlichen Bedenken. Zugleich werde die Kommission aber weiterhin den Umgang mit Patenten in der Branche aufmerksam beobachten. Auch das amerikanische Justizministerium Quelle: Heise.de… [weiterlesen]

Telekommunikation: Google darf Motorola schlucken – Wirtschaft – Aktuelle Wirtschafts- und Finanznachrichten – Augsburger Allgemeine

Google darf Handy-Hersteller werden: Die EU-Kommission und US-Wettbewerbshüter haben nach ausführlicher Prüfung die Übernahme des Mobilfunk-Pioniers Motorola durch den Internet-Riesen gebilligt.

Der Suchmaschinen-Primus hat grünes Licht zur Übernahme des Handy-Herstellers Motorola erhalten. Foto: Julian Stratenschulte dpa

Zugleich warnten sie, dass sie den Umgang mit wichtigen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Telekommunikation: EU-Kommission billigt Motorola-Übernahme durch Google – Wirtschaft – Aktuelle Wirtschafts- und Finanznachrichten – Augsburger Allgemeine

Die EU-Kommission und das US-Justizministerium haben nach ausführlicher Prüfung die Übernahme des Handy-Herstellers Motorola durch Google gebilligt.

Der Suchmaschinen-Primus hat grünes Licht zur Übernahme des Handy-Herstellers Motorola erhalten. Foto: Julian Stratenschulte dpa

EU-Wettbewerbskommissar Joaquà­n Almunia erklärte am Montag, das Zusammengehen der beiden Unternehmen Quelle: Augsburger Allgemeine… [weiterlesen]

Wirtschaft: Grünes Licht für Übernahme von Motorola (suedostschweiz.ch)

Brüssel. – EU-Wettbewerbskommissar Joaquà­n Almunia erklärte am Montag, das Zusammengehen der beiden Unternehmen wecke keine kartellrechtlichen Bedenken. Aus Washington hiess es, der Markt werde sich durch die Übernahme nicht wesentlich ändern.
Allerdings waren sich die Wettbewerbshüter beiderseits des Atlantiks auch einig, Google im Auge behalten zu wollen. Knackpunkt sind die zahlreichen Quelle: SuedostSchweiz… [weiterlesen]